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RENN.west ARENA 2019: "Soziale Gerechtigkeit innerhalb der planetaren Grenzen" am 09.09.2019 in Ingelheim am Rhein

#HOCHN - 28. August 2019 - 0:00
Die Frage über die "Soziale Gerechtigkeit innerhalb der planetaren Grenzen" wird in der RENN.west ARENA 2019 am 09.09.2019 im Fokus liegen.

Foto: geralt on pixabay

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Keine Ruhe in Kaschmir

SWP - 28. August 2019 - 0:00

Die Entscheidung der indischen Regierung vom 5. August, den Bundesstaat Jammu und Kaschmir in zwei Unionsterritorien zu teilen, hat die internationale Aufmerksam­keit wieder einmal auf die Krisenregion im Himalaya gelenkt. Pakistan protestierte gegen diesen Schritt und erreichte mit Hilfe Chinas, dass sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 16. August 2019 erstmals seit 1971 wieder mit der »indisch-pakistanischen Frage« befasste. Die informelle Konsultation endete ohne eine offiziel­le Erklärung, aber Indien und Pakistan sahen ihre Positionen bestätigt. Neben der erneuten Zunahme der Spannungen zwischen beiden Staaten wirft der Beschluss zu Kaschmir aber auch grundsätzliche Fragen zur künftigen Ausgestaltung des Föderalismus und des Säkularismus in Indien auf.

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Hallo, Politik – DIE showcases its work at the open Day of the Bundesregierung

DIE Blog - 27. August 2019 - 17:13

Open Day in BMZ with Maria Flachsbarth, Parliamentary State Secretary.

On the third weekend of August, the German Federal Government for the 21st time invited the public to its traditional Open Day in Berlin. As in previous years, the German Development Institute / Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE) followed the invitation by the Federal Ministry for Economic Cooperation and Development (BMZ) to present itself on 17 and 18 August to the Berlin audience and to seek the dialogue with countless guests. The weekend was once again themed around the Sustainable Development Goals (SDGs).

Picking up on this important topic, DIE used the opportunity to showcase – among other things – its work on SDG 16 “Peace, Justice and strong Institutions”. Guests could learn about DIE’s research on state fragility, inclusive governance, peace and democracy from the experts Michael Roll and Charles Martin-Shields – members of DIE’s research programme Transformation of Political (Dis-)order. Other popular topics of conversation with the audience in Berlin were DIE’s Postgraduate Training Programme for Development Cooperation and the Bonn Alliance for Sustainability Research, a regional network in Bonn to further strengthen research in the field of sustainable development and global change.

Despite intermittent rainy weather, both days featured several thousand attendees. We were especially delighted to welcome BMZ’s leadership, represented by state secretaries Maria Flachsbarth and Martin Jäger, who also serves as Chair of DIE’s Board of Trustees, at our booth.

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Hallo, Politik – DIE präsentiert sich bei Tag der offenen Tür der Bundesregierung

DIE Blog - 27. August 2019 - 17:05

Tag der offenen Tür im BMZ mit Maria Flachsbarth, Parlamentarische Staatssekretärin.

Am dritten Augustwochenende lud die deutsche Bundesregierung zum 21. Mal zu ihrem traditionellen Besuchertag nach Berlin. Wie schon in den Vorjahren, kam das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik (DIE) der Einladung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nach, sich am 17. und 18. August dem Berliner Publikum vorzustellen und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. Das Wochenende im Entwicklungsministerium an der Stresemannstraße stand wieder ganz im Zeichen der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs).

Unter diesem thematischen Dach präsentierte das DIE, unter anderem, seine Arbeit rund um das nachhaltige Entwicklungsziel Nummer 16 „Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen“. Im persönlichen Austausch mit den wissenschaftlichen Experten Michael Roll und Charles Martin-Shields aus dem Forschungsprogramm „Transformation politischer (Un-)Ordnung“ des DIE konnten die Gäste mehr über die Forschung des DIE zu staatlicher Fragilität, inklusiver Regierungsführung sowie Frieden und Demokratie erfahren. Andere beliebte Gesprächsthemen des Berliner Publikums am Stand waren das Postgraduierten-Programm des DIE sowie die Bonner Allianz für Nachhaltigkeitsforschung.

Bei zeitweiligem Regenwetter herrschte an beiden Tagen reger Betrieb am Stand des DIE. Besonders gefreut hat uns, die BMZ-Hausleitung in Person von Staatssekretärin Maria Flachsbarth und Staatssekretär Martin Jäger, der zudem DIE-Kuratoriumsvorsitzender ist, an unserem Stand begrüßen zu dürfen.

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Massensterben in Zentralamerika durch Pestizideinsatz

INKOTA - 27. August 2019 - 15:03
Seit 20 Jahren beobachten ExpertInnen eine auffällige Häufung von chronischem Nierenversagen in den Zuckerrohranbaugebieten in Zentralamerika, bereits über 20.000 Menschen sind daran gestorben. Jüngste wissenschaftliche Erkenntnisse beweisen einen Zusammenhang mit dem Einsatz des Unkrautvernichters Paraquat und des Bayer-Pestizids Glyphosat. Auch die Menschen in der Projektregion der INKOTA-Partnerorganisation APADEIM in Nicaragua sind betroffen. In Nicaragua und El Salvador ist das chronische Nierenversagen je nach Region die zweithäufigste oder sogar die häufigste Todesursache bei Männern in den letzten 20 Jahren. Dabei werden nach und nach alle Organe des Körpers geschädigt, die Betroffenen berichten von Kopfschmerzen, massiver Atemnot, allgemeiner Schwäche. Normalerweise trifft diese Krankheit vor allem Menschen über sechzig Jahren mit Bluthochdruck und zu hohem Blutzuckerspiegel. Die meisten Opfer in Zentralamerika sind jedoch junge Männer mit unauffälligem Blutdruck und normalem Zuckerspiegel, die auf den Zuckerrohrplantagen arbeiten. Den Giften ausgesetzt Im Landkreis El Viejo im Nordwesten von Nicaragua stärkt die INKOTA-Partnerorganisation APADEIM kleinbäuerliche Familien. Dort gibt es kaum eine Familie, von der nicht mindestens eine Person im Zuckerrohranbau arbeitet und jeder kennt zumindest einen Menschen aus dem unmittelbaren Umfeld, der an Niereninsuffizienz erkrankt ist. „Die Zuckerrohrplantagen, die Monte Rosa hier im unmittelbaren Umfeld unserer Gemeinde angelegt hat, schädigen uns in allen Bereichen," sagt Corina Martínez aus der Gemeinde Sasama, deren Ehemann seit elf Jahren an chronischer Niereninsuffizienz leidet. „Alle zwei Wochen werden Pestizide versprüht, manchmal auch öfter. Meist mit einem Flugzeug, manchmal auch mit ihren Traktoren. Unser Wasser ist vergiftet. Von unserem Brunnen trinke ich schon lange kein Wasser mehr. Hier in meiner Gemeinde ist die Mehrheit erkrankt! Sowohl Männer als auch Frauen und Kinder." Herbizide sind verantwortlich Der Zusammenhang zwischen dem Einsatz von Pestiziden auf den Zuckerrohrplantagen und der chronischen Niereninsuffizienz wurde lange als ein nebensächlicher Faktor abgetan. Neue wissenschaftliche Untersuchungen eines internationalen Forschungsteams aus El Salvador, Belgien, Kuba und Sri Lanka belegen nun, dass die eingesetzten Herbizide Paraquat und Glyphosat maßgeblich für die Erkrankungen verantwortlich sind. Sie führen zur Bildung von krankhaften Veränderungen im Zellstoffwechsel, sodass die Schadstoffe von den Nieren nicht mehr ausgeschieden werden können. In der Europäischen Union sowie zahlreichen anderen Ländern ist Paraquat seit vielan Jahren verboten aufgrund der Gefahren für die Gesundheit von Mensch und Tier. In Zentralamerika wird es jedoch massenhaft eingesetzt. Hergestellt wird es von dem Schweizer Chemiekonzern Syngenta, der es in Zentralamerika unter dem Handelsnamen Gramoxone verkauft. Glyphosat, das im Verdacht steht, Krebs zu erregen, kommt ebenfalls auf den Zuckerrohrplantagen Zentralamerikas sowie auf den Reisfeldern Sri Lankas in großem Umfang zum Einsatz. In Sri Lanka wurden in den letzten Jahren ebenfalls vermehrt Fälle von Niereninsuffizienz registriert. In Nicaragua wächst auf knapp 74.000 Hektar Zuckerrohr. Foto: APADEIM Glyphosat  ist das weltweit meistverkaufte Unkrautvernichtungsmittel und gehört seit der Übernahme des US-Konzerns Monsanto im Sommer 2018 der deutschen Bayer AG. Im vergangenen Jahr sind in den USA über 13.000 Klagen von KrebspatientInnen eingegangen, die regelmäßig Glyphosat verwendet haben. In der Broschüre „Advancing Together? Ein Jahr Bayer-Monsanto: eine kritische Bilanz“ sowie in einer Rede auf der diesjährigen Bayer-Hauptversammlung hat INKOTA scharfe Kritik an dem Pestizidgeschäft des Konzerns geübt. Zum Schutz von BäuerInnen und PlantagenarbeiterInnen weltweit sollte Glyphosat aus INKOTA-Perspektive nicht nur in der EU verboten, sondern auch vom Export in Drittländer, vor allem Länder des globalen Südens, ausgeschlossen werden. Denn 99 Prozent der Fälle von Pestizidvergiftungen ereignen sich in sogenannten Entwicklungsländern. Weitere Informationen FAQ zum Thema Niereninsuffizienz in Zentralamerika (PDF 547 KB) Pressemitteilung zu diesem Thema (PDF 293 KB) Mehr zu Bayer und Pestizide Broschüre „Advancing Together? Ein Jahr Bayer-Monsanto: eine kritische Bilanz“ Über die Arbeit der INKOTA-Partnerorganisation APADEIM
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Pressemitteilung: Der Amazonas brennt: Schluss mit Pillepalle

Forum Umwelt & Entwicklung - 27. August 2019 - 15:00

Gemeinsame Pressemitteilung vom Forum Umwelt & Entwicklung und dem Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR)

 

Der Amazonas brennt: Schluss mit Pillepalle
Forum Umwelt & Entwicklung und der DNR fordern Sanktionen gegen Brasiliens Präsident Bolsonaro

 

Berlin, 27.08.2019 – Die Welt ist empört über die kriminelle Energie, mit der Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro den Amazonasurwald abfackeln lässt. Hinter dem „Wunschkandidaten der Märkte“, wie ihn die Deutsche Bank zutreffend im Oktober letzten Jahres bezeichnete, steckt das Kalkül von Brasiliens Agrarindustriellen, die noch mehr Land für Soja-, Fleisch- oder Ethanolexporte wollen. Der Amazonas brennt, weil Brasiliens Agrarmafia das so will und weil Europa die Absatzmärkte für ihre Produkte noch weiter öffnen will. Nach Überzeugung des Umweltdachverbands Deutscher Naturschutzring (DNR) sowie des Forums Umwelt & Entwicklung kommt es jetzt darauf an, schnell zu handeln und sofortige Sanktionen gegen die Bolsonaro-Regierung zu verhängen.

 

Seit 20 Jahren verhandelt die EU mit Brasilien und den anderen Mercosur-Staaten über ein Freihandelsabkommen. Von Anfang an war klar: den Preis für den verbesserten Marktzugang – vor allem der deutschen Auto- und Maschinenbauindustrie in Südamerika – wird die europäische Landwirtschaft bezahlen müssen. Es ist genau diese Art von Globalisierung, die den Planeten zerstört. Noch mehr Marktzugang für die Fleisch- und Sojabarone Brasiliens und Argentiniens ist nicht nur tödlich für den Amazonas, es ist auch tödlich für Europas bäuerliche Landwirtschaft. Die Importe von Gen-Soja aus Brasilien, erzeugt mit dem Einsatz von Glyphosat auf ehemaligen Wald- und Savannenflächen, brauchen wir nur, wenn wir weiter auf Massentierhaltung setzen.

 

„Wir fordern ein Importverbot für brasilianische Agrarprodukte, vor allem für Soja, Fleisch und Ethanol. Wir fordern, die brasilianische Agrarindustrie mit einem Embargo von ihren Absatzmärkten abzuschneiden, und zwar solange, bis die Zerstörung des Amazonas aufhört. Zugleich fordern wir eine grundlegende Reform der EU-Agrarpolitik, die auf nachhaltige Weidehaltung und nicht auf importierte Gen-Futtermittel aus Urwaldzerstörung setzt. Alles andere ist Pillepalle“, so DNR-Präsident Kai Niebert.

 

Bauern in Frankreich und Irland machen Druck, das Mercosur-Abkommen zu stoppen. Im Gegensatz zu diesen Regierungen setzt die Bundesregierung immer noch unbeirrt auf dieses Abkommen und will Bolsonaros Agrarindustrie die Märkte weiter öffnen. Die Bundesregierung setzt damit faktisch Anreize, Urwald abzubrennen und in Agrarfläche umzuwandeln.

 

„Wir müssen aufhören, von nachhaltiger Landwirtschaft und dem Schutz der Wälder immer nur zu reden. Es gibt Wichtigeres im Leben als immer noch mehr deutsche Auto- und Maschinenbauexporte. Das geplante Freihandelsabkommen der EU mit Brasilien und den Mercosur-Staaten gehört in den Mülleimer“, sagt Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forums Umwelt & Entwicklung.

 

 

Fachliche Nachfragen

Jürgen Maier | Geschäftsführer Forum Umwelt & Entwicklung
+49 (0)30 – 678 1775 88
info@forumue.de

Presse

Ramona Bruck | Referentin Presse und Öffentlichkeitsarbeit
+49 (0)30 – 678 1775 910
bruck@formue.de
@ForumUE

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27. August 2019

ONE - 27. August 2019 - 14:10
1. DR Kongo: Neue Regierung steht

Mehrere Medien, darunter ZDF.de, Spiegel Online, die Deutsche Welle, die Junge Welt und der Deutschlandfunk berichten, dass es nach über sieben Monaten Verhandlungen eine neue Regierung in der Demokratischen Republik Kongo gibt. Von den ausgehandelten 66 Regierungsposten gehen 42 an die Partei des Ex-Präsidenten Kabila (FCC) und die verbleibenden Sitze gehen an die Partei des neuen Präsidenten Félix Tshisekedis. In der Bevölkerung sei die Nachricht positiv aufgenommen worden. Allerdings seien nicht alle anvisierten Ziele umgesetzt worden. So seien nach wie vor Politiker*innen der alten Regierung im Amt und auch der Frauenanteil sei geringer als zunächst erwartet. Es sei nun eine intensivere Beziehung zwischen dem Kongo und Deutschland zu erwarten. Entwicklungsminister Gerd Müller habe nach seinem letzten Besuch angekündigt, den Dialog mit der neuen Regierung erneuern zu wollen.

2. Kenia jetzt Ölexporteur

Wie die Tagesschau und das Handelsblatt berichten, exportiert Kenia neben den Hauptprodukten Tee, Blumen und Kaffee nun auch Erdöl. Gestern sei in dem ostafrikanischen Land zum ersten Mal Öl verschifft worden. Bisher seien die Öl-Exporte Afrikas aus Nigeria und Angola gekommen, nun gebe es auch in Ostafrika mit Kenia einen Exporteur. Bereits 2012 sei man dort auf die Vorkommen gestoßen. Aktuell baue die Regierung einen Hafen und eine Pipeline, um den Transport des Erdöls in Zukunft zu erleichtern.

3. Brandherd Afrika

Viele Medien, darunter ZDF, Spiegel Online, Focus, Welt und RTL berichten, dass neben den Bränden im südamerikanischen Amazonas-Gebiet vor allem Afrika von starken Feuern betroffen ist. Von der NASA veröffentlichte Bilder zeigen vor allem viele kleine aktive Feuer. Gerade in Zentral- und Ostafrika sei die Karte übersäht mit roten Punkten, die das Feuer markieren. Diese seien teilweise von Menschen verursacht worden. Allerdings können diese Brände gerade in der Savanne auch dienlich für die Natur sein, so Johann Georg Goldammer, Leiter des Zentrums für Globale Feuerüberwachung. Trockene Gräser werden so beseitigt und die entstehende Asche diene als Dünger für den Boden. So regeneriere sich das Ökosystem selbst. Allerdings reguliere auch hier der Mensch immer mehr die Natur und dämme natürliche Feuer ein, um die Landwirtschaft zu schützen, so Rico Fischer vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung. Im Regenwald hingegen sei die Situation weitaus dramatischer. Anders als in Afrika könne sich die Natur hier nicht innerhalb von wenigen Jahren erholen, so Fischer.

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Guterres appelliert an G7 für "starkes Engagement" und politischen Willen zur Bewältigung der Klimakrise

Vereinte Nationen - 27. August 2019 - 13:55

27. August 2019 - Menschen auf der ganzen Welt fordern einen Wandel in Richtung einer grüneren und saubereren Zukunft. UN-Generalsekretär António Guterres betonte am Montag: „Wir haben die Mittel, um die Klimakrise anzugehen, aber wir brauchen mehr politischen Willen."

Dies war die dringende Botschaft auf Twitter aus Biarritz, Frankreich, wo sich der UN-Chef in den letzten zwei Tagen mit den G7-Regierungschefs getroffen hat, um im Vorfeld seines Klimagipfels im nächsten Monat in New York Maßnahmen zu ergreifen.

Der Presse erklärte Guterres, der UN-Gipfel und die Notwendigkeit konkreter Maßnahmen stünden vor dem Hintergrund eines „dramatischen Klimanotfalls“, da Berichten der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) zufolge die Jahre 2015 bis 2019 die fünf heißensten Jahre seit Beginn der Aufzeichnungen seien, mit einer historisch hohen CO2-Konzentrationen in der Atmosphäre.

Und da das Eis in Grönland schmilzt und Feuer von der Arktis nach Alaska und zum Amazonas lodern, sagte der Generalsekretär: "Die Situation ist jetzt viel schlechter als zu Zeiten von Paris", womit er sich auf das wegweisende Klimaabkommen zur Eindämmung der globalen Erwärmung und der Treibhausgasemissionen von 2015 bezog.

"Daher ist es unbedingt erforderlich, dass sich die Länder verpflichten, ihre in Paris gesetzten zu erhöhen, da die dort gesetzten Ziele nicht ausreichen", forderte Guterres.

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UN-Sommerakademie beginnt in Bonn

Vereinte Nationen - 27. August 2019 - 13:16

26. August 2019 - Heute hat die achte UN-Sommerakademie im historischen Haus Carstanjen auf dem Gelände des UN Bonn Campus begonnen. Sie wird vom Wissenszentrum für Nachhaltige Entwicklung der Fortbildungsakademie des Systems der Vereinten Nationen (UNSSC) organisiert.

Das diesjährige Thema „Agenda 2030: Bilanz ziehen und in die Zukunft schauen“ legt einen Fokus auf die Bestandsaufnahme des bisherigen Fortschritts zur Erreichung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und des Pariser Klimaabkommens.

In seiner Grundsatzrede zum Auftakt der Veranstaltung erklärte Ibrahim Thiaw, Exekutivsekretär des Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung (UNCCD): „Es geht darum, ganzheitlich zu denken und die Ärmel hochzukrempeln. Es kommt auf unsere Vision und unsere Bemühungen als UN-Mitarbeiter und Regierungen an“.

Während des 5-tägigen interaktiven Programms werden über 100 TeilnehmerInnen der UN-Sommerakademie ihr Wissen über die Kernsubstanzen und -prozesse im Zusammenhang mit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung vertiefen. Sie kommen aus einer Vielzahl von Institutionen, die nationale und lokale Regierungen und internationale Organisationen sowie die Zivilgesellschaft, die Wissenschaft und den Privatsektor vertreten. Dies bietet Ihnen die einzigartige Gelegenheit, voneinander zu lernen und Partnerschaften zu bilden.

Weitere Informationen auf der UN Bonn Webseite oder auf social media @UNBonn @UNSSCBONN @UNSSC

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Eine Frage des Eigeninteresses

E+Z - 27. August 2019 - 11:31
Die internationale Gemeinschaft sollte die junge Demokratie Afghanistans unterstützen

2001 wurde in Afghanistan die Hoffnung auf eine demokratische Zukunft geweckt, als die von den USA angeführten internationalen Truppen in Afghanistan intervenierten. Nach einem verheerenden Bürgerkrieg und einem grausamen religiösen Fundamentalismus war es vielversprechend, dass sich die etablierten Demokratien der Welt an die Seite Afghanistans stellten. Im Jahr 2004 konnten die Afghanen dann zum ersten Mal überhaupt ihren Präsidenten in freien Wahlen wählen. Der Preis für die demokratische Verfassung war hoch – sowohl finanziell als auch in Bezug auf Menschenleben.

Trotz der typischen Probleme, mit denen Nachkriegsländer zu kämpfen haben, hat Afghanistan erhebliche Fortschritte gemacht. Die Menschen wollen die Errungenschaften der vergangenen 18 Jahre nicht aufgeben.

Angesichts von Terroranschlägen, Korruption und organisierten Verbrechen ist es leicht, die afghanische Demokratie in Frage zu stellen. Man darf jedoch nicht vergessen, dass Demokratie nicht über Nacht erreicht wird. Sie ist immer das Ergebnis langer Kämpfe und vieler Opfer. Veränderung ist möglich, aber sie braucht Zeit. Es ist auch fraglich, inwieweit das westliche Modell auf ein gering entwickeltes Land übertragen werden kann.

Laut der Asia Foundation, die seit 2004 Meinungsumfragen in Afghanistan durchführt, ist der Zuspruch zur Demokratie stark. Das Vertrauen der Bevölkerung in Demokratie und Wahlen wächst, und die Zufriedenheit mit der Demokratie nimmt zu: von 57 Prozent im Jahr 2017 auf 61 Prozent 2018.

Der Übergang zur Demokratie ist nie einfach. Das war er weder in Deutschland, Österreich und Italien nach dem Zweiten Weltkrieg noch im Zuge der Dekolonisation noch im ehemaligen Ostblock nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. In vielen Fällen war internationale Unterstützung erforderlich. In dieser Hinsicht ist Afghanistan keine Ausnahme, sondern ganz normal.

Die achte Runde der sogenannten Friedensgespräche zwischen den USA und den Taliban endete kürzlich in der katarischen Hauptstadt Doha. Diese Verhandlungen haben in Afghanistan Angst und Wut ausgelöst. Sie fanden von Anfang an hinter verschlossenen Türen statt. Die gewählte afghanische Regierung war nicht beteiligt – ebenso wenig wie Vertreter der Zivilgesellschaft. Die Afghanen haben den Eindruck, dass die US-Regierung nur an einem schnellen Rückzug interessiert ist, während die Taliban ihr brutales Regime, das sie von 1996 bis 2001 führten, wieder errichten wollen. Die Menschen glauben nicht, dass ihre Interessen in den Gesprächen überhaupt berücksichtigt werden.

Einige afghanische Politiker unterstützen den Verhandlungsprozess. Einer von ihnen ist der ehemalige Präsident Hamid Karsai. Er denkt, dass die Doha-Gespräche wichtiger als die für Oktober geplanten Präsidentschaftswahlen sind. Karsais Zeit ist aber abgelaufen, und er hat keine kohärente politische Agenda zu bieten. In seinen 14 Jahren im Amt hat er viel zu wenig getan, um Institutionen aufzubauen und zu stärken.

Im Gegensatz dazu legt der amtierende Präsident Ashraf Ghani großen Wert auf die Wahl. Er denkt, dass der Wahlgewinner ein starkes Mandat haben wird, um mit den Taliban zu verhandeln. Viele Beobachter glauben, dass Ghani gewinnen wird. Es gibt 17 weitere Kandidaten, aber er ist der bekannteste.

Die Taliban haben die Legitimität der gewählten Politiker Afghanistans nie anerkannt. Sie bestanden darauf, Ghani von den Friedensgesprächen fernzuhalten. Ob sich das nach der Wahl ändern wird, bleibt abzuwarten. Es ist aber nicht wahrscheinlich.

Die aufkeimende Demokratie Afghanistans ist daher in ernsthafter Gefahr. Viele Menschen befürchten, dass Amerika sie im Stich lässt. Dennoch hat die internationale Gemeinschaft eine moralische Verpflichtung, Afghanistan zu unterstützen. Sie sollte Afghanistan auch aus Eigeninteresse unterstützen. Schließlich haben die USA und ihre Verbündeten erst nach den Al-Kaida-Angriffen auf New York und Washington am 11. September 2001 interveniert. Der Grund dafür war, dass die Taliban Afghanistan zu einem Zentrum des islamistischen Terrorismus gemacht hatten.

Nawid Paigham ist ein wirtschaftspolitischer Analyst.
npeigham@gmail.com

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Fachkonferenz: Risikogeschäft öffentlich-private Partnerschaften

Forum Umwelt & Entwicklung - 27. August 2019 - 10:50

Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP, Englisch: Public-Private Partnership, PPP), sind langfristige Verträge, die ein Staat meist zum Bau, Erhalt und Betrieb einer Infrastruktur mit privaten Firmen abschließt. Davon betroffen sind vor allem die Sektoren Energie, Transport, Wasser und Telekommunikation. Aber auch Schulen, Krankenhäuser oder Gefängnisse gibt es als ÖPP.  Finanziert werden sie entweder durch Zahlungen der öffentlichen Hand an den privaten Partner oder durch Gebühren für die Nutzer/innen, die direkt an den privaten Partner gehen.

Die Veranstaltung zieht Bilanz, welche Risiken für die öffentliche Hand ÖPP mit sich bringen: Kann eine faire Risikoverteilung erreicht werden? Ist es möglich, die besonders großen Risiken der öffentlichen Hand abzunehmen – und wenn nicht, rechnen sich ÖPP? Wie realistisch ist es, dass insbesondere ärmere Staaten in den Vertragsverhandlungen die Interessen der Bevölkerung ausreichend durchsetzen? Welche Rolle spielen hier die Weltbank und der Internationale Währungsfonds und welche sollten sie spielen? Und welchen Einfluss kann die Bundesregierung dabei ausüben?

Diesen Fragen gehen wir im Dialog von Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Politik, internationalen Finanzinstitutionen und Verwaltung nach.

Das Programm finden Sie hier   und Anmeldungen bitte bis zum 3. September 2019 hier .

 

 

Die Konferenz wird simultan gedolmetscht.
The conference will be translated simultaneously.

 

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Umweltschutz in den Nachhaltigkeitskapiteln der EU-Handelsabkommen

Forum Umwelt & Entwicklung - 27. August 2019 - 10:33

Die EU möchte ihre Handelspolitik umwelt- und klimafreundlicher gestalten mit sogenannten Nachhaltigkeitskapiteln. Aber funktioniert das? Thomas Fritz zweifelt die Wirksamkeit der Nachhaltigkeitskapitel in dieser Studie an. Nachhaltigkeitskapitel genügen nicht, um Umwelt- und Klimaschutz effektiv voranzutreiben.  Sie sind nur ein Teil umfassender Handelsabkommen, deren prioritärer Zweck die Beseitigung von Handelshemmnissen ist, zu denen grundsätzlich auch die Umweltgesetzgebung gehört. EU-Handelsabkommen stehen daher unverändert in einem Spannungsverhältnis zu Umweltanliegen. Handelsabkommen, die ernsthaft nachhaltige Entwicklung, Umwelt- und Klimaschutz befördern sollen, müssten daher durch eine Umkehrung der bisherigen Prioritäten charakterisiert sein. Es bedürfte klarer Vorrangregelungen für Umwelt- und Klimaschutz gegenüber den ökonomischen Bestimmungen. Lesen Sie mehr zum aktuellen Stand, der Wirksamkeit und Reformversuchen der Nachhaltigkeitskapitel in unserer neuen Studie.

Das FactSheet fasst einige der wichtigsten Aussage aus der umfangreichen Studie von Thomas Fritz zusammen und zeigt die Schwachpunkte der Nachhaltigkeitskapitel kurz und knapp auf.

 

Download der Studie

 

Download des Factsheets 

 

 

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Maritime Politik im "Indo-Pazifik": Welche Zukunft für die "regelbasierte Ordnung"?

GIGA Event - 27. August 2019 - 10:31
Vorträge und Diskussion Hamburg GIGA Forum Referent*innen Nils Haupt (Hapag Lloyd AG), Qing Liu (Universität Hamburg), Valentin Schatz (Universität Hamburg), Christian Wirth (GIGA) Moderation

Bernhard Bartsch (Bertelsmann Stiftung)

Adresse

GIGA
Neuer Jungfernstieg 21
20354 Hamburg

Forschungsschwerpunkte Macht und Ideen Regionen GIGA Institut für Asien-Studien Anmeldung erforderlich

Podiumsdiskussion: Öko-faire Lieferketten – Wo bleibt die Pflicht für Unternehmen?

Forum Umwelt & Entwicklung - 27. August 2019 - 9:52
Öko-faire Lieferketten Wo bleibt die Pflicht für Unternehmen?

 

Termin: 12.9. – 14:00-15:30 Uhr

Ort: Hotel Aquino, Hannoversche Str. 5B, 10115 Berlin

 

Podiumsdiskussion im Rahmen der Konferenz Soziale Ungleichheit überwinden – Von der Utopie zur Realität, die gemeinsam von VENRO, Forum Umwelt und Entwicklung, dem Deutschen Naturschutzring, der Diakonie Deutschland, dem Paritätischer Gesamtverband, dem Forum Menschenrechte, dem CorA-Netzwerk und der Klima-Allianz Deutschland veranstaltet wird.

 

Nur wenige Unternehmen setzen in der Herstellung ihrer Produkte konsequent auf Umweltschutz, die nachhaltige Verwendung von Ressourcen in ihrer Wertschöpfungskette und menschenrechtliche Standards. Die Komplexität der Lieferkette und der Unwillen der Konsument_innen, mehr für Produkte zu bezahlen, werden als Gründe für weniger umwelt- und damit auch menschenverträgliche Produktion angeführt. Doch stimmt das so? Wir wollen diskutieren: Welchen Platz haben Umweltschutz und das Recht der Menschen auf eine gesunde Umwelt in der Unternehmensverantwortung? Welche Verantwortung hat die Politik bei der Schaffung verbindlicher Regelungen und Gesetze?

 

Es diskutieren:

Birgit Schwenk Unterabteilungsleiterin Grundsatzangelegenheiten/ planungsrelevante Rechtsetzung, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Felix Rauer Manager Corporate Responsibility, Otto Group

Lia Polotzek Referentin für Wirtschaft und Finanzen, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland

David Krebs Rechtsanwalt, Geulen und Klinger Rechtsanwälte

 

Moderation:

Marie-Luise Abshagen Referentin Nachhaltige Entwicklung, Forum Umwelt und Entwicklung

 

 

Der Eintritt ist frei. Anmeldung hier

 

 

 

 

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KiteKraft: Windenergie durch Drachen könnten zur Energiewende beitragen

reset - 27. August 2019 - 8:08
Eine als Drachen konzipierte Windkraftanlage könnte den Windkraftsektor aufmischen. Der Drachen ist durch eine Leine mit dem Boden verbunden und somit flexibel einsetzbar.
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G7 in Biarritz: Faust in der Tasche und Herz in der Hose

Baustellen der Globalisierung - 26. August 2019 - 19:46
Statt dem Rabauken Donald Trump in Biarritz Widerstand entgegenzusetzen, wie es unser Gastkommentator Jeffrey Sachs (s. vorigen Eintrag) gefordert hatte, blieben auf dem offiziellen G7-Gipfel die Fäuste in der Tasche und das Herz in der Hose. Trump wandelte die Aufforderung Chinas, an den Verhandlungstisch zurückzukehren in seinen eigenen Erfolg um, den französischen Präsidenten Macron ließ er mit dem Versuch einer neuen Iran-Initiative geschickt auflaufen (niemand kann sagen, was aus den Ankündigungen wird) und auch die von Frankreich geplante neue Digitalsteuer für Internetkonzerne nahm Trump nicht wirklich aus der Schusslinie. Die restlichen G7-Führer reagierten wie gewohnt erleichtert nach dem Motto: Es hätte alles noch viel schlimmer kommen können. Es geht also weiter wie gehabt.

Wie gehabt schmächtig sind auch die Initiativen, die die G7 überhaupt noch zustande bringen. Beispiel 1: Die neue Partnerschaft der G7 mit den Amazonas-Ländern vor dem Hintergrund der größten Waldbrände in der Region seit Menschengedenken. 20 Mio. Dollar wollen die G7 dafür jetzt bereitstellen. Das ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Riesenbrände sind das Resultat der Politik des neuen Präsidenten Bolsonaro, der unter dem Vorwand das Feuer zu löschen das Militär nun auch gegen indigene Völker in bislang sakrosankten Zonen vorgehen lässt. Doch auch die G7 ist historisch verantwortlich für die Klimakrise, und auch in Biarritz taten sie wieder einmal nichts, um den Kampf gegen steigende Emissionen zu verstärken.
Beispiel 2: Die neue Partnerschaft der G7 mit dem Sahel südlich der Sahara. Bislang erhält der Sahel gerade mal 1% der gesamten Entwicklungshilfe der G7-Länder. Die neue „Partnerschaft“ ist daher nur neu in Worten, kritisierte Oxfam. Die Region ist eine der ärmsten Regionen der Welt, in der die reichsten 10% doppelt so viel Reichtum angehäuft haben wie die 40% Ärmsten. Und sie ist die am meisten von der Klimakrise betroffene Weltregion. Für das Gastgeberland Frankreich ist dies nicht die erste Zusage ohne Konsequenzen. Im Vergleich zu seinen bereits gegebenen Zusagen bei der Entwicklungshilfe ist Paris mit 5 Milliarden Euro im Rückstand!
Die Forderungen nach der Auflösung der G7 – auch in diesem Blog – sind Legion. Auch nach Biarritz behält diese Forderung Plausibilität. Denn auch dort zeigte sich: Die G7 ist das Forum für die Diskussion großer Fragen. Doch Taten folgen nicht.
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Der Amazonas brennt – doch was kann ich tun?

Misereor - 26. August 2019 - 18:27
Bilder wie dieses beherrschen die Schlagzeilen der vergangenen Tage – der brennende Amazonas Regenwald. An die grüne Lunge der Welt wird seit Januar 2019 an über 70.000 Stellen Feuer gelegt. Dahinter stehen vor allem Landwirte, die mehr Acker- und Weideland wollen, um Soja, Mais und Rindfleisch zu erzeugen

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