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SID Mitglieder Update

Disaster, Debt, and ‘Underdevelopment’: The Cunning of Colonial-Capitalism in the Caribbean

DEVELOPMENT - 17. März 2021 - 0:00
Abstract

This article provides a critical overview of the structural forces exacerbating risk related to disasters in the Caribbean. It focuses on the historical antecedents and socio-environmental consequences of extreme weather events across the region via an anti-colonial analysis of Hurricanes Irma and Maria in 2017 and Dorian in 2019. The authors contend that the logics, practices and debts of colonial-capitalist development, neoliberal exploitation and post-independence corruption continue to reduce resilience and threaten public health in the region. They also detail the role that political economy and social geography play in the face of disasters. They end by proposing that future critiques of and solutions to vulnerability, disaster, and catastrophe in the Caribbean be more attentive to the historical trajectories of imperialism, debt and ‘underdevelopment’.

Klimakiller EU-Mercosur-Abkommen stoppen!

SID Blog - 15. März 2021 - 19:45

Protest vor der Brasilianischen Botschaft in Berlin


Berlin, 15.03.2021. Ein breites Bündnis von Nichtregierungsorganisationen und Initiativen protestiert heute vor der Brasilianischen Botschaft in Berlin gegen das geplante Handelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Vier Tage vor dem Globalen Klimastreik am kommenden Freitag machen die Organisationen damit auf die fatalen Auswirkungen aufmerksam, die das Abkommen auf das globale Klima sowie auf Umwelt und Menschenrechte hätte. Bauernvertreter*innen fahren zudem mit einem Trecker und Sojaschrotsäcken vor, um die Folgen der Futtermittelimporte in den Anbauländern und in Europa für Menschen und Umwelt zu verdeutlichen.


Transatlantische Erklärung gegen das Abkommen veröffentlicht

Ludwig Essig vom Umweltinstitut München erklärt: „Die neoliberale Handels- und Investitionspolitik der EU trägt zu einer dramatischen Verschärfung der sozialen und ökologischen Krisen bei. Das EU-Mercosur-Abkommen ist ein Paradebeispiel für Klimazerstörung. Wer Autos für Rindfleisch tauscht, verdrängt Artensterben, Klimakrise und Menschenrechtsverletzungen."

Sven Hilbig, Handelsexperte von Brot für die Welt, sagt: „Das EU-Mercosur-Abkommen wird die Menschenrechtslage in Brasilien noch weiter verschlechtern. Besonders betroffen wären Indigene und Kleinbauern, die durch die Regierung Bolsonaro vertrieben werden, um Platz für Sojaanbau und Rohstoffausbeutung zu schaffen. Nach Einschätzung der Vereinten Nationen werden die Menschenrechte in Brasilien bereits jetzt systematisch durch die Regierung Bolsonaro verletzt. Wenn die Friedensnobelpreisträgerin EU eine wertegeleitete Handelspolitik verfolgen will, darf dieses Abkommen nicht zustande kommen."

Ein zentrales Ziel des EU-Mercosur-Abkommens ist es, die Importe von Fleisch, Soja und Ethanol in die EU zu erhöhen. All diese Produkte sind schon heute Ursachen für die Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes. Ihre Erzeugung auszuweiten, treibt Brände und Abholzungen unmittelbar und unvermeidlich an. Im Gegenzug soll das Abkommen die Exportbedingungen für die deutsche Automobilindustrie verbessern.

Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, ergänzt: „Das Abkommen setzt Bäuerinnen und Bauern sowohl in der EU als auch im Mercosur einem steigenden Preisdruck aus. Es läuft den gesellschaftlichen und bäuerlichen Interessen diametral entgegen. Die Bundesregierung muss deshalb bei den anstehenden Entscheidungen um die EU-Agrarreform einen ehrlichen Systemwechsel vornehmen. Sie muss sich von der Billigexportstrategie verabschieden. Wir fordern einen nachhaltigen Agrarhandel mit strengen sozialen und ökologischen Standards. Dies muss sowohl für den Import von Agrargütern in die EU, aber genauso für den Export gelten."

Das EU-Mercosur-Abkommen steht seit langem in der Kritik – auf beiden Seiten des Atlantiks. Deswegen wird am heutigen Tag auch eine transatlantische Erklärung veröffentlicht. Weit über 400 Organisationen aus den Mercosur-Staaten und der EU, darunter knapp 50 Organisationen aus Deutschland, fordern darin, das Abkommen zu stoppen. Auch die Bevölkerung lehnt das Abkommen mehrheitlich ab: Drei von vier Bürger*innen in Deutschland sowie in der EU sprechen sich für seinen Stopp aus.



Weitere Informationen:

Erklärung des transatlantischen Bündnisses: stopeumercosur.org

EU-weite repräsentative Bevölkerungsumfrage zum EU-Mercosur-Abkommen:  www.sumofus.org/media/-of-the-public-ask-for-eu-mercosur-trade-deal-to-be-stopped-if-it-drives-deforestation—poll



Die Protestaktion wird durchgeführt von folgenden Organisationen: Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) e.V., Attac, Bloque Latinoamericano, Brot für die Welt, Deutsche Umwelthilfe, Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika (FDCL) e.V., Forum Umwelt und Entwicklung, Greenpeace, Misereor, NaturFreunde Deutschlands e.V., Netzwerk Gerechter Welthandel, Parents for Future Berlin, PowerShift e.V., Umweltinstitut München e.V.

Zivilgesellschaftliche Förderprogramme: Was NRO zu den Förderbedingungen wissen müssen

VENRO - 15. März 2021 - 18:47

Entwicklungspolitische Vorhaben von NRO können in Deutschland finanziell gefördert werden. Das Thema erscheint oftmals trocken und komplett – doch ein genauerer Blick auf die Förderbedingungen ist nicht nur spannend, sondern auch lohnenswert.

Das Thema „Förderbedingungen für NRO“ verspricht nicht immer gleich, ein „Eyecatcher“ zu sein und scheint oftmals mit komplexen und trockenen Diskussionen um Richtlinien, Regelwerke und Bürokratie verbunden. Und doch erfolgt innerhalb dieser Förderbedingungen wichtiges, lebendiges, entwicklungspolitisches Engagement der Zivilgesellschaft in Deutschland und weltweit: Armut wird bekämpft, die Umsetzung der Menschenrechte wird eingefordert, soziale und institutionelle Strukturen werden aufgebaut, Zivilgesellschaften werden gestärkt, Not- und Flüchtlingshilfe wird geleistet und entwicklungspolitische Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt.

Und somit ist ein Blick auf die Förderbedingungen nicht nur spannend, sondern lohnenswert!

Welche Förderprogramme gibt es?

Entwicklungspolitische Vorhaben von NRO werden unter anderem vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanziell gefördert. Hierzu gehören verschiedene Förderprogramme, z.B. für entwicklungspolitische Bildungsarbeit in Deutschland FEB (BMZ Konzepte 159) und entwicklungspolitische Vorhaben privater deutscher Träger im Ausland. Die Beantragung und Begleitung erfolgen durch die zentrale Servicestelle für Entwicklungsinitiativen, Engagement Global, die im Auftrag des BMZ unterstützt und berät.

Die finanzielle Unterstützung von Auslandsprojekten erfolgt auf Grundlage der Förderbedingungen der verschiedenen Förderlinien (Haushaltstitel). Nebeneinander existieren mehrere Haushaltstitel, die sich nach Ländern und Themen unterscheiden und verschiedene Förderanteile, Zuwendungssummen und Projektlaufzeiten vorgeben. Der Haushaltstitel „Private Träger“ unterstützt eine große Bandbreite von Vorhaben und ist mit 167 Millionen Euro der größte Fördertitel für die Arbeit der Zivilgesellschaft. Der Titel ermöglicht deutschen NRO die Umsetzung von Auslandsprojekten mit lokalen Organisationen in Ländern, die auf der „OECD/DAC-Liste der Entwicklungsländer“ stehen, in einem Zeitraum von vier Jahren.

Anfang dieses Jahres ist zudem ein neuer Haushaltstitel zur „Förderung von langfristigen Vorhaben der Zivilgesellschaft“ hinzugekommen. In diesem Fördertitel können ausschließlich Projekte in den 46 sogenannten „am wenigsten entwickelten Ländern“ („Least Developed Countries“, LDC) finanziell gefördert werden, die (so der Plan) in Zukunft eine Projektlaufzeit von fünf 5 Jahre haben werden.

Politischer Dialog ist notwendig: Was ist sinnvoll, was hinderlich?

Neben den vielen Möglichkeiten, die die Förderbedingungen bieten, ist der Blick auf den Balanceakt zwischen dem hier (Deutschland) und dem dort (weltweit) in unserer „Einen Welt“ von großer Bedeutung. Förderbedingungen geben deutschen NRO den Rahmen für die öffentliche Kofinanzierung von Projekten im Ausland, die von lokalen Organisationen durchgeführt werden. Dieser Rahmen schafft Klarheit und gibt Orientierung, kann aber auch eingrenzen und an der Realität vorbeiführen.

Daher ist der politische Dialog mit dem BMZ über den Inhalt von Förderbedingungen wichtig und spannend: Was ist sinnvoll, förderlich und nachhaltig bei der Umsetzung? Was ist erschwerend, hinderlich? Was ist notwendig und sollte verändert werden? Schließlich geht es um nichts Geringeres als die Verwirklichung unserer gemeinsamen „Einen Welt“, in der die weltweite Gerechtigkeit und der partnerschaftliche Umgang miteinander betont und eine sozial und ökologisch nachhaltige globale Entwicklung verfolgt werden.

VENRO bezieht Stellung zu den Reformbemühungen im Titel Private Träger

Bei der aktuellen Überprüfung und Überarbeitung der Förderbedingungen und -richtlinien des Titels Private Träger, zu der das BMZ seitens des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages aufgefordert wurde, spielen diese Fragen eine wichtige Rolle.

Die VENRO-AG Kofinanzierung hat in diesem Zusammenhang bereits Vorschläge gemacht und mehrere Forderungen gestellt. Dazu gehören die Achtung des Initiativrechts der NRO, die Vereinfachung von Antragsverfahren, die Anhebung des Förderanteil sowie eine angemessene Ausgestaltung der Verwaltungskostenpauschalen. Eine detaillierte Übersicht über die zentralen Elemente, die bei den Reformbemühungen im Titel Private Träger aus Sicht von VENRO Beachtung finden müssen, lesen Sie in der Stellungnahme „Zivilgesellschaft stärken durch verbesserte Förderbedingungen“.

In diesem Sinne ist das Thema Förderbedingungen durchaus einen genaueren Blick wert: Es lohnt sich, gemeinsam mit allen Beteiligten an den Rahmenbedingungen für unsere Eine Welt zu arbeiten!

Christiane Mohr ist Co-Sprecherin der VENRO-Arbeitsgruppe Kofinanzierung.

25. März 2021: 4. Webkonferenz – SID im Gespräch: Soziale Transferzahlungen – Krisenintervention oder Instrument der EZ?

SID Frankfurt - 15. März 2021 - 10:40

Liebe Mitglieder und Freunde/-innen von SID Frankfurt,
wir möchten Ihnen aus unserer Sicht wichtige entwicklungspolitische Themen mit Bezug zu Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und entwicklungspolitischer Praxis vorstellen und darüber diskutieren.

Soziale Transferzahlungen in Form von Bargeld werden – mit oder ohne Auflagen – seit geraumer Zeit in der Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt. Wir möchten dieses Instrument auf einer SID-Veranstaltung beleuchten, zu der wir Sie herzlich einladen.

SID im Gespräch – Bruno Wenn diskutiert mit Gästen
Soziale Transferzahlungen – Krisenintervention oder Instrument der EZ?
Webkonferenz am Donnerstag, den 25. März 2021, 16:00 – 17:00 Uhr

Was verbirgt sich hinter dem Begriff „Soziale Transferzahlungen“? Welche Erfahrungen wurden bisher damit gemacht? Was wird hierzu – z.T. auch sehr kontrovers – diskutiert? Macht es Sinn, Transferzahlungen begleitend für langfristige, strukturbildende Interventionen einzusetzen oder eignen sie sich vorwiegend als kurzfristige Maßnahme, um die Folgen von Krisen abzufedern?

Wir freuen uns, dass sich ein sehr kompetenter Gesprächspartner bereit erklärt hat, diese Fragen mit uns zu diskutieren: Dr. Markus Loewe (Deutsches Institut für Entwicklungspolitik – DIE, Leiter des Forschungsteams Mittlerer Osten und Nordafrika).

Bruno Wenn (Beirat SID Frankfurt) wird das Gespräch führen.

Wir freuen uns auch auf Ihre Diskussionsbeiträge und Fragen, für die Zeit vorgesehen ist. Zur Teilnahme nutzen Sie zur angegebenen Zeit den folgenden Link:

Zoom-Link: https://zoom.us/j/96406006170?pwd=REhCYnNVR05yY1lPTFFyRGVEdk5sUT09
Meeting-ID: 964 0600 6170
Kenncode: 097662

Darüber hinaus wird die Veranstaltung über unsere Website
www.sid-frankfurt.de nachzuhören sein.

Wir bitten Sie, sich unter vorstand@sid-frankfurt.de anzumelden.

Hier finden Sie die Einladung zur Veranstaltung.

Über 13 Millionen Menschen auf der Flucht - Syrien nach 10 Jahren: Größte Flüchtlingskrise unserer Zeit

SID Blog - 12. März 2021 - 10:49
Syrien nach 10 Jahren: Größte Flüchtlingskrise unserer Zeit

Zehn Jahre Gewalt, 6,7 Millionen Binnenvertriebene sowie 6,6 Millionen syrische
Flüchtlinge weltweit: Die Krise in Syrien hat laut UNO-Flüchtlingshilfe zur bisher
größten Fluchtbewegung im 21. Jahrhundert geführt. Die Zukunft einer ganzen Generation von Syrer*innen, aber auch der Region steht auf dem Spiel. Denn die Nachbarländer, die selbst vor großen wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen stehen, unternehmen zudem viele Anstrengungen für die Geflüchteten. Im Vergleich zur Einwohnerzahl hat der Libanon weltweit am meisten syrische Flüchtlinge aufgenommen - trotz Wirtschaftskrise, Inflation und hoher Arbeitslosigkeit. Auch nach zehn Jahren bleibt die größte
Herausforderung die Unterfinanzierung der Hilfsmaßnahmen für Flüchtlinge in den
Aufnahmeländern der Region - insbesondere in Zeiten der Pandemie.

"Diese Dekade der Gewalt führt vor allem Kinder und Jugendliche in die
Perspektivlosigkeit. Fast die Hälfte der syrischen Flüchtlinge in der Region sind
unter 18 Jahre alt. Sie brauchen Bildung, ein Zuhause und genug zu essen. Neben
Frieden die einzige Zukunftschance für Syrien", mahnt Peter Ruhenstroth-Bauer,
Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe, nationaler Partner des
UN-Flüchtlingshilfswerkes (UNHCR). 
Unterfinanzierung der Hilfsmaßnahmen 
Der UNHCR leistet seit dem Beginn der Krise 2011 lebensrettende Hilfe für syrische Flüchtlinge. Die Menschen erhalten Nothilfegüter wie Wasserkanister, Decken, Kleidung und sichere Unterkünfte. Hinzu kommen Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie, denn viele Flüchtlinge in den Nachbarländern haben ihr Einkommen verloren. Die medizinische Versorgung ist eingeschränkt. Die Situation im Libanon ist besonders dramatisch: 89 Prozent der syrischen Flüchtlinge im Land leben inzwischen in extremer Armut, 2019 waren es noch 55 Prozent.

Die Bildung von vertriebenen syrischen Kindern wurde durch COVID-19 stark
beeinträchtigt, und die Zahl der syrischen Flüchtlingskinder, die eine Schule besuchen oder am virtuellen Unterricht teilnehmen können, ist zurückgegangen. Schon vor der Pandemie hatte mehr als ein Drittel der syrischen Flüchtlingskinder im schulpflichtigen Alter keinen Zugang zu Bildung. Doch es gibt auch positive
Nachrichten: Das weltweit erste COVID-19-Impfzentrum in einem Flüchtlingscamp wurde im Februar 2021 in Jordanien eröffnet. Das Zentrum wird vom jordanischen Gesundheitsministerium betrieben und durch den UNHCR unterstützt.

PRESSEMELDUNG DER UNO-FLÜCHTLINGSHILFE 08/2021, Bonn, 12. März 2021 

Ohne Impfgerechtigkeit mutiert Corona zum Hungervirus

SID Blog - 11. März 2021 - 11:43
(Optional) Dieser Text erscheint NUR in der Vorschau, jedoch nicht der Haupt-E-Mail .

Ohne Impfgerechtigkeit kein Ende der Pandemie

Corona mutiert zum Hungervirus in armen Ländern

Bonn/Berlin, 08.03.2021. Vor der anstehenden Tagung des WTO-TRIPS-Rates am 10. März warnt die Welthungerhilfe, dass Corona immer rascher zu einem Hungervirus in armen Ländern mutiert und so Entwicklungserfolge der letzten Jahrzehnte zunichtemacht. Zu Beginn der Pandemie hatte die internationale Gemeinschaft zugesagt, vorhandene Impfstoffe weltweit gerecht zu verteilen. Nach mehr als einem Jahr von Lockdowns sowie Millionen Infizierter und Toter ist von diesem Versprechen wenig übrig. Während sich die reichen Länder die Mehrheit der verfügbaren Impfdosen durch Verträge gesichert haben, sind viele ärmere Länder weitgehend leer ausgegangen, viele davon in Afrika. Zwar hat die Impfallianz COVAX damit begonnen, gerade diese Länder mit Impfstoffen zu versorgen, doch das Tempo ist zu langsam. Daher sollte jetzt über die vorübergehende Aussetzung der Patente für Corona-Impfstoffe entschieden werden. So könnte die globale Impfstoffproduktion an zusätzlichen Standorten weltweit zügig ausgebaut werden.

„Die EU und Deutschland sollten gemeinsam mit rund 100 weiteren Staaten für die vorübergehende Aussetzung der Patente für Corona-Impfstoffe auf Antrag von Indien und Südafrika stimmen. Für viele Menschen in Schwellen- und Entwicklungsländern bedeutet eine rasche Impfung auch Schutz vor einem noch dramatischeren Absturz in Hunger und Armut. Gerade in Regionen mit schwachen Gesundheitssystemen ist der rasche Zugang zu Impfstoffen eine Entscheidung über Leben und Tod. Die EU-Stimmen sind entscheidend dafür, dass die notwendige Dreiviertelmehrheit bei der WTO für die Patentfreigabe erreicht wird,“ fordert Mathias Mogge, Generalsekretär der Welthungerhilfe.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie fordern gerade von armen Menschen einen hohen Preis. Lockdowns in Indien, Zimbabwe oder Sierra Leone haben dazu geführt, dass Tagelöhner oder Saisonarbeiter in der Landwirtschaft ihr Einkommen und damit ihre Ernährungsgrundlage verloren haben. In Krisengebieten wie der Demokratischen Republik Kongo oder Syrien verschärft Corona die Not von Menschen, die bereits alles verloren haben und an Hunger und Krankheiten leiden. Laut UN-Prognosen kann die Zahl der Hungernden um bis zu 130 Millionen Menschen steigen und 150 Millionen werden zusätzlich in bittere Armut abrutschen.

„Allen Menschen weltweit den Zugang zu einer Impfung zu ermöglichen ist eine Frage der Gerechtigkeit. Es ist aber auch eine Entscheidung darüber, wie lange uns die Pandemie mit ihren Mutationen selbst in den reichen Ländern noch im Griff hat“, betont Mathias Mogge. „Sonst sterben viele Menschen weltweit nicht unmittelbar an der Pandemie, sondern am Hungervirus im Zuge der wiederkehrenden Lockdowns.“


 

Die Welthungerhilfe ist eine der größten privaten Hilfsorganisationen in Deutschland; politisch und konfessionell unabhängig. Sie kämpft für „Zero Hunger bis 2030“. Seit ihrer Gründung wurden mehr als 9.830 Auslandsprojekte in 70 Ländern mit 3,95 Milliarden Euro gefördert. Die Welthungerhilfe arbeitet nach dem Grundprinzip der Hilfe zur Selbsthilfe: von der schnellen Katastrophenhilfe über den Wiederaufbau bis zu langfristigen Projekten der Entwicklungszusammenarbeit mit nationalen und internationalen Partnerorganisationen.




Mehrheit der ärmsten Länder hat noch keine einzige Impfdosis verabreicht

SID Blog - 11. März 2021 - 11:42
Die USA, Großbritannien und die EU blockieren Vorschläge, das Patentrecht auszusetzen, zwei Drittel der Deutschen sind jedoch dafür

Berlin, 10.03.2021. Ein Jahr nach der Ausrufung der COVID-19-Pandemie stehen Länder mit niedrigem Einkommen vor kritischen Engpässen in der medizinischen Versorgung. Die Mehrheit von ihnen war bisher noch nicht in der Lage, eine einzige Dosis eines COVID-19-Impfstoffs zu verabreichen. Davor warnt die „People's Vaccine Alliance", ein Zusammenschluss von Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty International, Global Justice Now, UNAIDS, und Oxfam. Gleichzeitig blockieren wirtschaftlich privilegierte Länder wie die USA und Großbritannien sowie die EU den Vorschlag, die Ausweitung der Produktion von Impfstoffen zu ermöglichen, indem die Monopole der Pharmakonzerne außer Kraft gesetzt werden. Eine Umfrage zeigt, dass zwei Drittel der Deutschen dies befürworten würden.

Am 10. und 11. März werden mehr als 100 Länder, angeführt von Südafrika und Indien, bei der WTO erneut für einen Verzicht auf die handelsbezogenen Aspekte des geistigen Eigentums (TRIPS) plädieren. Das würde rechtliche Hindernisse beseitigen, damit mehr Länder und Hersteller Impfstoffe produzieren könnten. Zwar werden in den kommenden Tagen weitere Dosen aus der COVAX-Initiative der Weltgesundheitsorganisation ausgeliefert, trotzdem können nur drei Prozent der Menschen in Ländern des Globalen Südens darauf hoffen, bis Mitte des Jahres geimpft zu werden. Bis Ende 2021 könnten es bestenfalls ein Fünftel sein.

Mehr als zwei Drittel der Deutschen für Aussetzung des Patentschutzes

Im Auftrag der „People's Vaccine Alliance" hat YouGov in den USA, Frankreich, Deutschland und Großbritannien eine Meinungsumfrage durchgeführt. Das Ergebnis: Mehr als zwei Drittel der Menschen in diesen Ländern (Deutschland: 70 Prozent) sind der Meinung, dass Regierungen dafür sorgen sollten, dass Impfstoff-Technologie und Know-how mit qualifizierten Herstellern auf der ganzen Welt geteilt werden, anstatt das Eigentum weniger Pharmariesen zu bleiben. Die Entwickler von Impfstoffen sollten dafür jedoch angemessen entschädigt werden. Drei Viertel (75 Prozent) der Befragten in Deutschland sind außerdem der Meinung, dass eine weitere Ausbreitung von COVID-19 in anderen Teilen der Welt ein erhebliches Risiko für die deutsche Wirtschaft darstellt.

Die Geschäftsführerin von Oxfam International, Gabriela Bucher, sagt: „Weltweit sind bereits zweieinhalb Millionen Menschen durch diese brutale Krankheit gestorben. Indem sie einer kleinen Gruppe von Pharmaunternehmen erlauben, zu entscheiden, wer lebt und wer stirbt, verlängern wirtschaftlich privilegierte Nationen den beispiellosen globalen Gesundheitsnotstand und setzen unzählige weitere Leben aufs Spiel."

Nobelpreisträger Professor Muhammad Yunus, einer der Gründer der „People's Vaccine Alliance": „Unser Vorschlag ist ein Akt menschlicher Solidarität – und im eigenen Interesse der reichen Welt. Es ist unfair, dass wirtschaftlich privilegierte Länder, die selbst genug Impfstoff gekauft haben, die TRIPS-Ausnahmeregelung blockieren. Sie könnte ärmeren Ländern helfen, dringend benötigte Impfdosen zu bekommen."

Nick Dearden, Direktor von Global Justice Now, ergänzt: „Ein Jahr nach Beginn der Pandemie ist es ein Skandal, dass Impfstofffabriken stillstehen und nicht in der Lage sind, COVID-19-Impfstoffe zu produzieren, weil wirtschaftlich privilegierte Länder den Patenten von Pharmaunternehmen Vorrang vor dem Leben von Menschen geben. Die globale Aussetzung von Patenten ist notwendig, um die Produktion dieser Impfstoffe überall zu beschleunigen."

Parallelen zu AIDS: Die Geschichte darf sich nicht wiederholen

„People's Vaccine Alliance" warnt vor der Gefahr, dass sich in Südafrika, Malawi und anderen afrikanischen Nationen die Geschichte wiederholt. In den frühen 2000er-Jahren starben Millionen von Menschen, weil Pharmamonopole die Behandlung von HIV/AIDS unerschwinglich gemacht hatten. Die Pharmamonopole wurden schließlich jedoch überstimmt und ermöglichten die Massenproduktion von günstigeren Medikamenten für HIV-Positive/AIDS-Kranke, die Millionen von Menschen eine Zukunft ermöglichten.

Lois Chingandu, Aktivist und Leiter des Bereichs Evidence and Influence bei Frontline AIDS, sagt: „Ich habe in Simbabwe viele Freunde an Covid verloren. Es ist eine grausame Ironie, dass Aktivisten, die unermüdlich für kostenlose Medikamente gegen HIV/AIDS gekämpft haben, nun an COVID-19 sterben, weil wieder einmal die Pharmaprofite über das Leben der Menschen gestellt werden."

Winnie Byanyima, Exekutivdirektorin von UNAIDS, sagt: „Die People's Vaccine Alliance prangert Heuchelei und kurzsichtige Eigeninteressen an. Sie machen den Kampf zunichte, das Virus unter Kontrolle zu bekommen. Nur eine echte globale Mobilisierung der Impfstoffproduktion kann helfen, die Anzahl der verfügbaren kostengünstigen Impfdosen schnell zu erhöhen."

Hinweise:

  • Daten von OurWorldInData, Bloomberg, der Johns-Hopkins-Universität und zusätzlichen Recherchen zeigen, dass von den 79 Ländern mit niedrigem und unterem mittleren Einkommen (Weltbank-Klassifizierung), die Mehrheit (mindestens 47 Länder) noch nicht mit dem Impfen begonnen hat. Diese Zahl entspricht dem Stand vom 4. März und berücksichtigt die gemeldeten geplanten Lieferungen von COVAX-Impfstoffen in den kommenden Tagen.
  • Die YouGov-Umfrageergebnisse für die einzelnen Länder: USA - 69 Prozent, Frankreich - 63 Prozent, Deutschland - 70 Prozent und Großbritannien - 74 Prozent. Das ergibt einen kombinierten Durchschnitt von 69 Prozent. Alle Zahlen stammen von YouGov Plc. Die Gesamtgröße der Stichprobe betrug 1.351 Erwachsene in den USA, 1.788 Erwachsene in Großbritannien, 1.010 Erwachsene in Frankreich und 2.039 Erwachsene in Deutschland. Die Umfrage wurde zwischen dem 23. und 26. Februar 2021 online durchgeführt. Die Zahlen wurden gewichtet und sind repräsentativ für alle Erwachsenen (ab 18 Jahren) in jedem der vier Länder.
  • In Ländern wie Südsudan, Jemen und Malawi kam es in den letzten Monaten zu einem dramatischen Anstieg der COVID-Fälle. Als die südafrikanische Mutation sich in Malawi auszubreiten begann, gab es dort beispielsweise einen Anstieg der Fälle um 9500 Prozent. Unter anderem starben dort zwei Kabinettsminister am selben Tag.

UNICEF: Covid-19 macht Fortschritte für Kinder zunichte

SID Blog - 11. März 2021 - 11:39
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UNICEF: Covid-19 macht Fortschritte für Kinder zunichte

© UNICEF/Panjwani

New York/ Köln, den11. März 2021 // Vor genau einem Jahr erklärte die WHO Covid-19 zur globalen Pandemie. Neue UNICEF-Daten zeigen die verheerenden weltweiten Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche.

„Ein Jahr nach der Covid-19-Pandemie sind die Fortschritte in nahezu allen wichtigen Bereichen der Kindheit rückläufig", sagte Henrietta Fore, UNICEF-Exekutivdirektorin. „Die Anzahl der Kinder, die hungern, einsam sind, unter Gewalt leiden, Angst haben, in Armut leben und zur Ehe gezwungen werden, ist gestiegen. Gleichzeitig hat sich ihr Zugang zu Bildung, sozialer Teilhabe und grundlegenden Dienstleistungen wie Gesundheit, Ernährung und Schutz verschlechtert. Die Anzeichen dafür, dass Kinder in den kommenden Jahren die Narben der Pandemie tragen werden, sind unverkennbar." 

Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche:

  • Die Auswertung von Daten zeigt, dass bis März dieses Jahres 13 Prozent von 71 Millionen Covid-19-Infektionen in 107 Ländern (62 Prozent aller weltweiten Infektionen), für die entsprechende Informationen vorliegen, auf Kinder und Heranwachsende unter 20 Jahren entfielen.
  • In Entwicklungsländern wird Kinderarmut voraussichtlich um rund 15 Prozent zunehmen. Hochrechnungen zufolge werden in diesen Ländern 140 Millionen Kinder zusätzlich in Haushalten unterhalb der Armutsgrenze leben.
  • Für mehr als 168 Millionen Kinder weltweit sind seit fast einem Jahr Schulen aufgrund von Lockdowns wegen der Covid-19-Pandemie vollständig oder teilweise geschlossen. Zwei Drittel dieser Länder gehören zu Lateinamerika und der Karibik.
  • Mindestens eins von drei Schulkindern konnte während der Schulschließungen nicht am Distanzunterricht teilnehmen.
  • Bis zum Ende des Jahrzehnts könnten zehn Millionen zusätzliche Kinderehen geschlossen werden. Dies gefährdet die jahrelangen Fortschritte bei der Bekämpfung dieser Praxis.
  • Mindestens eins von sieben Kindern und Jugendlichen hat den größten Teil des letzten Jahres zu Hause verbracht, was zu Angstgefühlen, Depressionen und Isolation führte.
  • Bis November 2020 waren mehr als zwei Drittel der Dienste im Bereich der psychischen Gesundheit für Kinder und Jugendliche unterbrochen.
  • Nach Prognosen bis November 2020 könnten im zurückliegenden Jahr zusätzlich sechs bis sieben Millionen Kinder unter fünf Jahren an Auszehrung oder akuter Mangelernährung gelitten haben, was zu 54 Millionen ausgezehrten Kindern führen würde. Dies entspricht einer Zunahme um 14 Prozent. Vor allem in den Ländern Afrikas südlich der Sahara und in Südasien könnten hierdurch jeden Monat 10.000 Kinder zusätzlich sterben. Die Ernährungssituation könnte sich zusätzlich verschlechtern, weil 40 Prozent weniger Kinder und Frauen durch Ernährungshilfen und entsprechende Beratung erreicht werden.
  • Aufgrund der Pandemie mussten in 26 Ländern Impfkampagnen gegen Masern gestoppt werden. Dadurch waren bis November 2020 mehr als 94 Millionen Menschen dem Risiko ausgesetzt, keine Impfung zu erhalten.
  • Im November 2020 hatten Geflüchtete und Asylsuchende in 59 Ländern mit entsprechenden Daten aufgrund von Grenzschließungen und zunehmender Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung keinen Zugang zu Maßnahmen zur sozialen Sicherung aus Anlass der Covid-19-Pandemie.
  • Weltweit haben rund drei Milliarden Menschen zu Hause keine Möglichkeit, sich die Hände mit Wasser und Seife zu waschen. In den am wenigsten entwickelten Ländern verfügen fast drei Viertel der Menschen zu Hause, mehr als zwei Drittel der Schulen und ein Viertel der Gesundheitseinrichtungen nicht über die grundlegende Ausstattung zum Händewaschen. Jeden Tag sterben durchschnittlich 700 Kinder unter fünf Jahren an Krankheiten, die durch einen Mangel an Wasser, sanitären Einrichtungen und Hygiene verursacht werden.

„Bei allen Maßnahmen zum Wiederaufbau unserer Welt nach Covid-19 müssen Kinder im Zentrum stehen", sagte Fore. „Dies bedeutet, dass Schulen bei Lockerungsplänen Vorrang haben. Dies bedeutet Familien sozialen Schutz einschließlich Geldtransfers zu gewähren. Und das bedeutet, dass der Zugang zu kritischen Diensten für die am stärksten gefährdeten Kinder gewährleistet sein muss. Nur dann können wir diese Generation davor schützen, eine verlorene Generation zu werden."


BKJ: Zukunftsallianz Jugend – Mit Kultureller Bildung Generationengerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Digitalität gestalten

#Nachhaltigkeit in #Hamburg - 11. März 2021 - 9:00
Fachorganisationen der Kulturellen Bildung fordern Bundespolitik auf, im Wahljahr 2021 miteinander soziale, kulturelle, ökonomische und ökologische Ressourcen für eine nachhaltige, gerechte Gesellschaft zu sichern. In diesem Wahljahr 2021 stehen wir vor großen Herausforderungen: Denn über die Zukunftschancen junger Menschen und unserer Gesellschaft wird heute entschieden. Damit die junge Generation nicht zur Verliererin der aktuellen Krise …

BKJ: Zukunftsallianz Jugend – Mit Kultureller Bildung Generationengerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Digitalität gestalten Weiterlesen »

Keine Atempause für syrische Kinder | UNICEF

SID Blog - 10. März 2021 - 16:11
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UNICEF zum 10. Jahrestag des Bürgerkriegs in Syrien am 15. März

Keine Atempause für syrische Kinder 

Gewalt, Armut, Kinderarbeit und fehlende Bildung gefährden Millionen Kinder

© UNICEF/UN0405681/Akacha

Köln/Berlin, den 10. März 2021 // Laut UNICEF ist die Situation der syrischen Kinder nach fast einem Jahrzehnt der Gewalt heute schlimmer als je zuvor. Tagtäglich werden Mädchen und Jungen ihrer elementaren Rechte beraubt. Rund 12.000 Kinder wurden seit dem Beginn des Krieges getötet oder verletzt. Im vergangen Jahr verloren 511 Jungen und Mädchen ihr Leben und 699 wurden verletzt. Dies sind lediglich die verifizierten Fälle. Trotz eines Rückgangs der Gewalt dokumentierten die Vereinten Nationen 2020 weiterhin 61 Angriffe auf Schulen und 29 Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen.

Der Syrien-Konflikt hat zudem zu einer der schlimmsten Bildungskatastrophen in der jüngeren Geschichte geführt. Fast 2,5 Millionen Kinder in Syrien und 750.000 geflüchtete Mädchen und Jungen in den Nachbarländern können derzeit keine Schule besuchen. Innerhalb des Landes sind heute allein sechs Millionen Kinder auf humanitäre Hilfe angewiesen.

„Syrien ist die größte Tragödie dieses Jahrhunderts. Nach 10 Kriegsjahren sind 22 Millionen Menschen im ganzen Krisenbogen auf humanitäre Unterstützung angewiesen. Eine ganze Generation syrischer Kinder kennt nichts als Angst und Not. Corona kommt jetzt noch hinzu", sagte Bundesminister Dr. Gerd Müller. „In dieser Situation fehlten im letzten Jahr 5,4 Milliarden Dollar, um die wichtigsten Hilfsbedarfe zu decken. Das ist ein unglaublicher Skandal! UNICEF und das Welternährungsprogramm mussten bereits Bildungs- und Schutzmaßnahmen aussetzen. Auf der Syrienkonferenz Ende März müssen alle Geber ihre Anstrengungen verstärken. Und wir brauchen einen neuen Anlauf für einen dauerhaften Frieden. Denn ein ‚weiter so' für die nächsten 10 Jahre kann es nicht geben."

„Die Kinder in Syrien sehnen sich nach Sicherheit, nach Schulen und einer besseren Zukunft für sich und ihr Land. Doch Not und Entbehrungen sind für sie bis heute zu einem traurigen Dauerzustand geworden. Auch mit dem Abflauen der Gewalt ist eine Atempause für die Kinder nicht in Sicht", sagte Christian Schneider, Geschäftsführer von UNICEF Deutschland. „Wir setzen alles daran, Kinder und ihre Familien zu stärken und ihnen insbesondere Zugang zu Bildung und Lernangeboten zu ermöglichen. Denn Bildung ist der Schlüssel für die Rückkehr zu einem friedlichen Zusammenleben."

Während die Augen der Weltöffentlichkeit vor allem auf die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie gerichtet waren, hat sich die Lage der Familien in Syrien im vergangenen Jahr weiter verschlechtert. Die Wirtschaft befindet sich im Sinkflug. Immer mehr Eltern wissen nicht, wie sie die Mittel aufbringen können, um ihre Kinder zu ernähren. Nach aktuellen Schätzungen leiden bereits eine halbe Million syrischer Kinder an chronischer Mangelernährung. Im Nordwesten und im Nordosten des Landes ist nahezu jedes dritte Kind chronisch mangelernährt. Immer öfter sehen Eltern keine andere Wahl, als ihre Kinder arbeiten zu lassen oder sie früh zu verheiraten.

Besonders dramatisch ist die Lage der Zivilbevölkerung im Norden Syriens. Millionen binnenvertriebene Kinder im Nordwesten des Landes leiden in Zelten, Notunterkünften oder auf Baustellen unter dem langen und harten Winter. Drei Viertel der Kinder, die im letzten Jahr getötet wurden, kamen in dieser Region ums Leben. Sie verzeichnet zudem 93 Prozent der Angriffe auf Schulen und 73 Prozent der Rekrutierungen und Kampfeinsätze von Minderjährigen. Vor dem Hintergrund wachsender Armut schließen sich viele der Kinder den bewaffneten Gruppierungen an, um ihre Familien zu unterstützen. Im Nordosten warten im Lager Al Hol und anderen Camps und Gefängnissen immer noch 22.000 Kinder und Jugendliche aus schätzungsweise 60 Ländern darauf, in ihre Heimatländer ausreisen zu können.

Auch die Lage der geflüchteten Familien in den Nachbarländern Jordanien, Libanon, Irak, Türkei sowie in Ägypten bleibt schwierig. Syriens Nachbarländer haben trotz eigener wirtschaftlicher und politischer Herausforderungen 83 Prozent aller geflüchteten Menschen aus Syrien aufgenommen. Die Covid-19-Pandemie und andere Herausforderungen haben dazu geführt, dass das Bruttoinlandsprodukt in den Nachbarländern Syriens um bis zu 15 Prozent gesunken ist. Dadurch sind immer mehr Eltern und Kinder von Armut bedroht.

„Trotz der großen Not der syrischen Kinder sehen wir immer wieder unglaubliche Beispiele von Resilienz und Entschlossenheit in Syrien. Zehn Jahre nach Beginn des brutalen Konflikts verfolgen die Kinder und die Menschen in Syrien weiterhin ihre Träume. Kinder sind die Zukunft des Landes und unsere Inspiration. Sie brauchen weiterhin unsere Unterstützung, damit sie mit den nötigen Fähigkeiten ausgestattet sind, um Syrien wiederaufzubauen, wenn der Frieden zurückkehrt", sagte Ted Chaiban, UNICEF-Regionaldirektor für den Mittleren Osten und Nordafrika.

UNICEF unterstützt gemeinsam mit seinen Partnern Millionen syrischer Mädchen und Jungen in Syrien, Jordanien, Irak, Libanon, in der Türkei und Ägypten. Der Einsatz ist eine der größten Hilfsoperationen in der Geschichte des internationalen Kinderhilfswerks. 2020 hat UNICEF beispielsweise dazu beigetragen, dass mehr als 2,6 Millionen Kinder in Syrien gegen Kinderlähmung geimpft wurden. Rund 900.000 Mädchen und Jungen in Syrien und den Nachbarländern erhielten routinemäßige Schutzimpfungen oder wurden gegen Masern geimpft. 3,7 Millionen Kinder konnten mit Lernprogrammen erreicht werden und rund 400.000 Kinder haben psychosoziale Hilfe erhalten. Das BMZ ist eine der wichtigsten Stützen dieser Arbeit.

In diesem Jahr benötigt UNICEF 1,4 Milliarden US-Dollar, um syrische Kinder in Syrien und seinen Nachbarländern zu unterstützen.

» Zahlen und Fakten zur Situation der Kinder sind hier verlinkt.

» Kinder-Porträts aus Syrien: 12 Gesichter, 12 Schicksale


„Die Fördervereinbarungen sind oftmals sehr unflexibel“

VENRO - 9. März 2021 - 16:28

Die Folgen der Corona-Pandemie sind vielschichtig und wirken sich auch auf die Förderbedingungen für zivilgesellschaftliche Organisationen aus. Im Interview erläutert Malte Schrader vom Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft, wie die Arbeit von NRO besser unterstützt werden kann.

Die Corona-Krise stellt nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Zivilgesellschaft vor enorme Herausforderungen. Welche Unterstützung erhalten zivilgesellschaftliche Organisationen aus der Politik?

Die überwiegend finanziellen Hilfsprogramme ressortieren bei verschiedenen Bundes- und Landesbehörden, sind oftmals ressortspezifisch und weder koordiniert noch gesamthaft erfasst. Sie richten sich überwiegend an den korporatistischen Subsektor der Zivilgesellschaft, oftmals im Bildungs-, Wohlfahrts-, Sport- und Kulturbereich. Um von ihnen profitieren zu können, ist in der Regel der Status der Steuerbegünstigung, die Zugehörigkeit zu Verbänden und das Vorweisen eines eingeschränkten Geschäftsbetriebes vorausgesetzt. Letzteres gilt auch für Überbrückungshilfen, KfW-Notkredite und die außerordentlichen Wirtschaftshilfen der vergangenen Monate (75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats), an denen zivilgesellschaftliche Organisationen partizipieren konnten. Es werden jedoch ausschließlich auf dem Markt erzielte Umsätze abgestellt, nicht jedoch Spenden oder Zuwendungen der öffentlichen Hand. Der unabhängige Subsektor der Zivilgesellschaft wird somit von staatlichen Hilfsprogrammen ausgeschlossen. Unsere erhobenen Daten zeigen, dass 2020 lediglich ein Viertel der befragten Akteure staatliche Hilfen beantragte. Ein Drittel erfüllt nicht die Voraussetzungen oder verzichteten auf einen Antrag, da Hilfen zu unübersichtlich sind.

Wie wird sich die Pandemie langfristig auf die Arbeit von NRO auswirken?

Der Verlust von Mitgliedern und Sponsoreneinnahmen sowie ein sich bisher nicht bewahrender, aber möglicher Rückgang von Spendeneinnahmen und Förderungen können langfristig die finanzielle Lage vieler Organisationen und Bewegungen negativ beeinflussen. Insbesondere hinsichtlich Förderungen wird davon ausgegangen, dass finanzielle Auswirkungen der Pandemie – wenn sie nicht bereits jetzt sichtbar sind – mit einer Verzögerung von ein bis zwei Jahren eintreffen. Gleichzeitig hat Corona in vielen Bereichen zu einem Digitalisierungsschub geführt. Es zeigt sich zwar, dass nicht alle Bereiche gleichermaßen geeignet sind, um digital zu arbeiten, doch wird zukünftig Digitalisierung eine wesentlich höhere Rolle spielen.

Warum ist eine Flexibilisierung von Fördervereinbarungen für die Organisationen so wichtig?

Organisationen, die sich überwiegend durch öffentliche Zuwendungen finanzieren, haben unseren Erhebungen zufolge tendenziell weniger negative Auswirkungen in Bezug auf ihre Einnahmesituation. Bei nicht staatlichen Zuwendungen lässt sich zwar eher ein leichter Rückgang beobachten, es kommt dennoch seltener zu Einnahmeausfällen. Und doch resultieren Schwierigkeiten: Zwei Drittel unserer befragten Organisationen musste geplante Projekte abbrechen oder verschieben. Die Fördervereinbarungen sind dabei oftmals sehr unflexibel. Gelder dürfen nur für spezifische Projektinhalte und innerhalb festgelegter Zeiträume verwendet werden. Organisationen berichten, dass sie Projektmittel teilweise für den vorgesehenen Zweck während der Pandemie nicht nutzen können. Es droht, dass Fördergelder zurückgezahlt werden müssen. Hinzu kommen neue, nicht in den Fördervereinbarungen festgehaltene Kosten durch bspw. Digitalisierung.

Wo sehen Sie weiteren Handlungsbedarf, um die Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen besser zu unterstützen – insbesondere auch mit Blick auf die Förderbedingungen?

Die Herausforderungen, vor denen die Zivilgesellschaft steht, sind in vieler Hinsicht sehr kleinteilig. Sie kreisen naturgemäß häufig um das Thema Finanzierung, aber auch um Themen wie Digitalisierung, Organisationsentwicklung und Wertschätzung. Eine unbürokratische und unkomplizierte Umwidmung von Fördergeldern und eine flexible Anpassung hinsichtlich Projektlaufzeiten, Personalkosten und Projektmitteln wären für rund ein Drittel unserer befragten Organisationen hilfreich, um auf die neue Situation zu reagieren. Darüber hinaus sollten die Voraussetzungen zu staatlichen Hilfen für zivilgesellschaftliche Organisationen vereinfacht und der unabhängige Subsektor in die Hilfen inkludiert werden. Grundsätzlich müssen jedoch auch langfristige finanzielle Krisenhilfen durch ein koordiniertes Vorgehen von Bund und Ländern bereitgestellt werden.

 

Malte Schrader [M.A.] ist Soziologie und Religionswissenschaftler und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft. Er arbeitet gegenwärtig zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Zivilgesellschaft und zur muslimischen Philanthropie in Deutschland.

Newsletter der Agrar Koordination März 2021

SID Blog - 4. März 2021 - 23:03
Donnerstag, 4. März 2021 Online-Dialoge "Ernährung und Demokratie" gerecht, gesund, global - Unsere Ernährungssysteme mitgestalten UNSERE IDEE
Wir nehmen den Welternährungsgipfel zum Anlass und laden euch ein, mit uns die Zukunft eines nachhaltigen Ernährungssystems zu entwerfen. Wir möchten lokale, regionale und bundesweite Initiativen, Aktivist*innen und Akteur*innen zusammenbringen, um Erfahrungen auszutauschen und über die Gestaltung nachhaltiger Ernährungssysteme zu diskutieren. Welche Initiativen funktionieren? Warum? Wo hat die lokale Politik solche Initiativen erfolgreich unterstützt, wo gibt es Barrieren?
In drei digitalen Dialogforen wollen wir den Raum für den Austausch von Ideen und Erfahrungen sowie für die Vernetzung von Initiativen und Akteur*innen öffnen.   TERMINE 1.) DIENSTAG, 16. MÄRZ 2021 VON 15:00-18:00 UHR
ERNÄHRUNG UND DEMOKRATIE – OFFENER AUSTAUSCH I
u.a. mit Prof. Dr. Regina Birner zu Steuerungsproblemen von Ernährungssystemen
Hier geht es zur Anmeldung
2.) MITTWOCH, 14. APRIL 2021 VON 17:00-20:00 UHR
ERNÄHRUNG UND DEMOKRATIE – OFFENER AUSTAUSCH II
u.a. mit Prof. Dr. Antonio Andrioli über Erfolge und aktuelle Herausforderungen der agrarökologischen Bewegung in Südbrasilien
und Prof. Dr. Stefan Selke zu Utopien sind nichts für Weicheier - Ernährung als Element der Zukunfts(mit)gestaltung im offenen Gesellschaftslabor
Hier geht es zur Anmeldung 
3.) FREITAG, 18. JUNI 2021 VON 11:00-17:00 UHR
MIT VORTRÄGEN UND ANSCHLIESSENDEM AUSTAUSCH
STÄDTISCHE ERNÄHRUNGSSYSTEME DEMOKRATISCH GESTALTEN –
EIN AUSTAUSCH ZWISCHEN LOKALPOLITIK, WISSENSCHAFT UND BÜRGER*IN
ANMELDUNG: Link folgt   WOLLT IHR MITWIRKEN? Wir freuen uns über Einblicke in Eure Arbeit, Erfahrungen oder Standpunkte!
Schreibt eine Mail an: Jana Zotschew (ernaehrungssysteme[at]agrarkoordination.de)   und nutzt unsere Digitale Pinnwand
Hier könnt Ihr ab sofort Eure Vorschläge für die Stärkung lokaler Ernährungssysteme eintragen.

WEITERE INFOS
Schaut Euch unser Video an: Gerecht, gesund, global - unser Ernährungssystem mitgestalten

Alle Infos gebündelt in unserer Einladung   Die Online-Dialoge werden veranstaltet von: Agrar Koordination, Ernährungsdemokratie jetzt! Netzwerk der Ernährungsräte, FIAN Deutschland, Forum Umwelt und Entwicklung und Inkota Netzwerk.   Gutes Essen macht Schule Online-Dialogreihe: Nachhaltige Kita- und Schulverpflegung – was können Kommunalpolitik und Träger dazu beitragen? Für eine nachhaltigere Gestaltung unseres Ernährungssystems spielt ein Systemwechsel in der Kita- und Schulverpflegung eine wichtige Rolle – dies bestätigte 2020 auch der Wissenschaftlicher Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz (WBAE) beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) mit einem Gutachten.
Viele Kitas und Schulen sowie Caterer zeigen bereits, wie eine nachhaltige Kita- und Schulverpflegung erfolgreich umgesetzt werden kann. Doch gleichzeitig besteht an vielen Einrichtungen noch großer Handlungsbedarf. Um den Systemwandel zu beschleunigen und für eine flächendeckende Umsetzung zu sorgen, ist mehr Engagement auch von Seiten der Politik gefragt.
Wie können kommunalpolitische Beschlüsse bewirken, dass die Kita- und Schulverpflegung nachhaltiger gestaltet wird? Welche rechtlichen Handlungsspielräume gibt es für Nachhaltigkeitsvorgaben in Ausschreibungen und Verträgen für die Kita- und Schulverpflegung? Und wie steht es um die Legitimität und Akzeptanz politischer Vorgaben für die Verpflegung an Kitas und Schulen?
Diese und weitere spannende Fragen werden wir in einer Online-Dialogreihe mit verschiedenen Expert*innen und Politiker*innen beleuchten. Termine: Mittwoch, 5.5.21: Nachhaltige Kita- und Schulverpflegung – eine politische Aufgabe
Mittwoch, 2.6.21:  Biostädte – Pioniere für eine nachhaltige Kita- und Schulverpflegung
Mittwoch, 25.8.21: Wie Fair Trade Towns den fairen Handel an Kitas und Schulen bringen können
Mittwoch, 29.9.21: Veggydays und Meatdays – Klimapolitik beim Essen: Welche Legitimität haben Speiseplan-Vorgaben für die Kita- und Schulverpflegung?

Aktuelle Infos zu den einzelnen Terminen folgen in Kürze hier: Projekt Gutes Essen macht Schule
Anmeldung bitte per E-Mail an: gutes-essen-macht-schule@agrarkoordination.de
Kontakt: julia.sievers@agrarkoordination.de
    Jugendbildungsprojekt BIOPOLI Wissen zur nachhaltigen Ernährung online vermitteln Für die Mehrzahl der Lehrer*innen und Schüler*innen ist Distanzunterricht weiterhin die aktuelle Lernform. Die Agrar Koordination hat dafür virtuelle Lerneinheiten entwickelt, die grundlegendes Wissen rund um Ernährung und Nachhaltigkeit vermitteln. Dazu gehören Quizze, Lernsnacks und Sofa-Ralleys. Die insgesamt 13 Themeneinheiten drehen sich um den Klimawandel, unseren Fleischkonsum und die Lebensmittelverschwendung. Darüber hinaus werden Aspekte wie Gentechnik, Pestizide und der Weltagrarhandel aufgegriffen. Zu den Fragen und Antworten erhalten die Schüler*innen jeweils weitere Hintergrundinformationen. Lehrer*innen können die Angebote in ihren Unterricht einbauen.   Alle Online-Lernangebote eignen sich ab Klasse 9, Jugendliche ab 14 Jahren können so ihr Wissen erweitern. Ein Quiz und die Lernsnacks dauern etwa zehn Minuten, die Sofa-Ralleys versprechen 45 Minuten Spannung.
Die Lernangebote sind unter folgenden Link abrufbar und können ohne vorherige Anmeldung kostenlos ausprobiert werden: Quizze und Lernsnacks

Weitere Informationen zum Projekt finden Sie hier: Biopoli   Bildungsprojekt: „Land und Wirtschaft – wer erntet?“
Vorträge und Workshops zu agrarpolitischen und entwicklungspolitischen Themen   Zu agrar- und entwicklungspolitischen Themen bietet die Agrar Koordination Workshops für Jugendliche und Erwachsene an. Das Angebot ist online möglich.
Die Agrar Koordination zeigt an Beispielen aus Tansania und Deutschland auf, wie sich die jetzigen EU-Agrarpolitik und die deutsche und internationale Zusammenarbeit auf eine bäuerliche und zukunftsfähige Landwirtschaft auswirken. In den Workshops geht es vor allem auch darum, den Bogen zu der eigenen Ernährung zu spannen und zukunftsfähige Alternativen kennenzulernen.
Die Workshops können als 90-minütige oder dreistündige Bildungsveranstaltung gebucht werden. Der Eigenanteil der Veranstalter beträgt bei 90 Minuten 40 €, bei 3 Zeitstunden 60 €.
Hier geht es zur Anmeldung
Hier gibt es weitere Informationen zur Ausstellung und zum Projekt
    Unser Engagement   40 Jahre Agrar Koordination - 40 Jahre für eine zukunftsfähige Landwirtschaft, gerechte Agrarpolitik und nachhaltige Ernährung
Die Agrar Koordination engagiert sich seit 40 Jahren mit entwicklungspolitischer Bildungs-, Kampagnen- und Öffentlichkeitsarbeit für eine zukunftsfähige Landwirtschaft und klimafreundliche Ernährungsweise im Globalen Norden und Süden.
Unterstützen Sie uns durch eine Spende bei unserer Arbeit für eine gerechte und umweltverträgliche Agrar- und Entwicklungspolitik, um Armut und Hunger weltweit zu überwinden!
 
Spendenkonto:
Forum für internationale Agrarpolitik (FIA) e.V.
IBAN: DE 29 4306 0967 2029 5635 00
BIC: GENODEM1GLS
GLS Bank   Wir danken für Ihre/Eure Unterstützung
und
wünschen Euch / Ihnen viel Spaß und interessante Anregungen bei unseren Angeboten!


Das Team der Agrar Koordination       Agrar Koordination
Forum für internationale Agrarpolitik e.V.

Nernstweg 32, 22765 Hamburg, Vereinsregister Hamburg: VR 11633
Vertreten durch: Claudia Leibrock (Vorsitzende), Alfons Üllenberg, Irina Cachay
Telefon: 040-39 25 26, E-Mail: info@agrarkoordination.de

www.agrarkoordination.de

Geschlechtergerechtigkeit - Großer Nachbesserungsbedarf beim Referent*innenentwurf zum Lieferkettengesetz

SID Blog - 4. März 2021 - 11:46
Pressemitteilung zum Internationalen Frauen*tag 2021: 
Geschlechtergerechtigkeit - Großer Nachbesserungsbedarf beim Referent*innenentwurf zum Lieferkettengesetz

Anlässlich des internationalen Frauen*tags weisen das Global Policy Forum, FIAN Deutschland, Women Engage for a Common Future, die Aktionsgemeinschaft Solidarische Welt, das CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung, FEMNET, der Marie-Schlei-Verein und TransFair / Fairtrade Deutschland darauf hin, dass im vorliegenden Referent*innenentwurf für ein Lieferkettengesetz Geschlechtergerechtigkeit nicht ausreichend berücksichtigt ist. Der von der Bundesregierung vorgestellte Kompromiss spiegelt Deutschlands Verpflichtungen, gegen Frauendiskriminierungen vorzugehen, nicht angemessen wider. Im anstehenden parlamentarischen Überarbeitungsprozess sind Korrekturen dringend notwendig. Hierzu fordern die Organisationen die Bundestagsabgeordneten auf.

 

Der Kompromiss hätte ein Meilenstein im internationalen Kampf für Geschlechtergerechtigkeit sein können. Doch die Bundesregierung hat diese Chance nicht genutzt. Bereits in dem Positionspapier „Geschlechtergerechtigkeit in globalen Lieferketten – Forderungen an Politik und Unternehmen" (Juli 2020) stellten die acht Organisationen in einem Bündnis mit vier weiteren Nicht-Regierungsorganisationen dar, dass Frauen* in globalen Wertschöpfungsketten vielfach benachteiligt und größeren sowie anderen Risiken ausgesetzt sind als Männer. Ein Lieferkettengesetz muss daher auch ausdrücklich geschlechtergerecht sein.

 

"Ein Lieferkettengesetz das nur die direkten Zulieferbetriebe umfasst, ist seinen Namen nicht wert. Nur ein Gesetz, das zur menschenrechtlichen und umweltbezogenen Sorgfalt entlang der gesamten Lieferkette verpflichtet, wird tatsächliche Veränderungen für die Betroffenen erzielen und zur Überwindung von Geschlechterungleichheiten beitragen können. Schließlich sind es vor allem Frauen, die in der Produktion am Anfang vieler Lieferketten stehen," erklärt Karolin Seitz, Leiterin des Programmbereichs Wirtschaft und Menschenrechte des Global Policy Forums.

 

"Die UN-Frauenrechtskonvention ist das zentrale und international anerkannte Menschenrechtsinstrumentarium im Kampf für Geschlechtergerechtigkeit. Es findet aber bislang keine Erwähnung im Referent*innenentwurf," kritisiert Gertrud Falk, Referentin bei FIAN Deutschland. Genauso fehlt das Übereinkommen Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation über Gewalt und sexuelle Belästigung in der Arbeitswelt. Darüber hinaus muss das Gesetz einfordern, dass in allen Schritten der Sorgfaltspflicht geschlechtsspezifisch vorgegangen wird. Nach Geschlecht disaggregierte Daten, wie beispielsweise der Gender Pay Gap, müssen erhoben werden. Die Missachtung des Mutterschutzes muss als Teil des Arbeitsschutzes als besonderes Risiko aufgeführt werden. Wesentlich ist außerdem, dass frauengeführte Gewerkschaften und Frauenorganisationen in die Prozesse einbezogen werden. Nur so können die tatsächlichen Risiken und Auswirkungen der Maßnahmen auf Frauen erkannt und vermieden werden.  

 

"Aller Voraussicht nach wird das deutsche Lieferkettengesetz zukünftig durch ein europäisches und internationales Abkommen ergänzt. Auch diese multilateralen Abkommen müssen ausdrücklich auf Geschlechtergerechtigkeit eingehen, die gesamte Lieferkette umfassen und zivilrechtliche Haftungsmöglichkeiten vorsehen," fordert Gabriele Köhler, Vorständin von Women Engage for a Common Future.

 

Weitere Informationen:

Das Positionspapier „Geschlechtergerechtigkeit in globalen Lieferketten – Forderungen an Politik und Unternehmen", herausgegeben von ASW–Aktionsgemeinschaft Solidarische Welt, Brot für die Welt, CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung, FEMNET, FIAN Deutschland, Global Policy Forum, Marie-Schlei-Verein, materra, Plan International Deutschland, TERRE DES FEMMES, TransFair und WECF finden Sie hier: https://www.globalpolicy.org/images/pdfs/Papier_Geschlechtergerechtigkeit_in_globalen_Lieferketten_WEB.pdf

 

Einladung | Wasserkraft ― Holzweg für Klimaschutz und Entwicklungspolitik | Donnerstag, 11. März 2021, 14:00 – 16:00 UHR

SID Blog - 4. März 2021 - 11:45

Einladung
Online-Seminar-Reihe der
AG Wasser
im Forum Umwelt & Entwicklung

Stadt – Land – Gewässer: 
Wasser für Alle?!
Im Rahmen unserer vierteiligen Online-Seminar-Reihe diskutieren wir lokale und globale Perspektiven auf Wassergerechtigkeit im Beziehungsgeflecht von Stadt, Land und Umwelt, zeigen die Verantwortung Deutschlands und der Bundesregierung auf und formulieren und vermitteln Positionen.

Wir laden Sie herzlich zum dritten Seminar der Reihe ein:
SEMINAR 3 Wasserkraft ― Holzweg für Klimaschutz und Entwicklungspolitik
DONNERSTAG, 11. MÄRZ 2021, 14:00 – 16:00 UHR Die dritte Veranstaltung beschäftigt sich mit der Wasserkraft, die trotz ihrer längst bekannten problematischen Auswirkungen immer noch als regenerative Energie bezeichnet, und als Alternative für die Verstromung von fossilen Energieträgern und Beitrag zum Klimaschutz beworben wird. Dabei leisten besonders die in Europa rapide zunehmenden Kleinwasserkraftanlagen nur einen äußerst geringen Beitrag zur Stromproduktion. Darüber hinaus verursacht die Wasserkraft enorme soziale und ökologische Probleme: Staudämme gehören zu den Hauptverursachern des globalen Artensterbens, sie verringern die Sedimentlast von Flüssen, verstärken die Flussbetterosion und zerstören wichtige Ökosysteme und Landwirtschaftsflächen.

Dabei sind Wasserkraftwerke keineswegs klimaneutral, sondern Quelle starker Treibhausgase wie Methan und zerstören wichtige Kohlenstoffsenken. Zudem haben sie negative Folgen für Anpassung an den Klimawandel, insbesondere angesichts der zu erwartenden Veränderung von Niederschlagsmustern. Nicht zuletzt ist auch ihr Nutzen für die wirtschaftliche Entwicklung zweifelhaft, da ihre hohen Kosten das Risiko der Überschuldung verstärken.

Ist die Wasserkraft angesichts ihrer sozialen und ökologischen Probleme eine zukunftsweisende Technologie zur Emissionsreduktion und zur Anpassung an den Klimawandel? Sollten im Rahmen von Sustainable Finance Initiativen, Entwicklungspolitik und Paris Agreement Alignment Initiativen der Entwicklungsbanken Wasserkraftprojekte förderwürdig bleiben?


WIR DISKUTIEREN UNTER ANDEREM

  • Wie ist die Bilanz der Wasserkraft in Sachen Klima, Biodiversität, sozialer und ökonomischer Entwicklung?
  • Boom der Wasserkraft unter dem Deckmantel des European Green Deal - die Entwicklung auf dem Balkan
  • Wie sind Bestrebungen zur Förderung von Wasserkraftprojekten im Rahmen von Paris Agreement Alignment und Sustainable Finance Initiativen der Finanzbranche zu bewerten?

GRUSSWORT
≈ Erwin Kräutler (Bischof Emeritus, Brasilien)

INPUTS VON
≈ Lídia Antty (Comité para la defensa de la vida amazónica/Bolivien – Brasilien)
≈ Olsi Nika (EcoAlbania)
≈ Pippa Gallop (Bankwatch)
≈ Olaf Lindner (Deutscher Angelfischerverband)

MODERATION
≈ Michael Bender (GRÜNE LIGA/Stiftung Living Rivers)
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Programmübersicht SEMINAR 4 Die Rolle Deutschlands beim Schutz des Zugangs zu Wasser hier und weltweit

DONNERSTAG, 18. MÄRZ 2021, 14:00 – 16:00 UHR

Forum Umwelt und Entwicklung
Marienstraße 19-20
10117 Berlin
Deutschland

+49306781775910
info@forumue.de
www.forumue.de

 


 

BMZ: Bundeskabinett verabschiedet Sorgfaltspflichtengesetz

SID Blog - 4. März 2021 - 0:50
Berlin - Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines „Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten" beschlossen. Das sogenannte Sorgfaltspflichtengesetz schafft Rechtsklarheit für die Wirtschaft und stärkt die Einhaltung von Menschenrechten durch Unternehmen.

 

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller:

„Jeder Mensch hat das Recht auf ein Leben in Würde – das gilt nicht nur für Deutschland sondern weltweit! Kein Kind soll auf den Kakao- oder Baumwollplantagen für unseren Wohlstand schuften müssen. Deswegen umfasst das Gesetz die gesamte Lieferkette – vom Rohstoff bis zum fertigen Produkt. Das Gesetz wird so Wirkung erzielen und es ist  gleichzeitig mit Augenmaß: Die Verantwortung der Unternehmen ist entlang der Lieferkette abgestuft und es gibt Übergangsfristen. Dabei berücksichtigen wir besonders die Interessen der Mittelständler. Und besonders wichtig war mir, das Verbot von Kinder- und Zwangsarbeit wirksam umzusetzen."

 

Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil:

„Das Lieferkettengesetz kommt noch in dieser Legislatur und ist ein Durchbruch für die Stärkung der Menschenrechte. Wir regeln per Gesetz klar, welche Verantwortung Unternehmen für die Bedingungen auch bei ihren Zulieferern tragen. Es geht um Menschenrechte und um menschenwürdige Arbeit. Das ist ein klares Signal an all jene Unternehmen, die schon heute ihre Lieferketten prüfen und menschenwürdige Arbeit sicherstellen. Ihnen stärken wir den Rücken. Denn Fairness darf nicht länger ein Wettbewerbsnachteil sein. Es ist aber auch ein klares Signal an jene Firmen, die bisher Menschenrechte gegen ihre wirtschaftlichen Interessen abgewogen haben. Damit ist nun Schluss. Vor allem ist es ein Erfolg für die Menschen, die weltweit unter unwürdigen, gefährlichen, manchmal tödlichen Bedingungen arbeiten. Unser Gesetz wird ihnen mehr Rechte geben."

 

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier:

„Der weltweite Schutz und die Förderung der Menschenrechte sind mir wichtig. Gerade deshalb habe ich mich in den vergangenen Monaten beharrlich dafür eingesetzt, dass wir einen Gesetzesentwurf entwickeln, der klar und praxistauglich ist, in der Umsetzung funktioniert und damit die Situation der Betroffenen auch tatsächlich verbessern kann. Mit einer Abstufung der Sorgfaltspflichten entsprechend den Einflussmöglichkeiten der Unternehmen stellen wir sicher, dass wir nichts verlangen, was von den Unternehmen am Ende gar nicht durchsetzbar ist. Und wir fokussieren uns auf größere Unternehmen, kleine und mittlere Unternehmen sind ausdrücklich nicht erfasst. Wir gehen mit diesem Gesetzentwurf voran und können damit auch für die europäische Regulierung wichtige Impulse setzen, insbesondere auch das für die Wirtschaft Machbare aufzeigen."

 

Konkret sieht die Einigung folgende Regelungen vor:

·         Ziel: Durch das Gesetz werden in Deutschland ansässige Unternehmen ab einer bestimmten Größe verpflichtet, ihrer Verantwortung in der Lieferkette in Bezug auf die Achtung international anerkannter Menschenrechte durch die Umsetzung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht besser nachzukommen.

 

·         Unternehmensgröße: Das Gesetz gilt ab 2023 verbindlich für große Unternehmen mit mindestens 3.000 Beschäftigten in Deutschland (ca. 600 Unternehmen), und ab 2024 dann für alle Unternehmen mit mindestens 1.000 Beschäftigten in Deutschland (ca. 2.900 Unternehmen).

 

·         Besserer Schutz der Menschenrechte und Rechtsicherheit für Unternehmen:.
Durch das Gesetz sollen in Deutschland ansässige Unternehmen ab einer bestimmten Größe verpflichtet werden, ihrer Verantwortung in der Lieferkette in Bezug auf die Achtung international anerkannter Menschenrechte durch die Umsetzung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten besser nachzukommen. Dadurch sollen zum einen die Rechte der von Unternehmensaktivitäten betroffenen Menschen in den Lieferketten gestärkt, zum anderen den legitimen Interessen der Unternehmen an Rechtssicherheit und fairen Wettbewerbsbedingungen Rechnung getragen werden.

 

·         Umfang der Verantwortung in der Lieferkette: Die Verantwortung der Unternehmen erstreckt sich auf die gesamte Lieferkette, wobei die Unternehmensverantwortung nach dem Grad der Einflussmöglichkeit abgestuft ist. Die Elemente menschenrechtlicher Sorgfalt gelten zunächst für die Unternehmen selbst, sowie für unmittelbare Zulieferer. Menschenrechtsrisiken bei mittelbaren Zulieferern, d.h. in den tieferen Gliedern der Lieferkette, müssen analysiert und adressiert werden, wenn Unternehmen darüber substantiiert Kenntnis erlangen.

 

·         Opfer von Menschenrechtsverletzungen und Zivilgesellschaft werden gestärkt: Im Entwurf des Sorgfaltspflichtengesetzes ist der Umweltschutz erfasst, soweit Umweltrisiken zu Menschenrechtsverletzungen führen können. Zudem werden umweltbezogene Pflichten etabliert, die sich aus zwei internationalen Abkommen zum Schutz vor den Gesundheits- und Umweltgefahren durch Quecksilber und langlebige organische Schadstoffe ergeben. Der Gesetzentwurf ist damit ein wichtiger Schritt und ein Signal für die Stärkung von Umweltschutz in Lieferketten. Wir werden uns dafür einsetzen, auf dieser Basis sowie auf Basis der Ratsschlussfolgerungen zu „Menschenrechten und menschenwürdiger Arbeit in globalen Lieferketten" (Ratsdokument 12945/20) die umweltbezogenen Sorgfaltspflichten im Rahmen kommender Gesetzgebungsprozesse auf EU-Ebene europaeinheitlich zu stärken.

Künftig können Betroffene sich vor deutschen Gerichten von Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften vertreten lassen und sie zur Prozessführung ermächtigen, wenn sie sich durch einen Verstoß gegen die unternehmerische Sorgfaltspflicht in überragend wichtigen Rechtspositionen verletzt sehen. (Prozessstandschaft).

 


 

·         Basis für gemeinsames internationales Verständnis für Sorgfaltspflicht: Das Lieferkettengesetz schafft die Grundlage für ein gemeinsames internationales Verständnis der Sorgfaltspflicht. Es wird dazu beitragen, die rechtlichen Anforderungen an die unternehmerische Sorgfaltspflicht zu harmonisieren und die Debatte um eine EU-Gesetzgebung prägen.

 

·         Erstmals umfangreiche behördliche Kontrolle: Für die Durchsetzung der gesetzlichen Anforderungen wird eine Kontrollbehörde sorgen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bekommt hierfür ein Mandat, die Wirtschaft mit konkreten Informationen für die Umsetzung zu unterstützen und gleichzeitig Kontrollinstanz zu sein. Sie wird entsprechend mit personellen und finanziellen Ressourcen ausgestattet. Die Behörde kann bei Verstößen geeignete Buß- und Zwangsgelder verhängen. Der Bußgeldrahmen reicht bei schweren Verstößen bis zu 2 % des weltweiten Konzernumsatzes. Je nach Art des Verstoßes kann das Unternehmen ab einer Geldbuße von 175.000,- € von der öffentlichen Auftragsvergabe ausgeschlossen werden.

 


 


SPD-Bundestagsfraktion zum Lieferkettengesetz

SID Blog - 4. März 2021 - 0:48
Lieferkettengesetz im Kabinett beschlossen

Sascha Raabe, entwicklungspolitischer Sprecher;
Kerstin Tack, Sprecherin für Arbeit und Soziales;
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:

Ausbeuterische Kinderarbeit und menschenunwürdige Arbeitsbedingungen in globalen Lieferketten müssen ein Ende haben. Das Lieferkettengesetz schafft hier Abhilfe.

„Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat im Kabinett einen Gesetzentwurf mit starken Durchsetzungsbestimmungen eingebracht. Besonders hervorzuheben sind der hohe Bußgeldrahmen, der bei großen Unternehmen mehrere Millionen Euro beträgt, und der mögliche Ausschluss von öffentlichen Aufträgen. Das wird eine präventive Wirkung entfalten und einen effektiven Beitrag zur Einhaltung der Sorgfaltspflichten leisten.

Von Menschenrechtsverletzungen Betroffene können künftig zudem leichter ihre individuellen Ansprüche gegenüber deutschen Unternehmen geltend machen, indem sie sich durch eine besondere Prozesstandschaft von Nichtregierungsorganisationen oder Gewerkschaften vor deutschen Gerichten vertreten lassen können. Damit schlagen wir ein neues Kapitel auf und werden eines der effektiven Lieferkettengesetze in Europa haben.

Ebenfalls sehr begrüßenswert ist die breite Definition der menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten. Unternehmen sind künftig verpflichtet, angemessene Löhne zu garantieren. Das ist ein Meilenstein im weltweiten Kampf gegen Ausbeutung und Hungerlöhne. Wir werden im parlamentarischen Verfahren das Gesetz nicht vom Wirtschaftsflügel der Union verwässern lassen."


  Die komplette Pressemitteilung finden Sie hier:
https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/lieferkettengesetz-kabinett-beschlossen
Die komplette Pressemitteilung als PDF:
https://www.spdfraktion.de/node/5175144/pdf
 



Hunger im Jemen: Familien so verzweifelt wie nie

SID Blog - 4. März 2021 - 0:47
12,4 Millionen Kinder im Jemen brauchen dringend Hilfe – das ist fast jedes Kind im Land. Experten warnen vor einer Hungersnot. UNICEF hilft vor Ort. Liebe UNICEF-Freundin, lieber UNICEF-Freund,

vielleicht haben Sie es gestern Abend in den Nachrichten verfolgt: Die Lage im Jemen ist katastrophal wie nie. Das Land steht am Rande des Zusammenbruchs. Eine Hungersnot droht. 12,4 Millionen Kinder brauchen dringend humanitäre Hilfe – das sind fast alle Kinder im Jemen.
UNICEF ist eine der wenigen Hilfsorganisationen vor Ort. Hier fasse ich die Lage für Sie zusammen:

Wie ist die Situation im Jemen?
Seit sechs Jahren herrscht Bürgerkrieg. Tausende Familien sind auf der Flucht. Die Hälfte aller Krankenhäuser ist geschlossen, viele sind zerstört. Die Wirtschaft liegt am Boden. Dinge des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel sind kaum zu bezahlen. Millionen Menschen hungern.

Bei einer internationalen Geberkonferenz kamen gestern 1,7 Milliarden Euro für die Nothilfe im Jemen zusammen. Was nach viel Geld klingt, reicht nach Einschätzung unserer Experten nicht, um das Überleben der Familien zu sichern. 
Ich möchte helfen Was bedeutet das für die Kinder?
Der Krieg zwingt Eltern jeden Tag dazu, furchtbare Entscheidungen zu treffen: Kaufen sie für ihre Kinder etwas zu essen oder Trinkwasser? Hunderttausende Kinder leben unter Bedingungen, die einer Hungersnot gleichkommen. Unsere Kollegen melden, dass derzeit etwa 400.000 Mädchen und Jungen lebensbedrohlich unterernährt sind – so viele wie nie zuvor. 

Zudem werden immer wieder Kinder bei Gefechten verletzt, andere verlieren ihre Eltern oder Geschwister durch Angriffe. Schon vor der Corona-Pandemie gingen zwei Millionen Kinder nicht zur Schule, heute sind es 5,8 Millionen.

Was tut UNICEF?
Wir konzentrieren uns insbesondere darauf, akut mangelernährte Kinder mit Spezialnahrung zu behandeln und so ihr Leben zu retten. Zudem helfen wir, eine minimale Gesundheitsversorgung im Land zu sichern, impfen Kinder und verteilen unter anderem Corona-Schutzkleidung an Ärzte. Wir versorgen die Menschen auch mit Trinkwasser und kümmern uns um traumatisierte Kinder.

Kann ich helfen?
Ja. Helfen Sie mit Ihrer Spende den Kindern im Jemen. Dabei zählt jeder Beitrag. Zwei Erste-Hilfe-Pakete mit Verbandszeug, Medikamenten und Mikronährstoffen etwa kosten 72 Euro, 300 Päckchen Erdnusspaste kosten 150 Euro. Jetzt helfen Vielen Dank!
Ihre Laura Sandgathe UNICEF Deutschland Über uns |Spenden |UNICEF-Pate werden |Grußkartenshop Deutsches Komitee für UNICEF e.V. | Höninger Weg 104 | 509 69 Köln, Vereinsregisternummer: VR 50 68 | USt-Id-Nr.: DE 123 049 237 Zuständiges Gericht: Amtsgericht Köln | Vorstandsvorsitzender: Georg Graf Waldersee Geschäftsführer: Christian Schneider Spendenkonto: Bank für Sozialwirtschaft Köln
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Rethinking cooperation with Africa

DIE Blog - 3. März 2021 - 14:33

What could international cooperation look like that promotes economically, socially and environmentally sustainable development in the interests of the global common good? A few weeks ago, Andreas Freytag and Stefan Liebing argued here that modern cooperation with Africa had to be based on private-sector investment, market principles in project selection, and competition between partner countries for international investment. Paternalism in development policy should be replaced with principles of competition and the social market economy.

Private-sector investment and a better link between the private sector and development policy are indeed absolutely necessary for creating jobs and long-term prosperity. However, against the backdrop of the health and socio-economic challenges of the COVID-19 pandemic, the consequences of climate change, resource degradation, and the effects of demographic change in Europe and Africa, introducing more market principles into development policy will not be sufficient to create sustainable cooperation. Interlinkages and interdependencies in our immediate and broader neighbourhood affect us all, one way or the other. Consequently, cooperation with Africa must be refined into a transformative partnership. Depending on the regional and country contexts in question, this partnership should be designed differently. This requires a shift in perspective, or “attitude” to quote former Federal President Horst Köhler, and innovative cooperation structures.

 

Why a shift in perspective? For decades, cooperation with Africa has been characterised by the unilateral perception that the problems are in Africa and Europe helps to solve them through knowledge, technology and finance. This one-dimensional view is simply inaccurate. There is too much overlap between global issues that Europe, Africa and others can only tackle together. Conventional development models with a one-sided focus on economic growth are outdated. Instead, the priority is to create sustainable employment and achieve social cohesion and ecological compatibility. The European Union aims at the ambitious goal of becoming climate neutral by 2050. The African Union has adopted ambitious development goals with its Agenda 2063 and is discussing issues such as how to expand access to energy and what role renewable energies could play in this. European and African partners need to work together to organise the process of identifying ways to shape key areas of transformation. Transregional value chains must be restructured jointly.

 

This interconnectedness of the transformative pathways of Europe and Africa can be illustrated by two specific examples. First, if Europe is to achieve the energy transition, then some of its renewables will most likely need to be imported in future. Green hydrogen from African countries could play a key role here in the long term. Second, the situation is similar in the European electromobility sector, with its dependence on cobalt, the vast majority of which is imported in raw form from the Democratic Republic of Congo. Demand for cobalt imports continues to rise with the roll-out of electromobility. These dependencies need to be leveraged strategically in order to increase the added value of cooperation for both partners. Cobalt mining practices, for instance, should not only guarantee compliance with human-rights and social standards, but also increase the proportion of local value creation. The case of green hydrogen, our first example, local value creation implies that European and African partners should drive technological development together, first investing in energy access in Africa before exporting to Europe. This could benefit economic players and societies on both continents. However, this is predicated upon more in-depth dialogue in education, research and technology as the basis for joint development of solutions.

 

A transformative partnership must work with African partners to develop ambitious visions of the future, geared to reform needs in key areas of activity in Africa and Europe alike. To this end, reform projects have to be devised in close dialogue between the private sector, policy-makers, researchers and civil society on both continents. By way of example, the European Commission has set up a number of task forces since 2018 on sustainable investment in energy, agriculture, transport and digitalisation. This approach should be strategically expanded and systematised in conjunction with economic development measures in order to achieve a transformative partnership.

 

Shared interests and mutual dependencies are the strategic foundation for transformative, partnership-focused cooperation with Africa. It is not about a one-sided focus, whether on “African” or “European” challenges. As illustrated by the COVID-19 pandemic, the consequences of climate change and peacebuilding work in the Sahel region: market-based competition stands alongside, not above, state intervention and reflexive governance.

 

This blog contribution is based on an article “„Mehr Markt“ reicht für Kooperation mit Afrika nicht aus” in German language, published by the authors in Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ).

Der Beitrag Rethinking cooperation with Africa erschien zuerst auf International Development Blog.

Lieferkettengesetz: Jetzt muss nachgebessert werden!

VENRO - 3. März 2021 - 12:57

Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein Lieferkettengesetz verabschiedet. Auch wenn der Entwurf erhebliche Mängel aufweist, ist er ein wichtiges Signal. Für ein starkes Gesetz ist es aber unabdingbar, dass nun im parlamentarischen Verfahren noch nachgebessert wird.

Zerstörte Regenwälder, Fabrikbrände oder Dammbrüche mit Tausenden Toten oder Verletzten: Viele Unglücke in den vergangenen Jahren hätten durch eine größere unternehmerische Sorgfalt verhindert werden können. Wenn Unternehmen im Ausland Menschenrechte verletzen oder die Umwelt zerstören, können sie bisher in Deutschland dafür nicht belangt werden. VENRO unterstützt die Initiative Lieferkettengesetz, die sich für ein Gesetz einsetzt, das das Ziel hat, künftig solche Katastrophen zu verhindern.

Wichtiger Schritt nach vorne

Nach monatelangem Druck aus der Zivilgesellschaft liegt der Gesetzesentwurf für das Lieferkettengesetz nun auf dem Tisch: Am 3. März wurde der Entwurf im Kabinett verabschiedet und wird nun dem Bundesrat und Bundestag vorgelegt. Für uns ist das ein wichtiger Schritt und ein wichtiges Signal für den Prozess zur verbindlichen Verankerung von Sorgfaltspflichten auf europäischer Ebene, auch wenn der Entwurf Mängel aufweist.

Positiv ist, dass mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf künftig deutsche Unternehmen zur Beachtung menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten entlang der Lieferkette verpflichtet werden. Damit werden wirtschaftliche Aktivitäten in anderen Ländern an soziale und ökologische sowie menschenrechtliche Standards gebunden. Künftig soll die Einhaltung des Gesetzes von einer Behörde kontrolliert und Verstöße sollen mit Bußgeldern und Ausschlüssen von der öffentlichen Beschaffung sanktioniert werden. Auch NGOs und Gewerkschaften erhalten im aktuellen Entwurf die Möglichkeit in Zukunft leichter im Namen der Betroffenen klagen zu können.

Verbesserungsbedarf an entscheidenden Stellen

Der Gesetzesentwurf weist jedoch signifikante Schwächen auf. So wird die Reichweite der Sorgfaltspflichten von Unternehmen so eingeschränkt, dass sich die Sorgfaltspflichten in vollem Umfang nur noch auf den eigenen Geschäftsbereich und die direkten Zulieferer beziehen. Konkret bedeutet das, dass Unternehmen ihre menschenrechtlichen und umweltbezogenen Risiken bei mittelbaren Zulieferern nur dann ermitteln und Präventionsmaßnahmen ergreifen müssen, wenn sie „substantiierte Kenntnis“ über eine mögliche Verletzung der Menschenrechte erlangen. Sie müssen demzufolge keine vorsorgende Risikoanalyse durchführen. Die meisten Menschenrechtsverletzungen sind jedoch am Beginn der Lieferkette zu verzeichnen. Zum Beispiel Kinderarbeit beim Kakaoanbau, Vertreibungen indigener Völker und Umweltzerstörung für Bergbauprojekte.

Auch fehlt eine zivilrechtliche Haftungsregelung für vorhersehbare und vermeidbare Schäden, die sie durch Missachtung der Sorgfaltspflichten mitverursacht haben, im deutschen Gesetzesentwurf. Umweltstandards werden nur marginal berücksichtigt. Die Anzahl der mit dem Gesetz erfassten Unternehmen wurde um 60 Prozent reduziert. In dieser Form wäre das deutsche Gesetz daher auch international das falsche Signal. Die Initiative Lieferkettengesetz wird sich daher in den kommenden Wochen und Monaten in der parlamentarischen Befassung für deutliche Nachbesserungen einsetzen.

Weitere Informationen erhalten Sie in der aktuellen Stellungnahme der Initiative Lieferkettengesetz.

Was die GIZ aus der Corona-Pandemie gelernt hat

SID Blog - 2. März 2021 - 12:26

Aktuelles Interview mit GIZ-Arbeitsdirektor Thorsten Schäfer-Gümbel

Mobiles Arbeiten, strenge Hygieneregeln, ein regelmäßig tagender Krisenstab und psychologische Beratungsangebote: Vor einem Jahr (März 2020) begann der erste Lockdown in Deutschland. Wie die Auswirkungen der Pandemie die Arbeitsabläufe der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH prägen und die Entwicklung zu "New Work" beschleunigen, erklärt Arbeitsdirektor Thorsten Schäfer-Gümbel.

Herr Schäfer-Gümbel, die GIZ ist in 120 Ländern aktiv, beschäftigt weltweit mehr als 22.000 Menschen. Wie hat die Corona-Pandemie deren Arbeit beeinflusst?

Schon im Februar 2020 haben wir einen Krisenstab eingerichtet, der regelmäßig - zwischenzeitlich drei Mal pro Woche - zusammenkommt, um aktuelle Entwicklungen zu besprechen und Entscheidungen zu treffen. Dazu gehörte auch, dass wir entsandtem Personal entlang unserer Risikoeinschätzungen angeboten haben, zeitweise die Einsatzländer zu verlassen. Die Arbeit ging und geht auch während der Pandemie weiter: In Hochzeiten der Pandemie waren wir mit knapp 60 Prozent der mehr als 2.500 entsandten Kolleginnen und Kollegen vor Ort. Inzwischen sind es wieder 88 Prozent und damit - Urlaube und Dienstreisen eingerechnet - ist es fast Normalzustand. Immer vor Ort sind zudem mehr als 15.000 nationale Beschäftigte, so dass es möglich war, trotz Pandemie in den Ländern weiterzuarbeiten. Allerdings teils unter herausfordernden Bedingungen, etwa Ausgangssperren. Wir haben eine ganze Reihe von Standorten, an denen unsere Teams teilweise seit mehr als 300 Tagen nicht ins Büro konnten.

Wie hat das funktioniert?

Natürlich waren und sind es teilweise belastende Situationen. Und der Dreh- und Angelpunkt ist eine engagierte Belegschaft; es ist wirklich beeindruckend, was vor Ort geschafft wird! Als Unternehmen machen wir gleichzeitig viele Angebote und suchen auf vielen Ebenen den Austausch mit den Mitarbeitenden. Wir haben zum Beispiel eine interne psycho-soziale Beratungseinheit, Sicherheitsberaterinnen und -berater in den Einsatzländern sowie in Deutschland. Über offene Beratungsrunden oder bei sehr akuten Fällen auch per Krisentelefon erhalten die Mitarbeitenden Hilfe oder Rat. Auch als Vorstand sind wir mit regelmäßigen digitalen Formaten weltweit präsent. Das wird gut angenommen.

Das Stichwort ist "digital": Wie arbeiten die Beschäftigten der GIZ während der Pandemie?

Wir hatten schon vor der Pandemie eine Gesamtbetriebsvereinbarung, die den Beschäftigten an mindestens zwei Tagen pro Woche mobiles Arbeiten ermöglichte. Die technische Ausstattung war in fast allen Bereichen schon vorhanden und wurde dort, wo es nötig war, schnell erweitert. Geholfen hat, dass wir alle schon geübt waren im Umgang mit digitalen Formaten. Aber natürlich kommt man auch hier an seine Grenzen: Wir haben gemerkt, dass es gut funktioniert, bestehende Kontakte zu pflegen und auszubauen. Neue Kontakte - etwa zu Umsetzungspartnern in den Ländern vor Ort - zu knüpfen und Vertrauen aufzubauen, ist digital deutlich schwieriger.

Verändert die Pandemie Arbeitsweisen dauerhaft?

Davon bin ich überzeugt. Als Arbeitsdirektor habe ich intern eine Debatte zur digitalen Arbeitswelt der Zukunft angestoßen. Die Beschäftigten sehen im mobilen Arbeiten viele Chancen, können zum Beispiel Beruf und Familie besser in Einklang bringen. Wir werden nicht in den Zustand vor der Pandemie zurückkehren, es wird aber auch anders sein als in der Pandemie. Dass die GIZ ein ausschließlich mobil arbeitendes Unternehmen wird, sehe ich allerdings nicht. Wohl aber, dass das mobile Arbeiten ausgeweitet wird. Durch die Pandemie sind Arbeitswege und Dienstreisen weggefallen, was sich auf die CO2-Bilanz der GIZ auswirkt. Auch das wird in Zukunft eine noch größere Rolle spielen: Wann ist eine Reise wirklich nötig, wann kann digital gearbeitet werden?

Insofern hat die Pandemie einen bei der GIZ bereits angestoßenen "New Work"-Prozess also beschleunigt?

Die Pandemie hat noch einmal vor Augen geführt, wie bedeutend Digitalisierung ist. Auch wir haben einen Schub erfahren. Wichtig ist, dass wir dabei keine Gräben schaffen, weil zum Beispiel die Arbeitsbedingungen in den Außenstrukturen in unseren Partnerländern andere sind als in Deutschland. Wir müssen alle Kolleginnen und Kollegen einbeziehen. Etwa durch die technische Ausstattung oder Fortbildungen. Die Pandemie hat uns gezeigt, dass die digitale Zusammenarbeit vieles möglich macht, was analog teilweise schwieriger war: Der Austausch über Bereichs-, Projekt- und Ländergrenzen funktioniert virtuell unkomplizierter. Insgesamt hat sich die Pandemie als Verstärker für eine unternehmensinterne Kulturveränderung erwiesen - nicht nur auf technischer Ebene, sondern auch im Miteinander.

Mobiles Arbeiten gewinnt an Bedeutung. Wie passt damit zusammen, dass die GIZ an ihrem Unternehmensstandort in Eschborn einen neuen Campus plant?

Das widerspricht sich nicht, sondern zeigt, dass sich die GIZ flexibel auch auf die neue Arbeitswelt einstellt. In dem neuen Gebäude wird es zum Beispiel bewegliche Systemstellwände geben, so dass sich die Räume an neue Arbeitsbedingungen anpassen lassen, Co-Working erfordert mehr und flexiblen Platz. Auf einer Fläche von künftig insgesamt 80.500 Quadratmetern entsteht für die derzeit rund 3.000 Beschäftigten in Eschborn ein moderner Campus, der den Anforderungen an zeitgemäßes Arbeiten entspricht.

Was nehmen Sie persönlich mit?

Dass die besten Ideen aus den Teams heraus und unter den unterschiedlichsten Bedingungen entstanden sind. Ich finde beeindruckend, wie kreativ und hilfsbereit die Kolleginnen und Kollegen trotz der schwierigen Umstände waren und sind. Das gilt nicht nur für die Projektarbeit - zum Beispiel wurden in Timor-Leste Landwirte per Videochat angeleitet, wie sie gewisse Feldarbeiten erledigen können. Sondern auch dadurch, dass sie sich durch gegenseitige digitale Fitnesskurse, kurze digitale Tee- und Kaffeerunden oder auch abendliche Quizformate motiviert und den Teamgeist gestärkt haben. (presseportal.de)

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