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TruBudget und die Paris-Deklaration

E+Z - 2. Oktober 2019 - 9:25
Im Bereich der Aid Effectiveness gibt es noch viel zu tun

Alle waren sich einig: Die Umsetzung von Mitteln der öffentlichen Entwicklungshilfe (Official Development Assistance – ODA) sollte zukünftig über die Systeme der Partnerländer erfolgen, am besten gleich über den Partnerhaushalt (siehe hierzu auch Peter Lanzet in der Tribüne des E+Z/D+C e-Papers 2017/02). Budgethilfe wurde zum Mittel der Wahl in der Zusammenarbeit – auch in der deutschen Entwicklungspolitik.

Nach Paris gab es 2009 eine Bestandsaufnahme in Accra und 2011 in Busan. Mit einem ernüchternden Ergebnis. Nur eines von 13 Zielen der Paris-Deklaration wurde erreicht: Leichte Verbesserungen konnten wenn, dann nur auf der Partnerseite gefunden werden. Das Scheitern war so offensichtlich, dass es danach eine Rückbesinnung von der Budgethilfe auf die gute alte Projektfinanzierung gab.

Die Paris-Deklaration starb sozusagen einen langsamen Tod – eine Wiederauf­erstehung ist bislang nicht in Sicht. Heute steht die Gebergemeinschaft immer noch da wie vor 15 Jahren: reichlich ineffizient, kaum aufeinander abgestimmt und am Partnerhaushalt vorbeifinanziert. Dabei ist die Welt der Förderung für Empfängerländer noch komplexer und unübersichtlicher geworden.

Laut OECD bieten heute weltweit über 500 Geberorganisationen ihre Hilfe an. In Burkina Faso allein sind 81 bi- und multilaterale Geber aktiv. Jede einzelne Organisation mit ihren eigenen Ansprüchen und Konditionen will bedient werden und sorgt sich um ihre individuellen Ziele. Mit dem Ergebnis, dass etwa in burkinischen Ministerien über 300 Projektteams Kosten verursachen. Von Gebern initiiert, arbeiten diese Teams teilweise in den gleichen Regionen und Sektoren aneinander vorbei.

Nicht überraschend kommt ein Bericht der burkinischen Regierung 2017 zum Schluss, dass die Mittelausschöpfung bei extern finanzierten Projekten mit 63 Prozent deutlich niedriger liegt als bei national finanzierten Projekten (96 Prozent). Die Ursachen werden vor allem in Schwierigkeiten bei Planung und Management der unterschiedlichen Verträge und Vergabeprozesse der Geber gesehen.

Da die meisten Geber ihre Mittel aus Angst vor Kontrollverlust und Missbrauch nicht über die Konten des nationalen Haushaltes fließen lassen, wissen die Regierungen oft nicht, wie viel in ihrem Land für öffentliche Investitionen eigentlich ausgezahlt wurde. In der Regel erhalten die Dienstleister, die im Auftrag der Partnerländer unterwegs sind, ihre Zahlungen nämlich direkt aus Geberhänden. In Ländern mit einem signifikanten Anteil extern finanzierter Investitionen wirkt sich dieses Modell negativ auf die Nachhaltigkeit aus. So werden angesichts der parallelen Geberströme Projekte oft erst gar nicht in den Haushalt eingestellt. Ohne genaue Angaben zu Einnahmen und Ausgaben bleibt aber jede Haushaltsplanung Makulatur.

Warum aber sind wir heute nicht weiter in Sachen Paris-Deklaration? Die Budgethilfe konnte die hohen Erwartungen nicht erfüllen. Neben politischer Überfrachtung war dafür mangelnde Governance auf Seiten vieler Partnerländer verantwortlich. Skandale wie das sogenannte „Cashgate“ in Malawi 2013 haben die Glaubwürdigkeit dieser Art der Hilfe nachhaltig untergraben. Immerhin wurde für die Veruntreuung von rund 32 Millionen Dollar genau das elektronische System missbraucht, dass zur Verbesserung des öffentlichen Finanzmanagements installiert wurde.

Bislang gab es keine Möglichkeit, das Risiko des Mittelmissbrauchs in den Griff zu bekommen. Hier kommen jetzt neue Technologien wie Blockchain oder künstliche Intelligenz ins Spiel. Sie können Probleme, die wir für unlösbar hielten, mit einem Mal überwindbar machen. Tatsächlich angewendet werden sie in der Entwicklungszusammenarbeit allerdings bislang wenig.

Dabei bietet sich gerade Blockchain dafür an, Prozesse transparent, nachvollziehbar und sicher zu gestalten. So entstand in der KfW die Idee, das Potenzial dieser Technologie zu nutzen und die TruBudget-Anwendung zu entwickeln (siehe Haupttext). Sie ermöglicht eine transparente, sichere und nachvollziehbare Steuerung des Einsatzes von Gebermitteln. (pk)

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Partnerschaft auf Augenhöhe durch Blockchain-Technologie

E+Z - 2. Oktober 2019 - 8:46
KfW ermöglicht mit einer neuen digitalen Plattform eine transparente und sichere Umsetzung von ODA

TruBudget (Trusted Budget Expenditure) ist von der KfW als eine digitale Arbeitsplattform für Partnerländer entwickelt worden. Auf dieser Plattform können alle Arbeitsschritte und Auszahlungen eines Entwicklungsprojektes von den beteiligten Regierungsstellen und Geberorganisationen gemeinsam bearbeitet werden. Die Plattform ist im Grunde nichts anderes als ein vertrauenswürdiges Workflow-Tool für Geschäftspartner, die nicht auf ein gemeinsames IT-System zugreifen können.

Jede Aktion der Nutzer wird dabei auf einer sogenannten Blockchain, einer kontinuierlich erweiterbaren Liste von Datensätzen, abgespeichert. Daten auf einer solchen Blockchain können im Nachhinein nicht mehr verändert werden und sind damit fälschungs- und revisionssicher. Zudem liegen sie nicht zentral auf einem Server oder bei einem Unternehmen, sondern verteilt auf den Computern aller Beteiligten. Informationen können so nicht verlorengehen und sind vor Manipulationen geschützt.

Diese Eigenschaften von TruBudget schaffen enorme Vorteile: Zum einen hat damit jeder Partner jederzeit Zugriff auf aktuelle Informationen zum Stand der Projekte. Die aufwändige Kommunikation unzähliger E-Mails, in denen Berichte angefordert, angemahnt und dann in unterschiedlichen Versionen verschickt werden, fallen weg. Das vereinfacht die Abstimmungsprozesse immens, da alle Partner bei ihrer Entscheidungsfindung vom gleichen Informationsstand ausgehen können.

Zum anderen sind die eingestellten Informationen vertrauenswürdig. Jeder kann sofort nachvollziehen, wer was wann entschieden und veranlasst hat. Selbst im (immer noch möglichen) Betrugsfall sorgt das fälschungssichere Protokoll für eine eindeutige Identifizierung der Verantwort­lichen. Diese Transparenz bedeutet nicht nur eine permanente Peer-Kontrolle, sondern erhöht auch den Umsetzungsdruck auf denjenigen, der jeweils für den nächsten Schritt verantwortlich ist.

Die hohen Transaktionskosten aufwändiger Abstimmungs- und Kontrollprozesse können durch die TruBudget-Anwendung signifikant gesenkt werden. Mittel der öffentlichen Entwicklungshilfe (Official Development Assistance – ODA) können damit viel effektiver eingesetzt werden – ganz im Sinne der Paris-Deklaration zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit (siehe Kasten).

Das Finanzministerium in Burkina Faso hat mit Unterstützung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine eigene Version von TruBudget entwickelt, auf der perspektivisch alle Geberprojekte in Burkina Faso abgewickelt werden sollen. Seglaro Abel Somé, Staatssekretär im Finanzministerium in Burkina Faso, geht davon aus, dass mit TruBudget die Informationsbeschaffung zur Verwendung von Gebermitteln und damit die eigene Haushaltsplanung deutlich verbessert werden können.

Für die Anwender wurde TruBudget einfach und intuitiv gestaltet. Partner brauchen nur einen Internetzugang, und das auch nicht unbedingt permanent oder besonders schnell. Die Bearbeitung von Arbeitsschritten erfolgt dann entweder über die Nutzeroberfläche von TruBudget oder das eigene Workflow-Programm, das mit TruBudget über eine digitale Schnittstelle (API) verbunden ist. Die Plattform ermöglicht so eine Zusammenarbeit unabhängig vom jeweiligen IT-System der beteiligten Partner.

Mit der Einbindung in das eigene IT-System entfällt die händische und somit fehleranfällige Eingabe in andere Datenbanken. Das ist ein großer Vorteil für die Finanz- und Planungsministerien, die bislang Daten aufwändig zusammentragen mussten. So ist die Projektverantwortliche im burkinischen Finanzministerium, Brigitte Compaore Yoni, davon überzeugt: „Mit TruBudget können wir die Daten zu den individuellen Geberzahlungen endlich einheitlich und verlässlich darstellen.“

TruBudget soll ein Partnerinstrument sein. Über die Governance und Zugriffsrechte entscheidet die jeweilige Regierung, die eine solche Plattform für die Abwicklung geber-finanzierter Projekte oder Programme nutzen will. Die KfW hat die Anwendung daher bewusst als Open Source entwickelt. Also als Software, deren Quelltext öffentlich einsehbar, änderbar und nutzbar ist. TruBudget steht damit allen Interessierten kostenfrei zur Verfügung.

TruBudget ist so flexibel gebaut, dass es sich auch für andere Anwendungsfälle eignet, etwa bei der Lieferkette von Impfstoffen. Statt Workflows werden hier die Etappen der einzelnen Lieferschritte von der Bestellung über den Transport bis hin zur Anwendung in einem Dorf erfasst. Die internationale Impfallianz Gavi prüft gerade den Einsatz von TruBudget für ihr Finanzmanagement und die Lieferkette von Impfstoffen. Aber auch andere Lösungen wie etwa das Monitoring von Vertragskonditionen sind denkbar, genauso wie die Verknüpfung mit anderen innovativen Ansätzen wie Open Data oder künstliche Intelligenz (KI).

Neben dem Finanzministerium von Burkina Faso hat die brasilianische Entwicklungsbank BNDES als erste Institution TruBudget in ihre Prozesse und IT-Systeme verankert. Die Anwendung wird zur Abwicklung des Amazon Funds eingesetzt, wenn auch vorerst nur für einzelne Prozesse. Äthiopien und Georgien planen Piloteinsätze für KfW-finanzierte Programme. Das BMZ unterstützt diese Initiativen im Interesse einer Digitalisierung auf Augenhöhe.

Mit TruBudget steht endlich ein Instrument zur Verfügung, Partnersysteme mit vertretbarem Risiko einzusetzen. Gebermittel können damit direkt und sicher über den Partnerhaushalt abgewickelt werden. Eine eigenständige Verwaltung durch das Partnerland erhöht nicht nur Effizienz, sondern auch die Nachhaltigkeit der bereitgestellten Mittel. Die Herausforderung liegt nun allein in dem politischen Interesse von Partnerländern und Geberorganisationen, diese technologischen Möglichkeiten auch zu nutzen. Geber müssen sich zukünftig noch mehr daran messen lassen, inwieweit sie mit ihrer Unterstützung tatsächlich auch die strukturelle Eigenständigkeit von Entwicklungsländern fördern wollen.

Dieses Umdenken ist noch lange nicht überall angekommen. Umso wichtiger ist es, jetzt neue Standards einer transparenten Zusammenarbeit zu setzen – nicht nur in der deutschen Entwicklungspolitik.

Piet Kleffmann ist Leiter der Task-Force TruBudget.
piet.kleffmann@kfw.de

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Für eine friedliche Transition im Sudan

SWP - 2. Oktober 2019 - 0:00

Die guten Nachrichten vom Horn von Afrika scheinen nicht enden zu wollen. Erst übernimmt mit Abiy Ahmed ein junger Reformer die Führung in Äthiopien, ein Jahr später wird Sudans Diktator Omar al-Bashir nach dreißig Jahren Herrschaft gestürzt. Ausgerechnet das sudanesische Militär hatte nach Monaten ziviler und friedlicher Proteste den Machthaber aus dem Amt gedrängt. Knapp vier Monate später steht eine Regierung aus Zivilisten und Militärs, die von Abdalla Hamdok angeführt wird, einem Ökonomen mit jahrzehntelanger Erfahrung bei den Vereinten Nationen. Ob sich der Übergang weiterhin positiv entwickelt, wird von der Bereitschaft des Sicherheitsappa­rats abhängen, die Macht an eine zivile Führung zu übergeben. Entscheidend für die Stabilisierung und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Landes wird aber auch sein, ob und in welchem Ausmaß externe Akteure den sudanesischen Transforma­tionsprozess unterstützen.

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Call for Contributions tF Symposium 2020 – Wege transformativer Forschung: Zielorientierung und Indikatoren

#HOCHN - 2. Oktober 2019 - 0:00
Die Schader-Stiftung veranstaltet am 19. März 2020 zusammen mit der Hochschule Darmstadt das s:ne tF Symposium 2020 unter dem Thema "Wege transformativer Forschung: Zielorientierung und Indikatoren".

Foto: dima_goroziya on pixabay

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Rory O’Neill zu Gast in Bonn für den Dokumentarfilm “The Queen of Ireland”

Vereinte Nationen - 1. Oktober 2019 - 17:20

01. Oktober 2019 – Rory O’Neill, alias ‘Panti Bliss’ war Gast der ‚UN Cinema‘-Reihe in Bonn, bei der in der Volkshochschule der Dokumentarfilm “The Queen of Ireland” gezeigt wurde. Die Veranstaltung wurde vom Regionalen Informationszentrum der Vereinten Nationen (UNRIC) in Kooperation mit der Irischen Botschaft, der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen und der UN-Mitarbeiterinitiative UN Globe präsentiert.

Thema des Abends war die Förderung von Menschenrechten und Geschlechtergleichheit, vor allem ging es um die Nicht-Diskriminierung der LGBTI+-Gemeinschaft weltweit. Die Veranstaltung bot somit auch Gelegenheit, die Arbeit von UN Globe zu präsentieren, einer Inititative von UN Mitarbeitern, die für gleiche Rechte und eine faire Behandlung von LGBTI+Kollegen im UN-System eintritt.

Dr. Ingrid Schöll, Direktorin der VHS, begrüßte die Gäste und sprach über die aktuelle Vorlesungsreihe der VHS, die sich mit Ziel Nummer 5 für nachhaltige Entwicklung - der Geschlechtergleichheit – beschäftigt.

“UN Cinema ist eine der erfolgreichsten UNRIC-Initiativen, mit der wir in ganz Europa ein großes Publikum auf wichtige UN-Themen aufmerksam machen“, sagte Arne Molfenter vom Regionalen Infformationszentrum der Vereinten Nationen. Er fügte hinzu, dass “The Queen of Ireland” bereits sehr erfolgreich in Brüssel, London Stockholm, Wien und Genf gezeigt worden ist, immer in Kooperation mit den irischen Botschaften.

Botschafter Dr. Nicholas O’Brien wies in seiner Ansprache auf den Schwerpunkt in der irischen Außenpolitik hin, die Menschenrechte des Einzelenen zu sichern und für Nicht-Diskriminierung einzutreten.

Der Film porträtiert Rory O’Neill, wie er als „Panti Bliss“ zu Irland’s berühmtester Drag Queen wurde und zur Ikone für den Kampf für gleiche Rechte der LGBTI+ Gemeinschaft weltweit. Nach der Filmvorführung erklärte Rory in einem Interview mit UN Globe’s James Creswick, dass sein früher Aktivismus für Gleichheit und gegen Diskriminierung pures Eigeninteresse war. „Ich trat für meine eigenen Rechte ein, um es im Leben leichter zu haben“, sagte er. Er hätte selbst nie gedacht, dass sein Weg ihn zu dem weltweit bekannten Aktivisten machen würde, der er heute ist.

The Queen of Ireland ist ein preisgekrönter Dokumentarfilm des Regisseurs Conor Horgan über Irlands berühmteste Drag Queen namens "Panti Bliss" und ihren Aufstieg zu einer bedeutenden Aktivistin der LGBT+ (Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender/Transsexual plus) Gemeinschaft. Der Film porträtiert den lebhaften, mutigen und unterhaltsamen Rory O’Neill, der im Vorlauf des Verfassungsreferendums über die gleichgeschlechtliche Ehe in Irland 2015 unverhofft das Gesicht der "Ja"-Kampagne wurde.

Weitere Fotos des Events können Sie hier aufrufen. 

 

 

 

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Mit Nachhaltigkeit zum Klimaschutz

Engagement Global - 1. Oktober 2019 - 16:45
Beim NachhaltigkeitsCamp Bonn 2019 wurden Projekte vorgestellt, Ideen ausgetauscht und Kontakte geknüpft.Foto: Kolja Matzke

Wie organisiert man Veranstaltungen nachhaltig? Wie wirkt sich das eigene Essverhalten auf das Klima aus? Und wie kann man Nachhaltigkeit in die Gesellschaft tragen?

Mit Fragen wie diesen setzten sich die Teilnehmenden des vierten NachhaltigkeitsCamps Bonn auseinander, das am Freitag, den 27. September 2019 in Bonn stattfand. Engagement Global lud mit Unterstützung von Bonn.digital alle Interessierten dazu ein, sich in der Wohnwagenlandschaft des BaseCamp Bonn über Nachhaltigkeit auszutauschen.

Als Barcamp ist das NachhaltigkeitsCamp Bonn eine für alle offene Konferenz, bei der die Teilnehmenden nicht nur zuhören, sondern selbst aktiv werden. Die Sessions werden erst am Veranstaltungstag vor Ort angeboten und über einen gemeinsam erstellten Zeitplan organisiert.

So entstanden nach der Vorstellungsrunde zu Beginn der Konferenz 40 Sessions in Form von Vorträgen, Workshops oder Diskussionen, in denen die rund 140 Teilnehmenden eigene Projekte vorstellten, gemeinsam neue Ideen entwickelten und sich vernetzten.

Müllvermeidung, authentisches Nachhaltigkeitsmarketing oder Storytelling zum Klimawandel waren nur einige der Themen, die vergangenen Freitag zwischen bunten Wohnwagen und ausrangierten Schlafwagen diskutiert wurden.

Sophie Schraml stellte beispielsweise die BonnBox vor – eine Art offenen Bücherschrank, in den man Dinge legen kann, die man nicht mehr braucht und mitnehmen kann, was einem gefällt. „Es ist immer wieder schön zu erleben, wie sich andere Menschen über die Dinge freuen, die man selbst aussortiert hat“, erzählte eine Teilnehmerin, die die BonnBox aus Nachhaltigkeitsgründen selbst gerne nutzt.

Inga Trost ging in einem anderen Workshop der Frage nach, wie Nachhaltigkeit in die Zivilgesellschaft getragen werden kann und führte in diesem Zusammenhang gemeinsam mit allen Interessierten verschiedene Spiele zum Globalen Lernen durch. „Beim Globalen Lernen geht es darum, globale Zusammenhänge aufzuzeigen und mit der Lebenswelt der Lernenden zu verknüpfen “, erklärte Trost, die Referentin des Programms Bildung trifft Entwicklung von Engagement Global ist, das genau darauf abzielt.

Zwischen den einzelnen Sessions hatten die Teilnehmenden die Gelegenheit, sich an einem veganen Buffet zu stärken und sich mit den Menschen vor Ort über eine virtuelle Karte zu vernetzen, um auch nach dem Camp in Kontakt zu bleiben und eventuell sogar gemeinsam an einem Projekt zu arbeiten.

Das NachhaltigkeitsCamp leistet einen Beitrag zur Erreichung der Agenda 2030 und den 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDG) der Vereinten Nationen. Die Frage „Was kann ich selbst im Alltag tun?“ zog sich auch in diesem Jahr durch die vielfältigen Sessions.

Das NachhaltigkeitsCamp Bonn wurde in diesem Jahr zum vierten Mal von Engagement Global mit Unterstützung von Bonn.digital veranstaltet.

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01.10.2019 Regierungskommission Fluchtursachen nimmt Arbeit auf – Minister Müller: "Flüchtlinge brauchen Perspektiven in der Heimat."

BMZ - 1. Oktober 2019 - 16:00
Im Bundesentwicklungsministerium (BMZ) wird sich die Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung am Mittwoch, den 2. Oktober 2019 zu ihrer ersten Sitzung treffen. Die 24 Experten aus Wissenschaft und Praxis erarbeiten bis Ende nächsten Jahres Vorschläge für den Bundestag und die Bundesregierung, wie künftig noch zielgenauer die Ursachen von Flucht und irregulärer Migration überwunden werden können. Den Vorsitz nehmen Gerda Hasselfeldt, Präsidentin ...
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UN Global Compact stellt "Target Gender Equality" Initiative vor

Global Compact - 1. Oktober 2019 - 15:25
Der UN Global Compact stellte am 01. Oktober 2019 eine neue globale Initiative vor, um die Position von Frauen in der Wirtschaft zu stärken.
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1. Oktober 2019

ONE - 1. Oktober 2019 - 15:21
  1. Neue Finanzpläne: 500 Millionen Euro mehr für Entwicklungsministerium

Wie Manfred Schäfers heute in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung  berichtet, hat das Finanzministerium den Haushaltsentwurf um die Klimabeschlüsse ergänzt. Der Ergänzungshaushalt soll bereits morgen beschlossen werden. Hauptbestandteil sei der Wirtschaftsplan für den Energie- und Klimafonds (EKF), dessen Volumen von derzeit 6,1 Milliarden Euro im 2019 auf bis zu 11,75 Milliarden Euro im Jahr 2023 kräftig steigen soll, wie das Handelsblatt weiß. Mit den Mitteln sollen verschiedene Klimaschutzmaßnahmen finanziert werden. Das Verkehrsministerium soll nächstes Jahr 1 Milliarde Euro mehr ausgeben dürfen, das Entwicklungsministerium unter Gerd Müller 500 Millionen Euro. Dennoch betone Finanzminister Olaf Scholz (SPD), dass es trotz des Ergänzungshaushalts keine Mehrausgaben im Haushalt geben werde, da Einnahmen und Ausgaben gleichermaßen steigen sollen.

  1. Afrikanische Länder wollen nicht mehr in Kategorie „fragiler Staat“ fallen

Christian Putsch beschreibt heute in der Printausgabe der Welt, was die Einstufung als „fragiler Staat“ für Entwicklungsländer bedeutet, wie sich die deutsche und internationale Ausrichtung der Entwicklungshilfe in den vergangenen Jahren verändert hat und wie Entwicklungsländer darauf reagieren. Obwohl es keine verbindliche Definition von fragilen Staaten gebe, werde der Begriff u.a. von der Weltbank und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung genutzt, um auszudrücken, dass die staatlichen Institutionen nicht funktionieren. Mittlerweile habe das Label „fragil“ eher negative Auswirkungen auf den Erhalt von Entwicklungsmitteln, weswegen viele Entwicklungsländer diese Bezeichnung scheuten. Die EU und die meisten Mitgliedstaaten konzentrierten sich seit einigen Jahren darauf, stabile und reformwillige Staaten zu unterstützen, weil man sich schnellere und nachhaltigere Resultate verspreche. Die G20-Inititative Compacts with Africa sei solch ein Beispiel. Krisenstaaten hätten in solchen Programmen keinen Platz. Zwar seien die Zahlungen der internationalen Gemeinschaft und auch Deutschlands zuletzt erhöht worden und sollen auch weiter steigen. Doch dies sei nur die Folge davon, dass ein immer höherer Anteil der extremen Armut in Konfliktstaaten zu finden sei, keine Trendwende in der Entwicklungszusammenarbeit. Dem südafrikanischen Institute for Security Studies zufolge haben Länder mit niedrigem Einkommen, aber stabilen Umfeld, die größten Chancen auf Fortschritt. Ein Beispiel dafür sei Äthiopien. Fragile Staaten hätten hingegen gar keine Institutionen, die Mittel absorbieren könnten.

  1. Designierte EU-Kommissarin Urpilainen ruft EU-Mitgliedstaaten zu 0,7-Prozent-Ziel auf

Wie einige Medien, u.a. der Tägliche Anzeiger, Yahoo und das Handelsblatt heute unter Rückgriff auf die AFP melden, hat die designierte EU-Entwicklungskommissarin Jutta Urpilainen die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, sich zu dem UN-Ziel zu bekennen, 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit auszugeben. Dies sei „eine Frage des politischen Willens”. Urpilainen wolle als Kommissarin versuchen, die Finanzminister*innen und Staats- und Regierungschef*innen der EU-Mitgliedsstaaten hier stärker in die Pflicht zu nehmen. Gelichzeitig habe sie vor zu großen Erwartungen gewarnt bezüglich der Pläne, Flüchtlingsbewegungen nach Europa zu verhindern, indem Entwicklungsgelder an Bedingungen geknüpft werden.

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People’s Assembly Debates UN Reform and HLPF Review

Global Policy Watch - 1. Oktober 2019 - 15:14

By Elena Marmo

Download UN Monitor #07 (pdf version).

Last week, the UN General Assembly 74th Session’s first full week in New York City met amid High-level meetings on climate, health, the SDGs, financing for development, and Small Island Developing States. Over 90 Heads of State or Government convened at UN Headquarters for this political moment, described by the outgoing President of the General Assembly, María Fernanda Espinosa Garcés as “inextricably linked strands of DNA that make up our ‘blueprint’ for the world”.

Integral to this year’s session has been the heightened participation of corporate, philanthropic and financial actors in both the official, High-level meetings themselves and a variety of concurrent meetings including the SDG Business Forum, the World Economic Forum’s Sustainable Development Impact Summit, UN Global Compact events, the Bloomberg Global Business Forum and the Bill and Melinda Gates Foundation Goalkeepers event.

On 24-25 September, parallel to these High-level UN meetings and closed-door or invitation only business meetings, civil society organisations convened at the Church Center just across the street, not having been awarded meeting space in the UN premises. From here, overlooking the various security checkpoints and motorcades pulling into the United Nations, members of civil society engaged in critical discussions on the future of sustainable development and reforms needed to ensure a just and equitable future for all.

The People’s Assembly, organised by the Global Call to Action Against Poverty (GCAP), hosted a session on “High level political forum (HLPF) Reform Including the Role of Private Sector in the UN”. The conversation, moderated by Jens Martens of Global Policy Forum, featured panelists Oli Henman of Action 4 Sustainable Development (A4SD), John Romano of the Transparency, Accountability, Participation (TAP) Network, Kate Donald of the Center for Economic and Social Rights (CESR) and Barbara Adams of the Global Policy Forum. Their remarks and the subsequent interactive conversation touched on challenges and opportunities ahead regarding reform to the wider UN, proposals to reconstitute the HLPF, and immediate opportunities to reform the HLPF.

Big-picture thinking

Wider UN system reform concerns and core principles such as participation and multilateralism were at the forefront of the discussion. Kate Donald of CESR raised the challenge of holding actors outside the UN, like the World Bank and International Monetary Fund, to account, while Barbara Adams of GPF identified the trend of “multi-stakeholderism” and its potential for crowding out the public sector as also requiring accountability. These concerns hold implications not only for the SDGs and 2030 Agenda, but more broadly for the future of global governance and multilateralism.

Donald discussed the IMF’s largely unaccountable role in influencing both SDG implementation and wider UN norms and policies. She noted that the IMF has been “positioning itself as an actor on the SDGs and exercises a lot of financial, intellectual, ideological power over how countries implement the SDGs”. And in the cases of Egypt and Brazil, which she discusses in her 2019 Spotlight Report chapter with colleague Grazielle David, the countries saw adverse effects for SDGs when implementing IMF-supported (or sanctioned) austerity measures and public spending freezes. She points out that the IMF therefore “has influence on fiscal and policy space outside of the UN” and in turn has implications for not only achievement of the SDGs but the authority and relevance of global governance as well.

Adams highlighted concerns regarding the UN system-widetrend toward “multi-stakeholderism”, recognising that while it may create room for civil society participation, along with it comes an increased role for the unaccountable private sector and a crowding out of the fundamental role of the public sector in governance. Donald points out a critical distinction, saying multi-stakeholderism is different than participation” and that the “problem with multi-stakeholderism is it obscures power dynamics”. Adams notes that the “challenges we are facing won’t be solved with win-win approaches, there are conflicts of interests” and “solutions that don’t tackle power asymmetries aren’t going to do it”. This point is particularly resonant in her recent 2019 Spotlight Report contribution, “Democratic global governance: if it doesn’t challenge power it isn’t democratic”.

It is through this enhanced multi-stakeholderism that the UN is promoting what is now called “shared value partnerships” and effectively reducing the responsibility and role of governments and the public sector while also stalling the much-needed systemic changes in the realms of wealth distribution, corporate and elite accountability, and old models of economic development. Adams elaborated on this idea, stating, “We are not going to be protecting and advancing human rights and stopping ecological destruction through shared-value partnerships if we allow the UN to become just another stakeholder.”

With panelists and participants raising questions around the 75th Anniversary of the UN, the session encouraged all to think about their vision of the UN and their corresponding theories of change. In what ways can the 75th Anniversary be the start of a conversation on the future of the United Nations and an opportunity to begin a more robust reform process, rather than a simple tinkering of methods and process?

An HLPF Reconstituted 

The panelists and participants also raised questions and suggestions on means to reconstitute the HLPF, focusing on a medium-term approach with questions on the role the HLPF and SDGs play in the broader UN. The same bigger-picture concerns raised around outside actors and multi-stakeholderism also apply here—reform to the HLPF can have wider reverberations across the UN System.

A key challenge to the HLPF’s effectiveness is its heritage and purpose. As participants highlighted, the HLPF was established to be a forum rather than an intergovernmental body. Romano of TAP Network said that as “it’s not a decision-making body, how do we maybe upgrade” the HLPF? Henman of A4SD describes the HLPF as “lacking real teeth and doesn’t inspire action on behalf of government”.

In this context, Barbara Adams of GPF suggests a serious restructuring of the HLPF, advocating it be brought under the General Assembly and given a status similar to the Human Rights Council so that it has the capacity to set norms and overcome governance weakness at a global level.

On the topic of reconstituting the HLPF, there exists an opportunity to leverage the human rights system—both in terms of learning and of coordinating. Kate Donald of CESR notes calls to give “the human rights system more credence, more teeth, and strength within the SDGs accountability sphere”. Perhaps what she called the ‘accountability by design’ of the human rights system can lend itself to the accountability gap the HLPF is facing.

The panelists and participants also raised the lack of coherence feeding the accountability gap and impeding the 2030 Agenda from realisation its full potential. After the panelists’ remarks, participants likened the challenges of coherence to “taping a new crown jewel on the old crown…inviting more and more people to an old framework”. Because of the universality of the 2030 Agenda, actors across the UN System and beyond can certainly make links to their work and support implementation. And as the Secretary-General and UN Leadership continuously position the SDGs as the guiding force and preventive tool for global safety and prosperity, the more the HLPF seems entirely inadequate for the task.

Kate Donald of CESR notes the “SDGs are everywhere and nowhere” which results in a “fundamental lack of coherence”. Because as Donald says, there is a “lack of accountability around who is talking about them and isn’t,” the SDGs become talking points and ambitious goals to “get behind” without any accountability regarding implementation and follow-through. This “SDG-washing” can be seen by actors such as the World Bank, IMF and major companies outside of the UN as well as across the UN System. Most recently, UN entity executive boards met in September to discuss the implementation of A/RES/72/279 to reposition the United Nations to serve the 2030 Agenda and each of them highlighted their successes on SDG progress.

HLPF Immediate

As part of the HLPF mandate, every four years the forum must carry out a “follow-up and review” process to assess progress and effectiveness of the HLPF and make necessary changes. The same bigger-picture concerns were raised around outside actors, multi-stakeholderism and progress of the 2030 Agenda. John Romano of the TAP Network notes, “HLPF reform is the beginning of the conversation” and presents an opportunity to “bring colleagues from national and local level” to make immediate changes. Hence, he focused on reform to the Voluntary National Review (VNR) process, along with panelist Oli Henman of A4SD. Henman describes the VNR process as an opportunity for governments, featuring a “showing of tourism videos, a pick and mix of SDGs they want to report on.”

Henman and Romano discussed various proposals to lengthen the VNR portion of the HLPF to address the problem that “accountability and real change are still not happening” as noted by Henman. Romano highlighted the need to address the role national and local civil society can play in holding governments accountable to the SDGs and VNRs they’ve committed to. Participants reiterated this need for accountability of Member States and suggested incentives like access to special appointments within the UN and disincentives like real-time fact checkers, rating the authenticity of statements made in session.

Romano also raised the relevance of the Regional SDG Fora as “more honest and in-depth”. An immediate action could very well include increased participation and investment in these fora, which also presents an opportunity for local and grassroots civil society to participate in a setting with a lower barrier to entry. And perhaps the goal-by-goal thematic review portion of the HLPF might be scrapped altogether, which Kate Donald of CESR supported. With proposals to divide the HLPF into two or more distinct sessions, she pointed out that this could prevent colleagues and Member States with limited means from participating to the fullest.

Conclusion

While this prospect of reform to the HLPF in the short and long term amid broader reform to the UN System can appear daunting and discouraging, the current political moment—the HLPF review, the 75th Anniversary, and growing discontent in the status quo among civil society—presents a real opportunity to shape the international development architecture and create a fairer, more equitable world where human rights and sustainable development can be realised.

From immediate changes to the VNR process, enhanced accountability action and regional participation to a medium-term reconstituting of the HLPF and a long-term shaping of the United Nations, the People’s Assembly served as a space to convene and discuss the opportunities and challenges that lie ahead.

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Kinderehen weltweit: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Unicef - 1. Oktober 2019 - 15:00
Kinderehen sind weltweit keine Seltenheit. Schätzungsweise 650 Millionen Mädchen und 115 Millionen Jungen wurden wurden vor ihrem 18. Geburtstag verheiratet. Doch warum gibt es Kinderehen überhaupt und welche Auswirkungen haben frühe Ehen auf Kinder? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
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Gemeinsam für die Zukunft – 17 Ziele für eine nachhaltigere Welt

Engagement Global - 1. Oktober 2019 - 14:25
In einem entwicklungspolitischen Modul lernen die teilnehmenden Unteroffiziere die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung kennen. Foto: Christiane Fritsch

Im August und September 2019 fanden, wie auch in den Monaten zuvor, mehrere Trainings zum Thema „Globale Perspektiven für die Sicherheitspolitik“ für die Teilnehmenden eines Fortbildungslehrganges an der Unteroffiziersschule des Heeres (USH) Delitzsch statt.

Die Trainings werden von der Außenstelle Leipzig von Engagement Global durchgeführt und sind Teil eines gemeinsam mit der USH entwickelten entwicklungspolitischen Moduls. Das Modul ist fest im Lehrplan des Fortbildungslehrgangs der mittleren Führungsebene verankert und besteht aus einem Besuch des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) in Berlin, einem Fachvortrag zu Fluchtursachen und einer Einführung in die Agenda 2030.

Die Agenda 2030 wurde im Jahr 2015 von den Vereinten Nationen verabschiedet und beinhaltet 17 Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDG), die bis 2030 erreicht werden sollen.

Neben der Einführung in die Agenda 2030 erfahren die teilnehmenden Unteroffiziere anhand von internationalen Praxisbeispielen, wie die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung national und international umgesetzt werden können. Das Spielen des Strategiespiels „Gemeinsam für die Zukunft - 17 Ziele für eine nachhaltigere Welt“ ist ebenfalls Teil des Trainings. Das Brettspiel wurde zu einem früheren Zeitpunkt gemeinsam von der Bundeswehr und planpolitik, einer Firma, die interaktive Formate zu politischen und gesellschaftlichen Themen konzipiert und durchführt, für die Einheiten zur Agenda 2030 entwickelt.

Ziel des Trainings ist zum einen eine intensivere Zusammenarbeit zwischen zivilen Akteuren und der Bundeswehr. Zum anderen soll die Agenda 2030 stärker in den Kontext der deutschen Sicherheitspolitik eingebunden werden. Die Verankerung entwicklungsbezogener Bildung in der Aus- und Weiterbildung von Angehörigen der Bundeswehr ist ebenfalls Ziel der Trainings.

Die Trainings werden im Rahmen des Programms Entwicklungsbezogene Bildungsarbeit in Deutschland (EBD) von Engagement Global und auf Grundlage eines zwischen dem BMZ und dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) abgestimmten Konzeptes zur Zusammenarbeit mit der Bundeswehr durchgeführt.

Nach siebenjähriger Zusammenarbeit zwischen Engagement Global und der USH Delitzsch unterzeichneten Dr. Jens Kreuter, Geschäftsführer von Engagement Global, und Oberst Axel Hermeling, Kommandeur der USH Delitzsch, am 29. August 2019 einen Kooperationsvertrag, der die zukünftige Zusammenarbeit regelt.

Weitere Informationen

Die Außenstellen von Engagement Global und das EBD-Programm

17 Ziele für nachhaltige Entwicklung

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Was Du über die Impfallianz GAVI wissen musst

ONE - 1. Oktober 2019 - 14:10

Die Impfallianz GAVI ist eine öffentlich-private Partnerschaft, die 2000 gegründet wurde. GAVI steht für „Global Alliance for Vaccines and Immunisation“ und versucht sicherzustellen, dass so viele Kinder wie möglich den Zugang zu Impfstoffen haben, um vor vermeidbaren Krankheiten geschützt zu sein.

Warum GAVI so wichtig ist?

Seit seiner Gründung hat GAVI Impfungen für 700 Millionen Kinder möglich gemacht und dadurch mehr als 10 Millionen Leben gerettet. Im Moment ist GAVI in mehr als 70 Ländern tätig, darunter die ärmsten der Welt. Die Impfallianz stellt dreizehn lebensrettende Impfstoffe zur Verfügung, die sowohl häufige als auch seltene tödliche Infektionen verhindern. Dank GAVI werden Kinder vor Krankheiten wie Masern, Polio, Gelbfieber, Lungenentzündungen und Cholera geschützt.

Wie erreicht GAVI so erstaunliche Ziele?

Durch ein viergliedriges Konzept hat GAVI es geschafft, über 10 Millionen Menschenleben zu retten:

  1. Finanzierung von Impfstoffen
  2. Bereitstellung von finanzieller Unterstützung, um Impfprogramme und Gesundheitssysteme in den betroffenen Ländern zu stärken
  3. Verbesserung der Nachhaltigkeit von nationalen Impfprogrammen
  4. Aufbau von Impfstoffmärkten, um das Angebot zu erweitern und die Preise zu senken

Diese vier Ansätze tragen dazu bei, ein nachhaltiges Impfprogramm in den von GAVI unterstützten Ländern zu schaffen.

Wie finanziert sich GAVI?

GAVI wird sowohl durch direkte Beiträge von Geberländern wie Deutschland, unterstaatlichen Einheiten, Stiftungen und regionalen Fonds, als auch durch private Partnerschaften und Beiträge durch innovative Finanzierungsmechanismen gefördert.

Was sind die größten Herausforderungen für Impfkampagnen?

Impfgegnerschaft ist die verspätete Akzeptanz oder die Verweigerung von Impfungen, obwohl der Zugang zu ihnen gewährleistet wäre. Der WHO zufolge ist Impfgegnerschaft eine der zehn Hauptbedrohungen für die globale Gesundheit.

In Europa und Nordamerika werden die Menschen, die sich lautstark zu ihrer Impfgegnerschaft bekennen, Impfgegner oder -kritiker genannt. Diese Bezeichnungen beziehen sich auf Menschen, die sich weigern, ihre Kinder oder sich selbst zu impfen, selbst wenn die Impfstoffe sicher und effektiv sind. Als Konsequenz breiten sich durch Impfstoffe verhinderbare Krankheiten wie Masern erneut in den USA, Europa und anderen Teilen der Welt aus, wo die Krankheit vorher schon ausgerottet war.

Eine ansteigende Zahl an Menschen in afrikanischen Ländern verweigern oder zögern ihre Impfungen ebenfalls hinaus. Die Ursachen für die nicht stattfindenden Impfungen entspringen hier jedoch oft Misstrauen gegenüber Regierungen, dem Gesundheitssystem und der Pharmaindustrie. Auch Fehlinformationen und Gerüchte über die Nebenwirkungen der Immunisierungen und Impfungen tragen zu sinkenden Impfzahlen bei.

Ohne ausreichende Impfungen sind Bevölkerungen in Europa, Nordamerika und Afrika weitaus anfälliger für Infektionskrankheiten und große Krankheitsausbrüche können schwerer verhindert werden.

Oder einfach formuliert: Wenn sich Menschen nicht impfen lassen, egal wo, kann das Auswirkungen überall haben.

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Dr Klaus Töpfer — Founding Member of the CSCP — Awarded the Prestigious State Prize

SCP-Centre - 1. Oktober 2019 - 12:25

Prime Minister Armin Laschet awarded the State Prize of North Rhine-Westphalia to Prof. Dr. Klaus Töpfer on 16 September for his decades of outstanding commitment to international service in environmental protection, nature conservation and global sustainable development, as well as for his service to his home state of North Rhine-Westphalia.

The award ceremony took place in the former plenary hall of the German Bundestag in Bonn, and the encomium of the event was held by Federal Chancellor Dr. Angela Merkel, who was the successor to Prof. Klaus Töpfer in 1994 as Federal Environment Minister of Germany.

Executive Director of the CSCP, Micheal Kuhndt and Cristina Fedato, leader of the SIPS team were honoured to be invited to the ceremony. Congratulating Prof. Töpfer on the state award, Mr Kuhndt said “Prof. Töpfer’s legacy and work is an inspiration for all of us at the CSCP, where we continue to take his vision forward with our work in sustainable development and consumption. This award rightly recognises the tireless work he has done for the environment while in public service.’’ Prof. Töpfer along with Prof. Peter Hennicke from the Wuppertal Institute founded the CSCP in 2005.

Speaking at the event, Prime Minister Armin Laschet said, “Climate change presents us with unprecedented challenges – global challenges that can only be met if we pull together internationally. Foreign policy is therefore today more than ever climate foreign policy. Prof. Klaus Töpfer was one of the first to recognise the global significance of climate protection and was a strong and successful advocate for solutions at the highest level – regionally, nationally and globally. He is a true pioneer of climate foreign policy, which has promoted worldwide environmental protection, growth, social balance and the preservation of creation in dialogue with the international community. Like no other, he stands as a champion and early admonisher for global environmental protection”.

Eckart von Hirschhausen, the State Police Orchestra and the choir designed the supporting programme for this State Award Ceremony. The choir group, BonnVoice sang the song “Africa” by Toto, in response to the great African commitment of Prof. Klaus Töpfer.

Photo by Land NRW / Ralph Sondermann Galerie

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Geschützt: Research on Investment Facilitation for Sustainable Development

DIE Blog - 1. Oktober 2019 - 11:45

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Forschen für den Klimaschutz: die WWF-Schülerakademie 2°Campus 2019

EINEWELTblabla - 1. Oktober 2019 - 11:27

Wenn du noch mehr gegen die Klimakrise tun willst, als Freitags zu demonstrieren (und du zwischen 15 und 19 Jahre alt bist), dann melde dich für die WWF-Schülerakademie 2°Campus an!

Als 2°Campus-Forscher*in hast du die einmalige Gelegenheit, einen Einblick in die aktuelle Forschung zu gewinnen und sogar selbst mitzuforschen.

Du bist mit Gleichgesinnten unterwegs, lernst angewandten Klimaschutz in der Praxis kennen und arbeitest auf Augenhöhe mit Klimaforscher*innen. Auch Kreativität, Spiele und Zeit in der Natur sind Teil deiner Forscherzeit.

Quelle

2°Campus: Infos und Anmeldung

Der 2°Campus findet an drei Blöcken im Frühling, Sommer und Herbst statt, hauptsächlich in Berlin. Anmelden kannst du dich hier bis zum 2. Dezember 2019. Hier kannst du einen Flyer mit ausführlichen Infos herunterladen. Wer die Sponsoren und Partner des Campus sind, siehst du hier.

In den vergangenen Jahren wurde übrigens unter anderem zu den Themen Lastenfahrräder, Tierhaltung und Wohnen geforscht.

Beitragsbild: Photo by stem.T4L on Unsplash

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Fairer Handel mit Kaffee

Engagement Global - 1. Oktober 2019 - 9:00
In Deutschland gibt es rund 350 Fairtrade-Kaffeeprodukte zu kaufen. Foto: Engagement Global/Andreas Henn

Rund 164 Liter Kaffee werden in Deutschland jährlich pro Kopf getrunken, so die neuesten Ergebnisse des Deutschen Kaffeeverbands. Damit gehört Kaffee zu den Lieblingsgetränken in Deutschland und liegt noch vor Bier und Mineralwasser. Zu Ehren des beliebten Getränks findet bereits zum 14. Mal der vom Deutschen Kaffeeverband ins Leben gerufene „Tag des Kaffees“ statt, seit 2016 immer am 1. Oktober, gemeinsam mit dem International Coffee Day. An dem Tag sollen durch Aktionen und Events in ganz Deutschland die verschiedenen Facetten des Kaffees beleuchtet werden.

Doch während die Nachfrage nach Kaffee weiterhin hoch ist und die Geschäfte für große Röstereien und Kaffeeunternehmen gut laufen, decken die aktuellen Preise bei kleinen Kaffeebäuerinnen und –bauern laut eines Marktreports des Kaffeehändlers Volcafe häufig nicht einmal die Produktionskosten. Zusätzlich stellt der Klimawandel die Bauernfamilien vor große Herausforderungen. Der Kaffeerost, ein schädlicher Pilz, der durch steigende Temperaturen in vielen Regionen Lateinamerikas auftritt, sorgt für niedrige Ernteerträge auf den ohnehin kleinen Anbauflächen.

Ein Weg, die Lebensbedingungen der Kleinbauerfamilien zu stärken, ist der Faire Handel, der aufzeigt, wie nachhaltige und faire Lieferketten aussehen. Stabile Mindestpreise, der Zusammenschluss in Kooperativen und Prämien für Fairen Handel und ökologischen Anbau unterstützen die Kaffeeproduzentinnen und –produzenten.

Auch die Aktionsgruppe „Leipzig handelt fair“ hat sich der Aufgabe verschrieben, über die Wertschöpfungskette von konventionellem und fair gehandeltem Kaffee aufzuklären. Von Mai bis Juni 2019 wurden den Passantinnen und Passanten an mehreren Orten in der Leipziger Innenstadt verschiedene Aktivitäten angeboten, um mehr über Probleme und Chancen in der Kaffeeproduktion zu erfahren. Finanziell unterstützt wurde das Projekt vom Aktionsgruppenprogramm (AGP) von Engagement Global.

In einer interaktiven Bildausstellung, während eines Schauröstens oder bei einem Kaffeepreis-Schätzspiel wurden die Interessierten für die verschiedenen Facetten des Kaffees sensibilisiert. Globale Zusammenhänge von Konsum sowie der Anbau und die Herstellung von Kaffee wurden Kindern beim gemeinsamen Kaffeemahlen nähergebracht, ein Kaffeequiz stellte das Wissen der interessierten Teilnehmenden auf die Probe und bei einem Fairen Frühstück kamen die Leipzigerinnen und Leipziger selbst in den Genuss von fair gehandeltem Kaffee.

Das Aktionsgruppenprogramm von Engagement Global fördert Kleinprojekte der entwicklungspolitischen Informations- und Bildungsarbeit von Schulen, Kitas, Aktionsgruppen und ehrenamtlichen Initiativen.

Weitere Informationen
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The CSCP Contributes to Recent EEA Report – ‘Paving the Way for a Circular Economy: Insights on Status and Potentials’

SCP-Centre - 1. Oktober 2019 - 8:52

While circularity can minimise waste and resource extraction, improve resource efficiency, reduce greenhouse gas emissions, and contribute to conserving biodiversity, a recent report from the European Environment Agency (EEA) states that the circular economy initiatives in Europe are still in their “infancy”.

In its report titled ‘Paving the way for a circular economy: insights on status and potentials’ (published on 1 October 2019) the EEA points out: it is too early to evaluate the overall economic and environmental impacts of the circular economy, since initiatives are young and diverse, and relevant harmonised European-level statistics are still largely lacking.

The good news is European companies are increasingly adopting circular business models, focused mainly on operational efficiency and reducing waste. Shifting from product-based to service-based business models is another promising development. The majority of the EEA member countries support circular economy initiatives with regulation and market-based instruments or softer policy instruments such as information campaigns and labels.

That said, challenges such as corporate culture, market factors and system complexity still limit the adoption of such models. Furthermore, relevant methods of data monitoring is still not available in established information systems, including national statistics. The EEA report also points out that circular economy policies and initiatives require better integration with bio-economy and climate policies.

The CSCP as part of the European Topic Centre on Waste and Materials in a Green Economy (ETC/WMGE) has contributed to this report by particularly looking at circular business models and relevant consumer behaviour.

This EEA report is the fourth focusing on the circular economy; the three previous reports are:

For further questions, please contact Nora Brüggemann

Photo by Kelly Sikkema on Unsplash

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Tesselo: Umweltschutz aus dem Weltraum

reset - 1. Oktober 2019 - 7:50
Welche Informationen brauchen Unternehmen, um nachhaltige Entscheidungen zu treffen? Ein portugiesisches Startup interpretiert hierfür Satellitenbilder.
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Amazonas-Schutz und Freihandel

SWP - 1. Oktober 2019 - 0:00

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprach im Juni 2019 von einem »histo­rischen Augenblick«, als sich die EU und die vier Staaten des Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) nach 20 Jahren grundsätzlich über ein Freihandelsabkommen verständigt hatten. Drei Monate später steht das Abkommen jedoch unter massivem Druck der Öffentlichkeit und von zumindest vier EU-Mitgliedstaaten: Ange­sichts der Brände im Amazonas-Gebiet und der konfrontativen Haltung von Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro drohen die Regierungen Frankreichs, Irlands und Luxemburgs wie auch das österreichische Parlament damit, das Abkommen nicht zu ratifizieren. Auch im Europäischen Parlament artikuliert sich massiver Widerstand, Boykott-Andro­hungen überschatten die geplante Öffnung des europäischen Marktes für Agrar­produkte aus dem Mercosur. Doch das Regionalabkommen eignet sich kaum dafür, Konflikte mit nur einem Partner auszutragen. Zweckmäßiger wäre es vielmehr, die Schwach­punkte beim Arten- und Waldschutz mit effektiven Überwachungsverfahren zu beseitigen und die Schutzpolitik mit bestehenden Instrumenten zu vertiefen.

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