GlobalLokal – der Podcast über globale Solidarität
Wie können wir komplizierte Zusammenhänge erklären, wenn persönliche Gespräche aktuell nur eingeschränkt möglich sind? Mecklenburg-Vorpommern produziert nun jeden Monat eine Podcastfolge rund um Globale Gerechtigkeit:
Internationale Jugendbegegnung – heute virtuell
Die Teilnehmer*innen einer internationalen Jugendbegegnung tauschen sich nun in digitalen Treffen aus. Mitten in der schwierigen Zeit entstand ein befruchtender Austausch und neues junges Engagement:
Wenn private deutsche Organisationen oder Verbände Sachspenden wie Rollstühle oder Werkbänke an Einrichtungen im Globalen Süden senden wollen, den Überseetransport aber nicht alleine finanzieren können, können sie bei Engagement Global einen Transportkostenzuschuss (TKZ) beantragen.
Einen TKZ erhalten Organisationen dann, wenn ihre Sachspenden dazu beitragen, die Lebensbedingungen besonders benachteiligter Bevölkerungsgruppen in einem Partnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zu verbessern.
Mithilfe des TKZ konnte beispielsweise der „Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Wuppertal-Matagalpa und Region e.V.“ zwei ausranggierte Feuerwehrfahrzeuge der Feuerwehr Wuppertal nach Matagalpa in Nicaragua verschiffen. Im Herbst 2020 sind die Fahrzeuge – ein Krankentransportwagen und ein Löschfahrzeug, das speziell für kleinere Löscheinsätze in unwegsamen Gebieten geeignet ist – in Matagalpa eingetroffen.
Eine weitere Voraussetzung für einen TKZ ist es, dass technische Geräte vor Ort von Fachleuten gewartet und repariert werden können. In einem Workshop wurden die nicaraguanischen Feuerwehrleute deshalb im Umgang mit den Fahrzeugen und ihrer Wartung geschult.
Nach der Übergabe wurden die Autos direkt eingesetzt – unter anderem im November 2020, als zwei Hurrikans in Nicaragua schwere Überschwemmungen und Erdrutsche verursacht haben.
Der Zuschuss durch Engagement Global beträgt im Regelfall 75 Prozent der Transportkosten –Verpackung, Fracht und Transportversicherung miteingeschlossen. Der Antragsteller muss sich wiederum mit einem angemessenen Eigenanteil von mindestens 25 Prozent an den Transportkosten beteiligen.
Weitere InformationenAs part of the program on grounding effective development cooperation (EDC) and development partnership in peoples’ realities and realisation of their rights, CPDE embarked on the challenge of concretising the EDC agenda to constituencies’ realities. To do this, CPDE has sought to clarify important linkages and ground its advocacies to broaden ownership.
The CPDE Constituency Papers present the results of consultations conducted with the regional and sectoral constituencies and working groups through their respective secretariats, regarding their practices and capacities in linking EDC principles and commitments to their realities and advocacies.
Check out the document to view the findings!
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CVJM-HOCHSCHULE AUF DEM WEG ZU EINER NACHHALTIGEN ENTWICKLUNG
250 Studierende, Mitarbeitende und Dozierende nahmen an den unterschiedlichen Online- und Präsenz-Veranstaltungen des „How care you?“: Campustag zum Thema Nachhaltigkeit an der CVJM-Hochschule teil.
Der Campustag begann mit einer gemeinsamen Online-Eröffnungsveranstaltung. Den beiden Sprecherinnen gelang es, den Teilnehmenden sowohl die großen Herausforderungen der Klimakrise zu beschreiben als auch Perspektiven der Hoffnung und des Handelns zu eröffnen. Am Nachmittag konnten die Teilnehmenden aus über 20 Workshops, Seminaren und Aktionen wählen. Die Themen waren besonders vielfältig: von Workshops zu den 17 Nachhaltigkeitszielen der UN, zu Foodsharing oder dem Herstellen von DIY- Putzmitteln über Seminare zum Zusammenhang von Nachhaltigkeit und Sozialer Arbeit, Greenwashing, Fridays for Future oder der theologischen Perspektive zum Thema Nachhaltigkeit und globaler Verantwortung bis hin zu praktischen Aktionen wie z. B. einem sog. „Nachhaltigkeitsspaziergang“ mit Smartphone-App. Ein bunter Mix von Referent*innen aus Wissenschaft, Klimaaktivismus, Unternehmen und christlichen Werken ermöglichte den Teilnehmenden eine vielfältige Auseinandersetzung mit der Thematik.
Pressemitteilung PDF
Candida Splett: 2030 ist ein kritisches Jahr, sowohl für die Erreichung der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (»SDGs«) als auch für die Klimaziele der Europäischen Union. Die Ziele können nur mit großen Schritten erreicht werden – doch nun hat die Corona-Pandemie die Staatengemeinschaft ausgebremst. Was ist passiert?
Marianne Beisheim: Probleme gab es auch ohne die Pandemie schon: Als im September 2019 beim sogenannten SDG-Gipfel eine »Aktionsdekade« für die zehn Jahre bis 2030 ausgerufen wurde, hatten Begriffe wie Dekarbonisierung oder Green Economy in der gemeinsamen Resolution keine Chance. Die Staaten riefen zwar zu beschleunigter Umsetzung auf, aber ohne sich verbindlich zu konkreten Maßnahmen zu verpflichten. Mit der Pandemie wurde es noch schwieriger, die Ziele zu erreichen, als ohnehin schon: Hunger und Armut nehmen wieder zu, und Bildung ist schwierig, weil Kinder nicht zur Schule gehen können. Im Sommer 2020 musste das UN-Forum zu nachhaltiger Entwicklung rein virtuell stattfinden. Da fehlte die Dynamik, die bei realweltlichen Konferenzen entsteht.
Susanne Dröge: Die Klimakonferenz COP26 wurde aufs nächste Jahr verlegt. Da hat man die Reißleine gezogen, weil das Networking am Rande der Konferenz und die Möglichkeit, spontan Dinge auszuhandeln, essentiell für ihren Erfolg ist. Virtuell funktioniert das nicht. Die Klimapolitik hatte ja bereits stark unter dem Rückzug der USA aus dem Klimaabkommen gelitten.
Sie zeichnen in Ihrem Studienbeitrag zwei Szenarien für das Zieljahr 2030. Eines, in dem es gelungen ist, die internationale Gemeinschaft vereint »an Deck« zu holen, um sich für einen wirksamen Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung einzusetzen. Und eines, in dem Deutschland und die EU alleine dastehen. Was sind Stellschrauben für eine positive Entwicklung?
Beisheim: Ich fand bemerkenswert, dass es die UN geschafft hat, im Laufe dieses Jahres ein positives Narrativ zu entwickeln. Das hieß zunächst »Build back better«, dann »Recover better«. Es geht darum, dass man Konjunkturprogramme zur Bewältigung der Pandemiefolgen von Anfang an mit anderen Zielen zusammendenkt, zum Beispiel Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung. Wichtig ist, dass wir dieses Narrativ konkretisieren. Und zwar jetzt: Wir haben eine unerwartet hohe Mobilisierung von Geldern und politischem Willen. Etwas in dieser Größenordnung werden wir nicht so schnell noch einmal erleben. Die Koordinaten für den zukünftigen Kurs werden jetzt gesetzt.
Dröge: In der Klimapolitik sind die Stellschrauben für »Recover better« da, sie müssen vor allem angezogen werden. Eine davon ist der Green Deal, mit dem die EU eine solche Agenda anbietet. Die mehr als 50 Vorschläge müssen weiter geprüft und konkret vorangetrieben werden. Da geht es zum Beispiel darum, auf Kreislaufwirtschaft zu setzen, also Ressourcen mehrfach einzusetzen Hier könnte man über konkrete Etappen für Recyclingquoten nachdenken. Was in Deutschland gerade auf Eis liegt, ist das Lieferkettengesetz. Da geht es darum sicherzustellen, wie umweltfreundlich oder sozialverträglich Lieferketten sind. Das sollte zügig vorangehen.
Ist die EU mit ihren Vorhaben ambitioniert genug?
Beisheim: Der Green Deal setzt gute Akzente, vor allem im Klimabereich, aber das reicht nicht aus. Nehmen wir zum Beispiel den Europäischen Aufbauplan oder den gesamten EU-Haushalt: Dort ist die Rede von circa 30 Prozent der Mittel, die in grüne Sektoren fließen sollen. Aber was ist mit dem Rest? Stützen sie unter Umständen auch Wirtschaftsbereiche, die wir gar nicht mehr retten sollten? Wenn wir sie nicht retten wollen, müssen wir uns fragen, wie wir mit sozialen Verwerfungen umgehen, die das mit sich bringt. Welche Lösungen wir hierfür finden, interessiert auch Entwicklungs- und Schwellenländer, die nicht die wirtschaftlichen Möglichkeiten haben wie wir.
Welche Rolle spielt das Vorbild der EU für die Entwicklungs- und Schwellenländer?
Beisheim: China zum Beispiel muss innenpolitisch seine Versprechen von sozialem Aufstieg und Wohlstand erfüllen. Dort wie auch anderswo werden sich Regierungen nur anders verhalten, wenn sie Wege beschreiten können, auf denen sie soziale und wirtschaftliche Ziele erreichen und gleichzeitig ökologische Grenzen respektieren können. Die EU muss vormachen, wie das geht.
Dröge: Dabei geht es auch um Wettbewerb. China hat gezeigt, wie die Produktion von Solarpanels, die ja mit dem deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetz überhaupt erst Fahrt aufnahm, viel kostengünstiger werden konnte und ist inzwischen Weltmarktführer. Durch die Produktion großer Mengen konnten Preise gedrückt werden. Dieser Kick-off für weiteren technologischen Wettbewerb muss von der EU kommen. Ein Feld, wo das wichtig ist, sind alternative Technologien für die CO2-intensive Stahlproduktion. Solche Investitionen müssen erst staatlich mitfinanziert werden, bis sie sich rechnen, und dann kann es zu internationalem Wettbewerb kommen. Die Aussicht auf Technologieführerschaft könnte auch die USA überzeugen, und auf die kommt es als Partner für die EU entscheidend an.
Was kann die Politik aus der Corona-Pandemie für den Umgang mit Klimaschutz und nachhaltiger Entwicklung lernen?
Beisheim: Wir sehen jetzt, dass systematische Krisen extrem hohe Kosten verursachen, wenn nicht rechtzeitig und umfassend gehandelt wird. Daraus kann man die Einsicht gewinnen, dass Prävention die kostengünstigere Variante ist. Wir lernen auch, dass die soziale Dimension sehr wichtig ist, wenn wir Maßnahmen für Wendeprozesse entwickeln. Und Hoffnung macht, dass der ACT Accelerator, mit dem Entwicklung, Produktion und gerechte Verteilung von COVID-19-Impfstoffen, Medikamenten und Tests international koordiniert werden, zeigt, dass öffentliche und private Akteure ihre Kräfte bündeln und erfolgreich gemeinsam an einem Strang ziehen können.
Dröge: In der Pandemie haben wir gesehen, dass es funktioniert, wenn Wissenschaft eine explizite Rolle in Debatten eingeräumt bekommt und diese stark mitkommuniziert wird. Umfragen zeigen, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung die Maßnahmen der Bundesregierung in der Pandemie unterstützt – und diese, das macht die Politik deutlich, basieren auf wissenschaftlichen Erkenntnissen. Das ist für Klima und Nachhaltigkeit ein wichtiges Thema, weil hier die Gruppe der Wissenschaftsskeptiker ungleich größer ist. Die Klimaforscher reklamieren zwar eine gesellschaftliche Rolle für sich, die wird aber von der Politik nicht entsprechend gestützt.
Das Interview führte Candida Splett von der Online-Redaktion der SWP.
Die ethecon – Stiftung für Ethik und Ökonomie vergibt seit 2006 die internationalen ethecon Awards: Den Blue Planet Award und den Dead Planet Award. Wo wir uns auch auf EineWeltBlaBla viel mit der Zukunft des Planeten Erde aus unterschiedlichsten Perspektiven beschäftigen, freut uns vor allem die Verleihung des Blue Planet Awards für besondere Verdienste zu Rettung und Erhalt des Blauen Planeten. Oft hat man jedoch das Gefühl, gegen große mächtige Mühlen zu mahlen, die den Fokus statt auf Erhalt auf Zerstörung legen. Und das vor allem, um die eigene Macht und den eigenen Profit zu sichern. Bei diesen Awards kann auch damit gewonnen werden, nämlich mit dem Dead Planet Award.
Jetzt fragt ihr euch bestimmt schon: Wer wurde dieses Jahr bloß ausgezeichnet? Für beide Awards gibt es doch viele Leute, die sich im Sinne der Awards verdient gemacht haben. Erst die gute oder die schlechte Nachricht? Beginnen wir mit der guten.
Der Blue Planet Award 2020 geht an Phyllis OmidoDie Umwelt- und Menschenrechtsaktivistin Phyllis Omido wurde mit dem Blue Planet Award 2020 ausgezeichnet. Sie hat sich vor allem für die Ortsbewohner*innen und Arbeiter*innen einer Blei-Recycling-Fabrik in Owino Uhuru, ein Dorf nahe der kenianischen Stadt Mobasa, eingesetzt, in der sie auch selber arbeitete. Die Abgase und das bleiverseuchte Abwasser der Fabrik haben Krankheiten und Fehlgeburten verursacht und zu zahlreichen Todesfällen geführt. Phyllis Omido hat Proteste dagegen organisiert, die Probleme und auch Korruption innerhalb der Umweltbehörde publik gemacht und sogar erfolgreich gegen die kenianische Regierung geklagt. Jetzt gibt es ein Gesetz, das vorschreibt, dass Blei aus Ostafrika nicht mehr ausgeführt werden darf. Das Blei, das recycelt werden soll, kommt übrigens (wenig überraschend?!) zu großen Teil aus Europa.
In dem Buch Mit der Wut einer Mutter berichtet Phyllis Omido von ihrem Kampf gegen das gefährliche Bleischmelzen. In der Begründung zur Vergabe steht noch viel mehr, das Phyllis Omido geleistet hat.
Der Dead Planet Award 2020 geht an Jeffrey Preston BezosDie Auswahl war auch in diesem Bereich groß, doch einer ist besonders herausgestochen und hat damit verdientermaßen den Dead Planet Award 2020 erhalten: Der US-amerikanische Unternehmer und Investor Jeffrey Preston Bezos. Seinen Namen könnte man mit dem schönen Amazonasgebiet verbinden und hoffen, dass er sich dort für die Umwelt einsetzt, doch weit gefehlt. Er ist der Gründer des Onlineversandhändlers Amazon und gilt als reichste lebende Einzelperson der Welt. Reicht da die Bezeichnung ultra-reich überhaupt aus?! Während er auch während der Corona-Pandemie reich und reicher wird, werden die Arbeitsbedingungen bei Amazon schlecht und schlechter. Ein Tarifvertrag oder eine Gewerkschaft für die Beschäftigten? Wozu? Dann doch lieber Überwachung. Schonender und verantwortungsvoller Umgang mit Ressourcen? Dann doch lieber kerosinintensive Luftfracht und Abbau seltener Erden und Mineralien. Und obendrauf: Weltraumtourismus. Damit schafft er es, sich nicht nur für die Zerstörung unseres Planeten einzusetzen, sondern weit darüber hinaus, wow!.
Damit es hier nicht ausartet, könnt ihr noch mehr über seine Taten in der Begründung zu Vergabe nachlesen.
Die Preisverleihung im November 2020Die Preisverleihung fand in diesem Jahr online statt, was euch ermöglicht, sie noch einmal anzusehen und zwar hier. Darüber hinaus gab es Proteste vor deutschen Amazon-Niederlassungen.
-Marina-
Das Beitragsbild ist von Greg & Lois Nunes auf Unsplash.
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Hannover, 21.12.2020: Zum Jahreswechsel 2020/ 2021 leben 7.837.693.000 Menschen auf der Erde, teilt die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) mit. Damit ist die Weltbevölkerung im Jahr 2020 um etwa 82 Millionen Menschen reicher geworden. Nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) wächst die Weltbevölkerung aktuell jedes Jahr um etwa 1,09 Prozent. Damit hat sich das Wachstum in den letzten 50 Jahren beinahe halbiert. Mit einem jährlichen Zuwachs von 2,05 Prozent hatte es zwischen 1965 und 1970 seinen Höchststand erreicht und befindet sich seitdem im Rückgang.
Grund dafür ist unter anderem die Entwicklung moderner Verhütungsmethoden und eine bessere Verfügbarkeit von Verhütungsmitteln. Auch bessere Bildungschancen für Frauen spielen beim Rückgang des Bevölkerungswachstums eine entscheidende Rolle. So zeigt sich ein deutlicher Zusammenhang zwischen der durchschnittlichen Kinderzahl pro Frau und ihrem Bildungsabschluss. „Der Zugang zu Bildung und Verhütung in Ländern mit mittlerem und niedrigem Einkommen darf durch die Corona-Pandemie nicht erschwert werden!”, darauf macht Jan Kreutzberg, Geschäftsführer der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW) zum Jahreswechsel aufmerksam. Vor Beginn der Corona-Pandemie waren die UN davon ausgegangen, dass das jährliche Bevölkerungswachstum bis zum Jahr 2025 auf unter ein Prozent sinkt.
DSW: „Covid-19 darf die Erfolge der letzten Jahre nicht ausbremsen!”„Seit Beginn der Corona-Pandemie beobachten wir in unseren Projektländern Kenia und Uganda eine enorme Zunahme der Teenager-Schwangerschaften, weil Schulen geschlossen sind. Die meisten der schwanger gewordenen Mädchen und jungen Frauen werden nicht in die Schule zurückkehren können, viele werden in Armut leben. Aufklärungskampagnen und eine bessere Versorgung mit modernen Verhütungsmitteln sind jetzt wichtiger denn je – vor allem in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. Covid-19 darf die Erfolge der letzten Jahre nicht ausbremsen”, warnt Jan Kreutzberg. In Afrika südlich der Sahara ist der Bedarf an modernen Verhütungsmitteln nur zu 55,5 Prozent gedeckt. Das bedeutet, dass beinahe die Hälfte der Frauen und Mädchen zwischen 15 und 49 Jahren nicht verhüten kann, obwohl sie es gerne möchte. Weltweit liegt der Anteil der Frauen und Mädchen, deren Bedarf an modernen Verhütungsmitteln gedeckt ist, bei 76,8 Prozent.
DSW: „Verhütungsmittel sind auf der Welt ungleich verteilt!”Mit durchschnittlich 4,7 Kindern, bekommen viele Frauen in Afrika südlich der Sahara mehr Kinder als sie möchten. „Verhütungsmittel sind auf der Welt ungleich verteilt. Es liegt auch in der Verantwortung der Bundesregierung in Zusammenarbeit mit der internationalen Staatengemeinschaft den Zugang zu Verhütungsmitteln, Aufklärung und Gesundheitsdiensten in Ländern mit mittlerem und niedrigem Einkommen zu verbessern”, erklärt Kreutzberg. Laut den Vereinten Nationen liegt die Fertilitätsrate im internationalen Durchschnitt aktuell bei 2,4 Kindern pro Frau. Seit den 60er Jahren hat sich die durchschnittliche Kinderzahl pro Frau mehr als halbiert. Sie lag damals noch bei fünf Kindern pro Frau. Bei einer durchschnittlichen weltweiten Fertilitätsrate von 2,1 Kindern pro Frau würde die Weltbevölkerung nicht weiterwachsen.
Weitere InformationenDie Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) ist eine international tätige Entwicklungsorganisation. Ihr Ziel ist es, zu einer zukunftsfähigen Bevölkerungsentwicklung beizutragen. Daher unterstützt sie junge Menschen dabei, selbstbestimmte Entscheidungen über ihre Sexualität und Verhütung zu treffen. Gleichzeitig bringt sie sich auf nationaler und internationaler Ebene in politische Entscheidungsprozesse in den Bereichen Gesundheit, Familienplanung und Gleichstellung der Geschlechter ein.
Pressekontakt:Monika Schröder
Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW)
Hindenburgstr. 25 | 30175 Hannover
Telefon: 0511 94373-38 | Fax: 0511 94373-73
E-Mail: presse@dsw.org
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Die Auswirkungen der Pandemie bestimmen weltweit die Jahresrückblicke: Plötzlich und unerwartet ist die „Corona-Krise“ in unseren Lebensalltag gerückt und ein neuer Fluchtpunkt für die politische Zusammenarbeit geworden. Andere globale Herausforderungen wie der Klimawandel scheinen oftmals weniger akut. Anders in der Arktisregion, in der dringender Handlungsbedarf sowohl im Umgang mit der „Corona-Krise“ als auch bei den transformativen Auswirkungen der „Klima-Krise“ besteht. Markus Rex, Leiter der MOSAiC-Arktis-Expedition, beschreibt den Klimawandel mit eindringlichen Worten: „Das Eis der Arktis stirbt.“ Gleichzeitig erkranken in der abgelegenen Region immer mehr Menschen an COVID-19, deren medizinische Versorgung eine besondere Herausforderung darstellt. Für die EU, die im nächsten Jahr im Rahmen des europäischen Grünen Deals eine neue Arktispolitik verabschieden wird, gilt es deshalb, das aktuelle Momentum der politischen Zusammenarbeit aufzugreifen, um die „Corona-“ und die „Klima-Krise“ in der Arktis und global wirksam zu bekämpfen.
„Was in der Arktis geschieht, bleibt nicht in der Arktis. Es betrifft uns alle.“ – so deutlich formulierte der EU-Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei, Virginijus Sinkevičius die Bedeutung der Region kürzlich beim Launch der öffentlichen Konsultation zur neuen EU-Arktispolitik. Die EU will mit einer „klaren und kohärenten Arktispolitik“ zukünftig eine Vorreiterrolle übernehmen. Damit das gelingen kann, muss die EU die Erfahrungen aus der Pandemie unbedingt berücksichtigen. Denn durch COVID-19 haben sich bestehende Ungleichheiten und Herausforderungen in der Region verstärkt – insbesondere in den Bereichen Infrastruktur und Gesundheitsversorgung. Gemeinschaften, die in der Arktis weit entfernt von größeren Gesundheitszentren leben, sind während der Pandemie beispielsweise mehr denn je auf die begrenzte (auch digitale) Infrastruktur angewiesen. Hohe Transportkosten, Grenzschließungen und unterbrochene Lieferketten sind für die Menschen nicht selten lebensbedrohlich.
Lokale Ansätze, wie der gemeinsam mit indigenen Wissensträger*innen entwickelte One Health-Ansatz für die Arktis, der die Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt zusammendenkt, tragen zu einem besseren Verständnis von kurz- und langfristigen Folgen der „Klima-“ und „Corona-Krise“ bei. Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie schwächen allerdings die lokalen Strukturen. Wichtige Einnahmen fallen durch Einbrüche im Handel, Tourismus und in der Ressourcenerschließung weg. Zugleich schwächt die historisch hohe Arbeitslosigkeit viele Regionen in der Arktis. Die EU sollte Foren fördern, die zu einem pan-regionalen Austausch unter Einbeziehung lokaler Akteure und Institutionen beitragen, um Herausforderungen transnational zu beraten und Lösungsansätze inklusiv zu formulieren. Vor diesem Hintergrund kann eine Verstetigung des EU-Arktis-Forums, das gemäß der EU-Arktispolitik von 2016 als „zeitweiliges Forum“ gegründet wurde, einen wichtigen Impuls in der neuen EU-Arktispolitik setzen. Das Forum folgte einem Multi-Stakeholder-Ansatz, ermöglichte Diskussionen über regionale Entwicklungen und konzentrierte sich insbesondere auf die Themen internationale Zusammenarbeit sowie Klimawandel.
Zugleich sollte die EU ihr bisheriges Engagement in der Region fortsetzen – insbesondere die Förderung von Forschungsaktivitäten. Diese sind essentiell, um die komplexen regionalen Veränderungsprozesse besser zu verstehen und ein wesentlicher Beitrag zur transnationalen Zusammenarbeit in der Arktis, den die EU leistet. Auch die multilaterale Zusammenarbeit in dem bedeutsamsten intergouvernementalen Forum der Region, dem Arktischen Rat, zeichnet sich vor allem durch herausragende Erfolge im Bereich der Wissensgenerierung aus. Bereits im Sommer stellte der Arktische Rat einen umfassenden Bericht zu den Auswirkungen der Pandemie in der Arktis vor, der gemeinsam mit lokalen und indigenen Wissensträger*innen entwickelt wurde. Auf dessen Grundlage hat der Rat im November Maßnahmen zum Umgang mit den Auswirkungen der Pandemie beraten. Diese ‚Methode‘ kooperativer Wissensgenerierung und informierter politischer Umsetzung ist für das Forum aber kein Neuland, sondern stellt auch die Richtschnur im Bereich des Klimawandels dar. Ein Blick in die Arktis ‚lohnt‘ also – und kann viele Beispiele für erfolgreiche transnationale (Wissens-) Zusammenarbeit für die Bewältigung globaler Krisen aufzeigen, die auch für die EU relevant sind.
Die Treibhausgase in der Atmosphäre haben in diesem Jahr erneut einen Rekordwert erreicht. Prioritäten in der politischen Zusammenarbeit können schnell angepasst werden - das hat die Corona-Pandemie gezeigt. Hoffentlich stehen statt der negativen Auswirkungen der Pandemie erfolgreiche Bewältigungsstrategien im Zentrum der Jahresrückblicke im nächsten Jahr, die Vorbild für den Umgang mit anderen Krisen sind – in der Arktis und weltweit.
Dieser Text entstand in dem durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) geförderten Projekt „Nachhaltige Städtische Entwicklung in der Europäischen Arktis (SUDEA): Verbesserung von Transnationaler Kooperation in Abgeschiedenen Regionen“ (Projektnr. 426674468).
Çetin Demirci: Viele Staaten versuchen, mit Reisebeschränkungen die Ausbreitung von Covid-19 einzudämmen. Was bedeutet das für die internationale Migration?
Steffen Angenendt: Viele Staaten haben zur Bekämpfung der Pandemie ihre Grenzen geschlossen, die Erteilung von Visa reduziert und die Aufnahme von Flüchtlingen ausgesetzt. Für eine Bilanz ist es noch zu früh, aber es ist jetzt schon klar, dass weniger Menschen gewandert sind. Diese Immobilisierung ist die sichtbarste Auswirkung der Covid-19-Pandemie.
Welche Entwicklung erwarten Sie?
Die Pandemie wirkt sich auf jede Wanderungsform unterschiedlich aus. Ich erwarte vier Trends: Erstens wird der Bedarf an Arbeitsmigranten zumindest für einige Zeit abnehmen, weil die Rezession die weltweite Nachfrage nach ihnen dämpft – mit Ausnahme einiger Mangelbereiche wie bei Gesundheits- und Pflegekräften oder Saisonarbeitern. Zweitens wird die Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen weiter wachsen, weil die wirtschaftliche Not besonders die ärmsten Staaten trifft. So dürfte die Zahl der absolut Armen im Zuge der Pandemie zunehmen und damit aller Wahrscheinlichkeit nach auch Verteilungskämpfe und gewalttätige Konflikte. Drittens werden irreguläre Wanderungen zunehmen, weil viele Länder die legale Zuwanderung und die Flüchtlingsaufnahme gedrosselt haben. Und schließlich werden wegen der geschlossenen Grenzen die Binnenwanderungen umfangreicher werden. Menschen werden in ihrer Not ihre Heimatorte verlassen, aber in ihrem Land bleiben.
Weil sich die Menschen erst gar nicht auf den Weg in ein anderes Land machen?
Ja, weil sie wegen der schärferen Grenzkontrollen und wegen fehlender Mittel noch größere Schwierigkeiten haben werden, Grenzen zu überschreiten. In Zukunft werden zum Beispiel Gesundheitskontrollen zum festen Bestandteil von Wanderungen gehören, als Voraussetzung dafür, überhaupt in ein anderes Land einreisen zu können. Kein europäisches Land wird Migranten oder Flüchtlingen künftig ohne Gesundheitsnachweis die Einreise erlauben. Und es werden neue Kontrollverfahren entwickelt. Insgesamt gibt die Pandemie der Digitalisierung der Asyl- und Migrationspolitik einen Schub, von biometrischen Identifikationssystemen bis zur KI-gestützten Vernetzung von Datenbanken.
Über welchen Zeitraum sprechen wir?
Wanderungen lassen sich vor allem kurzfristig schwer prognostizieren, weil so viele Faktoren die Wanderungsentscheidungen beeinflussen. Ich würde aber erwarten, dass die beschriebenen Trends zumindest für die nächsten vier oder fünf Jahre gelten werden.
Was kann man aus dem Umgang mit der Covid-19-Pandemie für die Asyl- und Migrationspolitik lernen?
Die internationale und europäische Kooperation in der Pandemie hat mich wirklich überrascht. Die war bislang – mit einigen Ausnahmen – erstaunlich gut, gerade wenn man sich vor Augen führt, wie der Multilateralismus in den Trump-Jahren gelitten hat. Kooperation haben wir schon zu Beginn der Pandemie bei den medizinischen Geräten, dem Ausleihen von Personal und bei der Übernahme von Schwerkranken gesehen. Heute findet sie bei der Entwicklung und Verteilung von Impfstoffen statt. Zumindest in der Corona-Krise scheint die Einsicht gesiegt zu haben, dass man globale Herausforderungen nicht mit Kleinstaaterei bewältigen kann. Ich hoffe sehr, dass das auch auf die Asyl- und Migrationspolitik ausstrahlt, das wäre ja gerade in der EU bitter nötig.
Wie muss man sich das konkret vorstellen?
Einseitige Handlungen wie zum Beispiel Grenzschließungen wirken möglicherweise kurzfristig, sind aber wegen der internationalen Verflechtung keine Dauerlösung. Viele Herkunfts- und Zielländer sind auf transnationale Lieferketten und Arbeitsmigration angewiesen, und grenzüberschreitende Mobilität wird zum Ausgleich unterschiedlicher Entwicklungsstände immer wichtiger. Solche globalen Entwicklungen brauchen mehr internationale Zusammenarbeit. Ob rechtliche Regelungen oder Unterstützungsleistungen für die Herkunfts- und Transitländer – nichts lässt sich mehr im nationalen Alleingang regeln. Dafür ist die Pandemie ein gutes Beispiel, etwa bei der Verteilung der Impfstoffe. Es geht um Kriterien, Verfahren und Prozesse.
Was sollten Europa und Deutschland tun?
Das aktuelle Migrations- und Asylpaket der EU ist sicher keine Patentlösung. Es ist im Moment aber der einzige konkrete Vorschlag, um doch noch zu einer gemeinsamen Politik zu kommen. Deutschland sollte sich deshalb für das Paket einsetzen, dabei aber darauf achten, das flüchtlings- und menschenrechtliche Standards eine zentrale Rolle spielen. Die sind kein Luxus, sondern die notwendige Bedingung für eine wirkungsvolle Asyl- und Migrationspolitik. Zweitens sollte sich die Bundesregierung für eine Unterstützung der Erstaufnahmeländer von Flüchtlingen einsetzen, wie etwa Libanon, Jordanien oder die Türkei. Die Fluchtsituationen dauern weltweit immer länger an und die Aufnahmeländer brauchen dringend Unterstützung. Drittens sollte sich Deutschland für funktionierende EU-Migrationspartnerschaften stark machen. Bislang waren gerade solche Partnerschaften zu stark auf Grenzkontrollen und zu wenig auf legale Migration und Mobilität ausgerichtet. Deshalb gab es in den Partnerländern auch wenig Bereitschaft, sie umzusetzen. Um das zu ändern, müssen die Partnerschaften auf einem fairen Interessenausgleich beruhen und darauf zielen, die Rechte von Migrantinnen und Migranten zu schützen und entwicklungspolitische Impulse zu setzen. Und viertens sollte sich die Bundesregierung noch stärker für die internationalen Prozesse zu Flucht und Migration engagieren. Da hat Deutschland in den vergangenen Jahren viel getan und gerade bei den globalen Pakten für Migration und Flüchtlinge eine wichtige Rolle gespielt. Hieran kann die Regierung anknüpfen und auch andere Staaten zur Umsetzung der Vereinbarungen und zur Unterstützung der internationalen Prozesse drängen.
Das Interview führte Çetin Demirci von der Online-Redaktion.
Vor der Covid‑19-Pandemie galt die Europäische Union (EU) weder als Motor für globale Gesundheit noch als bedeutende Unterstützerin der Weltgesundheitsorganisation (WHO). 2010 verabschiedete der Rat der EU Schlussfolgerungen zur Rolle der Union im Bereich globaler Gesundheit; sie gerieten in Vergessenheit und wurden nie umfassend umgesetzt. Da einige EU-Mitgliedstaaten zu den besonders von der Pandemie betroffenen Ländern gehören, ist die EU verstärkt an multilateraler Zusammenarbeit auf dem Gebiet der globalen Gesundheit interessiert. Drei Dinge könnten dafür hilfreich sein: eine Aufwertung ihres Status in der WHO, die Einrichtung eines Referats für globale Gesundheit im Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) sowie eine Überarbeitung der formellen Beziehungen zwischen EU und WHO.