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Welthungerhilfe: Opfer der Flutkatastrophe in Pakistan brauchen dringend Hilfe

Welthungerhilfe - 30. August 2022 - 12:00
Sorge vor Hunger und Krankheiten durch Überschwemmungen wächst.
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„Behindertensport ist unverzichtbar“

E+Z - 30. August 2022 - 11:07
Der Präsident des Deutschen Behindertensportverbands spricht im Interview über die Bedeutung von Sport und internationale Kooperationen

Auf der ganzen Welt bringt der Sport Menschen zusammen und hält sie fit. Welche Bedeutung hat er für Menschen mit Behinderung?
Der Behindertensport ist unverzichtbar. Noch stärker als der Sport von Menschen ohne Behinderung sorgt er für die individuelle Gesundheit. Menschen mit Behinderung, die Sport treiben, fühlen sich nicht nur selbst besser und sind mobiler, sondern bleiben auch länger fit. Laut dem aktuellen Teilhabebericht der Bundesregierung treiben allerdings 55 Prozent der Menschen mit Behinderungen in Deutschland keinen Sport. Das ist eine alarmierende Zahl und eine große Herausforderung für die gesamte Gesellschaft – auch für die Krankenversicherungen. Wir müssen deshalb die Angebote verstärken. Das Problem ist, dass mehr als 90 Prozent der Sportplätze und Sporthallen in Deutschland nicht barrierefrei sind. Oft verhindern zum Beispiel Treppen den Zugang für Rollstuhlfahrer. Wenn sie es bis in die Halle schaffen, können sie häufig die Toiletten nicht benutzen. Wer blind oder sehbehindert ist, hat oft gar keine Möglichkeit, sich zurechtzufinden.

Wie ließe sich das verbessern?
Indem bauliche Maßnahmen nicht nur verkündet, sondern auch wirklich vorgenommen werden. Erfreulich ist, dass Neubauten inzwischen behindertengerecht sind. Die meisten Sporthallen sind aber in kommunaler Hand, und dort fehlt Geld. In Deutschland ist das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderung zwar da, aber die Umsetzung bleibt zu zaghaft. Wir sprechen hier schließlich über Menschenrechte: Menschen mit Behinderung haben ein Recht auf Teilhabe.

Wie ist der Behindertensport in Deutschland organisiert?
Die Basis sind mehr als 6400 Behindertensportvereine – und tausende Vereine, die zusätzlich zum Regelsport auch Behindertensport anbieten, allerdings sind das noch zu wenige. Viele Sportarten können von Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsam ausgeübt werden, zum Beispiel Rollstuhlbasketball. Wir streben danach, weniger Behindertensportvereine zu gründen und stattdessen den Menschen die Teilhabe in den Regelsportvereinen zu ermöglichen. Die Behindertensportvereine sind wiederum in 17 Landesverbänden organisiert, es gibt auch zwei Fachverbände, für Rollstuhlsportler und Schwerhörige. Wir als Deutscher Behindertensportverband (DBS) sind der nationale Dachverband und insbesondere für den Spitzensport zuständig.

Ihr Verband hat gut 500 000 Mitglieder. Woher kommt diese Popularität?
Als ich 2009 das Präsidentenamt übernommen habe, hatten wir etwa 240 000 Mitglieder. Seither haben wir unseren Bekanntheitsgrad und unsere Angebote verbessert. Das ist das Ergebnis des großen Engagements vieler und der erfolgreichen Arbeit in tausenden Vereinen vor Ort. Wir hatten sogar noch mehr Mitglieder, aber mehr als 100 000 haben seit der Covid-19-Pandemie die Vereine verlassen, weil es zeitweise coronabedingt kaum noch Sportangebote gab. Viele Sportlerinnen und Sportler mit Behinderung sind außerdem besonders vorsichtig, weil sie zu Corona-Risikogruppen gehören, etwa aufgrund von Atembeschwerden.

Wie finanziert sich der Behindertensport in Deutschland?
Der Breitensport lebt von den Mitgliedsbeiträgen der Vereine, von Sponsoren aus der Wirtschaft und von Spenden. Finanzielle Unterstützung kommt auch von den Bundesländern, sie sind für den Breitensport zuständig. Der professionelle Sport, das Team Deutschland Paralympics, wird über eine Agentur vermarktet, die Sponsorengelder in beachtlicher Höhe einwirbt. Aber der größte Teil des Leistungssports wird aus Steuergeldern des Bundes finanziert.

Welche Sportarten sind am populärsten?
Para-Leichtathletik und Rollstuhlbasketball sind Klassiker im Breiten- wie im Leistungssport. Immer größerer Beliebtheit erfreut sich Para-Radsport. Dort gibt es verschiedene Variationen, teils wird das Fahrrad im Liegen mit einer Handkurbel angetrieben.

Inwiefern wird Behindertensport im Ausland von Deutschland aus gefördert?
Es gibt beim Auswärtigen Amt bereits seit mehr als 50 Jahren eine internationale Sportförderung. Da geht es um vielfältige Projekte für den Aufbau und Ausbau von Breitensportstrukturen in vielen Ländern. Das ist ein wichtiger Baustein der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik.

Haben Sie konkrete Beispiele?
In Vorbereitung auf die Paralympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro 2016 gab es einen engen Austausch mit Brasilien. Unser Nationalteam im Goalball, einem Ballspiel für Menschen mit Sehbehinderung, besuchte beispielsweise im Rahmen eines Bildungsprojekts Kindertagesstätten in den Favelas, den Armenvierteln Rios. Wir haben auch bereits Menschen mit Behinderung aus Nordkorea, Argentinien und Chile nach Deutschland eingeladen, um ihnen im Schwarzwald den Behindertensport im Schnee näherzubringen. Deutsche Trainerinnen und Trainer werden auch nach Afrika und Asien entsandt, um dort Fortbildungen zu geben.

Wie kommen solche Kooperationen zustande?
Wir stehen im regelmäßigen Austausch mit dem Auswärtigen Amt und mit der GIZ. Außerdem fragen uns immer wieder Verbände aus anderen Ländern an. Häufig wünschen sie finanzielle Unterstützung – die können wir allerdings nicht leisten, das würde unseren Statuten widersprechen. Teils fragen sie auch Hilfsmittel an, etwa Sportrollstühle oder Prothesen. Das leiten wir weiter an andere Einrichtungen und Hilfsorganisationen. Manche Anfragen kommen auch über das Internationale Paralympische Komitee (IPC – International Paralympic Committee), die Dachorganisation der nationalen Komitees. Das IPC sitzt in Bonn, und wir arbeiten eng mit ihm zusammen, etwa für die Kampagne WeThe15.

Könnten Sie das bitte erklären?
WeThe15 weist darauf hin, dass 15 Prozent der Weltbevölkerung mit Behinderungen leben. Es ist eine globale Bewegung mit dem Ziel, Menschen mit Behinderung sichtbarer zu machen, Diskriminierung zu beenden sowie für Inklusion und Barrierefreiheit einzutreten. Am 19. August 2021 leuchteten zu diesem Zweck mehr als 100 Sehenswürdigkeiten in mehreren Ländern und Zeitzonen in Lila, der internationalen Farbe für Menschen mit Behinderung. Wir sorgten dafür, dass auch das Olympiastadion in Berlin leuchtete. Diese Bewegung wird weltweit fortgeführt und trägt auch zu Kooperationen zwischen verschiedenen Ländern bei.

Die internationalen Höhepunkte des Behindertensports sind die Paralympischen Spiele, die jeweils im Anschluss an die Olympischen Spiele an demselben Ort stattfinden.
Das sind die absoluten Highlights, ja. Die Entscheidung, dass Olympische Spiele nur noch mit Paralympischen Spielen stattfinden dürfen, war ein Quantensprung für den Behindertensport. Diese Vereinbarung gilt derzeit bis 2032. Ich gehe aber davon aus, dass sie verlängert wird.

Anfang des Jahres fanden die Paralympischen Winterspiele in Peking statt, Sie waren mit dem deutschen Team dabei. Wie haben Sie die Spiele erlebt?
Um es mit einem unserer Sportler zu sagen: Das war wie zweieinhalb Wochen Knast mit Freigang. Mit der chinesischen Bevölkerung konnte wegen der Covid-19-Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen keine Begegnung stattfinden. Das kann ich nachvollziehen, aber dennoch war der Bewegungsspielraum übermäßig stark eingeschränkt. Unser Hotelkomplex war abgesperrt. Bei Olympischen und Paralympischen Spielen geht es eigentlich darum, Menschen aus anderen Ländern kennenzulernen, einen Einblick in andere Kulturen zu gewinnen und das völkerverbindende Element des Sports auszuleben. Das war hier auf Sparflamme. Dazu kam im Vorfeld die Drohung, bei negativen Äußerungen über China das chinesische Rechtssystem in Gang zu setzen. Ich war schon zuvor der Meinung: An Länder, die Menschenrechte missachten, sollten keine sportlichen Wettkämpfe vergeben werden – egal, ob es um Olympia und Paralympics in China geht oder um die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar. Diese Erfahrung hat mich darin bestärkt (zum Autoritarismus Chinas siehe Hans Dembowski auf www.dandc.eu).

Das nächste Großereignis sind die Paralympischen Sommerspiele 2024 in Paris. Freuen Sie sich darauf?
Natürlich, das wird hoffentlich ein großes Fest und eine riesige Chance in Sachen Aufmerksamkeit für den Behindertensport! Ich gehe davon aus, dass die Pandemie dann so weit überwunden ist, dass mehr Begegnungen stattfinden können.

Wenn Sie einen Wunsch frei hätten für die Zukunft des Behindertensports, welcher wäre es?
Ich hoffe, dass wir die im Grundgesetz verbriefte Gleichheit und Nichtdiskriminierung von Menschen mit Behinderung umsetzen können, nicht im Schneckentempo, sondern mit riesigen Schritten. Und dass wir den Anspruch auf Teilhabe leben können, der in der UN-Behindertenrechtskonvention formuliert ist – an jedem Tag und an jedem Ort.

Friedhelm Julius Beucher ist seit 2009 Präsident des Deutschen Behindertensportverbands (DBS), der zugleich das Nationale Paralympische Komitee Deutschlands ist.
beucher@dbs-npc.de

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Post Covid-19 firm-level government support in Egypt: uneven allocation and unequal effects

DIE - 30. August 2022 - 10:43

The COVID-19 pandemic saw two sets of policy responses: lockdown to limit spread of the virus, which was a huge demand and supply shock, and government support to firms and individuals to offset the effects of this policy-induced shock. This paper explores the allocation and effectiveness of government support to firms in Egypt. We consider both financial support measures which were by and large already being implemented pre-COVID, as well as tax- and loan-related exemptions and deferments. Our main findings show that government support has helped mitigate the effects of COVID-19, with a significantly larger, favorable impact on smaller, younger and private firms. However, although these firms apparently make better use of government support, they receive a disproportionately smaller share of it. In line with the emerging ‘unsocial’ social contract, government support has been chiefly determined by political connections and a captured industrial policy.  This ‘misallocation’ reinforces the missing middle phenomenon which acts as a constraint as SMEs are unable to grow. Finally, to control for the endogeneity of support, we use an instrumental variable approach and a propensity score matching. Our results remain globally robust.

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Prävention, die sich lohnt

SWP - 29. August 2022 - 17:07
Wie Deutschland seine Führungsrolle bei der Friedensförderung und der Verhinderung von Krisen aus- bauen kann – und was zivile Konfliktbearbeitung von der Zeitenwende lernen sollte.
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Kleine Inselstaaten – im Auge des (Schulden-)Hurrikans

erlassjahr.de - 29. August 2022 - 15:28
Wadadli – in der indigenen Sprache Antiguas so viel wie: “Wir selbst”. erlassjahr.de durfte gleichwohl mit beraten.

Anfang August trafen sich rund 100 Vertreter*innen der Allianz der kleinen Inselstaaten (AOSIS) auf der Karibikinsel Antigua. Thema war die Entwicklung gemeinsamer Strategien für die Mitgliedsstaaten, die gleichzeitig von der dreifachen globalen Krise aus Klimawandel, Covid-Folgen und Preissteigerungen durch den Krieg in der Ukraine betroffen sind. Jürgen Kaiser war für erlassjahr.de mit einem Beitrag zur sich verschärfenden Schuldenkrise vieler Länder dabei.

Es wurde deutlich, dass die kleinen Inselstaaten mit den existierenden Instrumenten keine Chance haben, aus einer lebensbedrohlichen Überschuldungssituation herauszufinden. Allerdings zeigte sich auch, dass die Länder sowohl einzeln als auch als Gruppe wenig Hoffnung haben, tatsächlich Einfluss auf globale Entschuldungsverfahren nehmen zu können. Prozesse, die mühsam in der UNO auf den Weg gebracht werden müssen, oder gar ihre minimalen Einflussmöglichkeiten innerhalb des IWF zu einer Initiative zu bündeln, erschienen als eine sehr ferne Handlungsoption.

Kurzfristig vielversprechender erschien demgegenüber eine andere für die Schuldenfrage relevante Thematik, nämlich die, wie Länder sich überhaupt für Schuldenerleichterungen qualifizieren können. Aktuell ist eine Reihe kleiner Inselstaaten sowohl vom Zugang zu zinsgünstigen Krediten als auch von Schuldenerlassen ausgeschlossen. Grund dafür ist ihr zu hohes Pro-Kopf-Einkommen. Da Schuldenprobleme aber in Ländern aller Einkommenskategorien auftreten können, ist die Beschränkung des Zugangs zu Schuldenerleichterungen auf Grund des Pro-Kopf-Einkommens eine unsachgemäße Beschränkung.

AOSIS hat nicht nur die bisherige Praxis zu kritisiert, sondern positiv auch versucht eine Alternative ins Gespräch zu bringen: den „Multidimensionalen Vulnerabilitätsindex“ (MVI). Dieser soll ein breites Spektrum von Gefährdungen abbilden, denen kleine Inselstaaten besonders ausgesetzt sind. Allerdings sind die bislang auf dem Tisch liegenden Vorschläge für einen MVI noch mit mindestens zwei gravierenden Problemen behaftet: (1) Er versucht Gefährdungen der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit durch ein breites Spektrum von Faktoren abzubilden. Für eine Reihe dieser Faktoren stehen trotz aller Bemühungen etwa der Vereinten Nationen allerdings schlicht keine hinreichenden Daten zu Verfügung. (2) Wo diese Daten zur Verfügung stehen, stellt sich die Frage, wie sehr unterschiedliche Aspekte zueinander zu gewichten sind. Was heißt es für Verletzlichkeit und die Notwendigkeit von Schuldenerleichterungen, wenn ein Land bei der Einschulung von Kindern vorbildlich ist, es am Bau von Schutzräumen für den Fall eines Wirbelsturms aber fehlen lässt – und es sich in einem anderen genau umgekehrt verhält?

Der UN-Generalsekretär hat dazu ein Expert*innen-Panel unter Leitung des Premierministers von Antigua & Barbuda, Gaston Browne, und der ehemaligen norwegischen Regierungechefin Erna Solberg berufen. Auf der Tagung wurde von Mitgliedern des Panels schon mal vorsichtig angedeutet, dass der erhoffte anwendungsfähige Index bei der UN-Vollversammlung eher noch nicht zu erwarten sein werde.

Die Tagungsteilnehmer*innen konnten sich an den Stränden von Antigua in schönster karibischer Idylle treffen. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Region sich bereits mitten in der Hurrikan-Saison befindet. Ob und wenn ja auf welcher Insel noch in diesem Jahr damit gerechnet werden muss, dass wieder 100 oder gar 200 Prozent der gesamten jährlichen Wirtschaftsleistung in einer Nacht vernichtet werden, kann niemand vorhersagen. Unter solchen Umständen wäre eine pro-aktive Politik zur Bewältigung von Schäden und Verlusten (Loss & Damage) wie die Bundesregierung sie noch im Mai dem AOSIS-Vorsitzenden in Berlin zugesagt hatte, umso dringender.

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Towards a Smart Mix 2.0

SWP - 29. August 2022 - 15:22
Harnessing Regulatory Heterogeneity for Sustainable Global Supply Chains
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Africa beyond ‘South-South cooperation’: a framewith limited resonance

DIE - 29. August 2022 - 12:56

With reference to frames as socially determined definitions of reality, this paper examines the discrepancies between the prominence of ‘South-South cooperation’ terminology in globally dominant discourses and its limited usage by African stakeholders. Based on insights from the United Nations, (cross-)regional collaboration formats and bilateral cooperation, we find that African officials employ ‘South-South’ terminology mainly when ‘Northern’ partners are present but use other frames when engaging with developing countries. This limited resonance poses a challenge to multilateral organisations and traditional donors in their attempts to expand engagement with ‘South-South’ relations. A focus on the usage and effects of frames, we argue, can clarify the assumptions based on which international cooperation unfolds.

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Vor vierzig Jahren: Mit Mexikos Zahlungseinstellung beginnt die „Schuldenkrise der Dritten Welt“

erlassjahr.de - 29. August 2022 - 11:00

Im August 1982 musste Mexiko zwischenzeitlich die Zahlungen an seine Gläubiger – vor allem US-amerikanischen, japanischen und britischen Banken – aussetzen. Dieser Schritt der zweitgrößten Volkswirtschaft Lateinamerikas wird gemeinhin als Beginn der großen Schuldenkrise im Globalen Süden der 1980er und 1990er Jahre angesehen. Zahlreiche weitere lateinamerikanische und asiatische Länder waren bald gezwungen, dem mexikanischen Beispiel zu folgen.

Wie war es dazu gekommen?

Mexiko hatte in den 19070er und 1980er Jahren seine ambitionierte Industrialisierungspolitik primär aus zwei Quellen finanziert: zum einen aus den seit 1973 steigenden Öleinnahmen, zum anderen durch extensive Auslandsverschuldung. 1981 gerieten beide Einnahmequellen in die Krise: Eine weltweite Konjunkturschwäche ließ den Ölpreis zurückgehen. Gleichzeitig verwandelte die Aufrüstungspolitik des neuen US-Präsidenten Reagan Mexikos wichtigsten Nachbarn fast über Nacht vom größten Kapitalanbieter weltweit in den größten Nachfrager. Die globalen Zinsen stiegen entsprechend dramatisch an, während Mexikos Exporteinnahmen zurückgingen. Der Mexikanische Peso verlor 40 Prozent seines Wertes gegenüber dem US-Dollar. Das größte Wirtschaftskonglomerat des Landes, die Grupo Alfa, rutschte in die Insolvenz. Das mexikanische Finanzierungsmodell funktionierte nicht mehr.

Schuldenerlasse lagen damals jenseits der Vorstellungen aller Beteiligten. Statt das faktische Insolvenzproblems Mexikos anzuerkennen, wurde stillschweigend angenommenen, dass die Zahlungseinstellung lediglich auf eine Liquiditätslücke zurückgehe. Die mexikanische Regierung bemühte sich daher zunächst, Gelder zu mobilisieren, um ihren Schuldendienst weiter leisten zu können. Dazu wandte sie sich einerseits an den Internationalen Währungsfonds (IWF) mit der Bitte um Krisenfinanzierung und forderte andererseits seine mehr als 500 Gläubigerbanken auf, frisches Geld zu akzeptablen Bedingungen zur Verfügung zu stellen. Im Juli 1982 kamen von den Banken noch einmal 2,5 Milliarden US-Dollar. Im August lehnten sie weitere Finanzierungen hingegen ab. Mexiko konnte nicht mehr zahlen und stellte den Schuldendienst an seine Gläubiger ein.

Gegensätzliche Interessen

Die Weigerung der Banken, dem schlechten Geld weiterhin gutes in Richtung Mexiko nachzuwerfen, war einerseits ein angemessener Akt der Vorsicht. Auf der anderen Seite bedrohten sie sich damit jedoch in starkem Maße selbst: Die rigide Bankenaufsicht in den USA sah mit Argusaugen auf die in den Bankbilanzen geführten Aktiva, die als Sicherheiten für die eigenen Kreditgeschäfte der Institutionen dienten. Fielen Zahlungen aus, mussten die Banken umgehend drastischer Wertberichtigungen vornehmen. Dadurch war Mexikos Krise auch eine des US-Bankensystems.

Der IWF verfolgte in Mexiko im Prinzip die gleiche Strategie wie in anderen verschuldeten Ländern: Er bot eine Zwischenfinanzierung gegen eine dramatische Reduzierung des fiskalischen Defizits, das in Mexikos Fall in der Größenordnung von fast 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts lag. Als man im September 1982 beim IWF von einer gerade noch politisch durchsetzbar scheinenden Reduzierung des Defizits auf 5 Prozent ausging, zeigte die Modellrechnung, dass nach den Finanzierungen des IWF und anderer öffentlicher Geber noch immer eine Finanzierungslücke von 5 Milliarden US-Dollar im Jahr 1983 bleiben würde. Diese musste – so die Erwartung des IWF – durch frisches Geld der Gläubigerbanken aufgebracht werden. Es dauerte bis zum März 1983, bis dieses Geld beisammen war, und die letzten sieben der über 500 Banken entsprechende Zusagen unterschrieben.

Die mexikanische Politik – und die Besetzung der Schlüsselpositionen der mexikanischen Finanzpolitik – schwankten in dieser Zeit zwischen Akzeptanz der vom IWF geforderten Maßnahmen als Voraussetzung für Rettungsgelder einerseits und dem Versuch einer Selbstbehauptung andererseits, beispielsweise durch die Einführung von Devisenkontrollen – schon damals eine Todsünde in den Augen der marktliberalen Orthodoxie des IWF.

Tatsächlich konnte Mexiko mit diesem Mix aus Trotz und Unterwerfung die Krise nicht überwinden, sondern sich nur Zeit kaufen. Neue Kreditzusagen der Gläubiger waren noch zwei weitere Male notwendig. Erst Ende der 1980er Jahre wurde klar, dass die Bereitstellung neuer Gelder die Krise nicht lösen konnte und im Rahmen des sogenannten Brady-Plans erstmals echte Abschreibungen privater Forderungen erreicht und zumindest die Krise von 1982 als überwunden angesehen werden konnte.

Die Folgen der nicht bewältigten, sondern durch immer neue Kredite nur verlängerten Krise waren für Mexiko enorm: Von einer „aufholenden“ Industrialisierungsstrategie vor der Krise verwandelte sich das Land in eine der ersten „verlängerten Werkbänke“ der USA (bevor es aus dieser Rolle von den noch billiger fertigenden Ländern in Asien auch wieder verdrängt wurde).

Was lässt sich aus der mexikanischen Schuldenkrise lernen?

  • Staaten, die sich im Ausland verschulden, um so nationalen Konsum statt Investitionen zu finanzieren, machen sich für externe Schocks extrem angreifbar. Das gilt für das damalige mit Sozialleistungen auf Massenloyalität zielende mexikanische Modell ebenso wie die Klientelpolitik von Steuersenkungen für die Reichen durch die 2022 gestürzte Regierung Sri Lankas oder die Finanzierung der Kapitalflucht der Eliten durch einen IWF-Megakredit der Macri-Regierung in Argentinien 2018.
  • Die Entwicklung globaler Zinsen liegt nicht in der Hand ärmerer und abhängiger Staaten. Wie Mexiko 1982 sind auch die Schwellenländer, die im August 2022 besorgt auf die Zinsanhebungen der Fed und der Europäischen Zentralbank schauen, ohne jeden Einfluss auf Politikentscheidungen, die sie fast über Nacht zahlungsunfähig machen können.
  • Staatliche Insolvenzen lassen sich durch die Zuführung frischen Geldes nicht überwinden, sondern nur aufschieben. Fast immer ist eine aufgeschobene Krisenlösung am Ende teurer als eine zeitige es hätte sein können. Und das nicht nur für den Schuldner, sondern auch für die meisten Gläubiger.
  • Das Fehlen einer umfassenden Gläubigerkoordination ist ein entscheidendes Hindernis bei der Krisenbewältigung. Mexikos private Geldgeber beklagten, dass sie fünfmal so viel an frischem Geld bereitstellen sollten wie die öffentlichen Gläubiger. Die USA versuchten überdies noch durch eine Öl-Vorfinanzierung Mexiko de facto einen mit satten 18 Prozent verzinsten Überbrückungskredit anzudrehen. Solche individuelle Interessendurchsetzung inmitten einer global ausbrechenden Krise stellt sich heute im unvollkommen funktionierende Entschuldungsrahmenwerk Common Framework der G20 nicht anders dar als damals: China unterläuft das Common Framework, indem es Transparenz über den kritischsten Teil seiner Forderungen verweigert; der Privatsektor, indem er immer neue Regeln für seine Beteiligung formuliert, sich aber an fast nichts beteiligt; und der öffentliche Sektor weigert sich, eine verbindliche Beteiligung aller Gläubiger zu erzwingen.

Bei allen von den Umständen erzwungenen Schuldenstreichungen wie etwa der Entschuldungsinitiative für die hoch verschuldeten armen Länder: Staaten, die heute in die Krise geraten – selbst nach Einschätzung des IWF sind es mehr als 30 in allen Einkommenskategorien –, haben heute keine besseren Aussichten auf eine rasche und effiziente Krisenüberwindung als Mexiko im August 1982.

Allerdings: Mit der um sich greifenden Krise wuchsen weltweit die systemkritischen und solidarischen Bewegungen. Indirekt, kann man sagen, verdankt auch erlassjahr.de seine Existenz den dramatischen Ereignissen zwischen August 1982 und dem Frühjahr 1983.

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Wurde das Momentum für die SDGs nicht genutzt?

DIE - 29. August 2022 - 10:00

Hunger, zunehmende Armut und Ungleichheit, die Klima- und Biodiversitätskrise, steigende Staatsverschuldungen und überforderte Gesundheitssysteme zeigen den dramatischen Zustand, in dem sich unsere Welt nicht erst seit der COVID-19-Pandemie befindet. Um diesen multiplen Krisen entgegenzuwirken, werden multilaterale Lösungsansätze gebraucht. Die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) können dabei als Wegweiser dienen. Doch der Sustainable Development Report 2022 zeigt, dass die Weltgemeinschaft das zweite Jahr in Folge Rückschritte beim Erreichen der SDGs gemacht hat.

Diesen Rückschritten versuchen das Hochrangige Politische Forum für Nachhaltige Entwicklung (HLPF) der Vereinten Nationen (VN) und der SDG-Gipfel entgegenzutreten. Der SDG-Gipfel findet, anders als das jährlich auf Minister*innenebene stattfindende HLPF, alle vier Jahre im Rahmen der VN-Generalversammlung auf Ebene der Staats- und Regierungschef*innen statt und nimmt die weltweite Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung in den Blick. Auf dem HLPF berichten Staaten freiwillig über “best practices“ und Herausforderungen bei ihrer Umsetzung der Agenda 2030. Beide Foren gelten als zentral für die globale Nachhaltigkeitspolitik. Oft scheitern sie jedoch an Selbstlähmung und divergierenden Interessen der Staaten.

Die diesjährige Minister*innenerklärung des HLPFs vom 7. Juli 2022 zeigt das genannte Problem deutlich. Die Erklärung ist erneut geprägt von Feststellungen des Status quo und Bekenntnissen zur Agenda 2030. Politische Führung, politische Leitlinien sowie innovative Empfehlungen, um sich den genannten Rückschritten entgegenzustellen, sucht man vergebens. Die Partikularinteressen der Staaten sind zu groß. Das mühsam ausgehandelte Abschlussdokument bekräftigt aber, den politischen Willen beim SDG-Gipfel im September 2023, der zur „Halbzeit“ der Agenda 2030 stattfindet, zu erhöhen. So empfiehlt das Abschlussdokument, dass alle VN-Mitgliedsstaaten auf höchster politischer Ebene am kommenden Gipfel teilnehmen und Fortschritte beim Erreichen der Agenda 2030 durch nationale und regionale Konsultationen überprüft werden, um den Beginn einer neuen Phase beschleunigten Fortschritts bei der Verwirklichung der SDGs zu markieren. Doch welche Rolle kann der nächste Gipfel konkret spielen?

Damit der kommende Gipfel ein Erfolg wird, sollte allen voran die deutsche Regierung die Vorschläge für einen vernetzten Multilateralismus für nachhaltige Entwicklung des VN-Generalsekretärs, António Guterres, auf nationaler Ebene umsetzen. So könnten nationale Dialogformate zu Nachhaltigkeitsthemen angeboten, eine stärkere politische Beteiligung von Jugendlichen ermöglicht, Geschlechtergerechtigkeit vorangetrieben und Ressortkooperation verstärkt werden. Ein vernetzter Multilateralismus ist essentiell für die Umsetzung der SDGs, da die genannten Problemlagen grenzüberschreitend sind. Zusätzlich müssen möglichst viele Staats- und Regierungschef*innen am Gipfel teilnehmen, um zur „Halbzeit“ der Agenda 2030 das dringend benötigte politische Momentum zu erzeugen. Das Bundeskanzleramt sollte deshalb frühzeitig den kommenden Gipfel planen und auf diesem in ressortübergreifender Zusammenarbeit konkrete Vorschläge für den in 2024 anstehenden HLPF-Review vorlegen, um bislang ausgebliebene Reformprozesse des Forums voranzutreiben.

Der Wille an den SDGs festzuhalten und uns von ihnen wie von einem Kompass aus den Krisen führen zu lassen, war beim HLPF spürbar. Auch wenn die Hallen und Flure in den VN dieses Jahr erstaunlich leer blieben, wurde zurecht die bestehende inhaltliche Ausrichtung der SDGs einmal mehr bestätigt. In Gesprächen mit anderen Delegationen wurde darüber hinaus deutlich, dass es jetzt vor allem eines gemeinsamen Narrativs bedarf, um die Agenda 2030 und die SDGs in die Mitte der Gesellschaft zu führen. Voraussetzung dafür ist, dass die Notwendigkeit einer Nachhaltigkeitstransformation für alle nachvollziehbar wird. Klimaschutz allein reicht nicht aus. Auch Biodiversitäts- und Meeresschutz dürfen nicht aus den Augen verloren werden. In diesem Zusammenhang muss allen bewusstwerden, welche Auswirkungen unser Handeln auf die Lebensbedingungen zukünftiger Generationen und der Menschen in anderen Staaten haben wird. Das Narrativ, welches allen voran von Regierungen vorangetrieben werden muss, sollte dabei verständlich sein und mit alltagsnahen Themen wie Lebensmittelverschwendung oder Müllproduktion und deren Bezüge zu den SDGs verbunden werden. Damit dies gelingt, sollte die Steuerungsfunktion des Bundeskanzleramts als nachhaltigkeitskoordinierende Behörde gestärkt, sowie strategiefähige und digitale Strukturen in den Ministerien ausgebaut werden. Die jüngere Generation für die das Erreichen der Agenda 2030 eine zentrale Bedeutung hat, wird weniger von politischen Bekundungen überzeugt, als von greifbaren Angeboten. In Deutschland könnten SDG-Influencer*innen in den sozialen Medien für die Umsetzung der SDGs werben. Auch der deutsche öffentlich-rechtliche Rundfunk könnte noch stärker auf Berichterstattung von Sachenthemen, wie Klima und Biodiversität und ihren Verbindungen zu den SDGs setzen.

Die genannten Vorschläge bieten einen guten Ausgangspunkt, um das oft beschworene politische Momentum für die SDGs zu erzeugen. Ein Momentum, dass das diesjährige HLPF nicht erzeugen konnte. Gelingt dies nicht, besteht die große Gefahr, dass die SDGs, wie schon ihre Vorgängerziele, die Millennium Development Goals, nicht erreicht werden.

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KI-Technologie führt zu Durchbruch in der Entwicklung plastikfressender Enzyme

reset - 29. August 2022 - 8:08

Einige Kunststoffprodukte wie Flaschen, die einfach auf einer Mülldeponie gelagert werden, brauchen bis zu 450 Jahre, um sich zu zersetzen. Das macht sie zu einem wichtigen Thema für Umweltschützer*innen, die die Menge des von Menschen produzierten Plastikmülls effektiv reduzieren wollen. Es gibt jedoch Möglichkeiten, diesen Prozess zu beschleunigen.

Seit einigen Jahren experimentieren Forscher*innen mit plastikabbauenden Enzymen, die das Plastik quasi „auffressen“ können. Ein Team an der University of Texas hat nun einen neuen Enzymstamm hervorgebracht, der diese Aufgabe doppelt so schnell bewältigen kann wie einige der effizientesten, bisher entwickelten Enzyme.

Vor etwa sechs Jahren entdeckten Wissenschaftler*innen in einer Recyclinganlage für Plastikflaschen ein Bakterium, das Polyethylenterephthalat (PET) aufspalten kann. Der Organismus bestand aus zwei Enzymen, die das Polymer zunächst in Mono-(2-hydroxyethyl)terephthalat und dann in Ethylenglykol und Terephthalsäure umwandelten – im Wesentlichen wurde der Kunststoff in eine Energiequelle für die Bakterien zerlegt.

Ein bestimmtes Enzym, die so genannte PETase, wurde für das Protein-Engineering ausgewählt, um es bei höheren Temperaturen stabiler zu machen und seine katalytische Aktivität zu steigern. Um das Enzym besser zu verstehen, trainierte das Team einen Algorithmus auf Basis künstlicher Intelligenz auf 19.000 verschiedene Proteine von ähnlicher Größe, aber mit unterschiedlichen Eigenschaften. Auf Grundlage dieser Informationen konnte der Algorithmus dann die 290 Aminosäuren der PETase überprüfen und mit seiner Datenbank abgleichen. Durch den Vergleich der strukturellen Umgebung mit anderen Umgebungen konnte das Team daraufhin bestimmte Aminosäuren identifizieren, die eine Quelle der Instabilität sein könnten.

KI-basierte Forschung PxHere

Es ist nicht das erste Mal, dass spezifische Enzyme zum Abbau von Kunststoffen eingesetzt werden, aber der Einsatz von maschinellem Lernen brachte dem Team einige wichtige Vorteile. Vor allem konnten sie sich auf Faktoren konzentrieren, die von menschlichen Forscher*innen möglicherweise übersehen worden wären. Hal Alper, der leitende Forscher des Projekts, schlug vor, dass mit immer fortschrittlicheren Werkzeugen auf Basis maschinellen Lernens sogar realistische Vorhersagen über die Beschaffenheit bestimmter Proteine gemacht und eigene Schlussfolgerungen über den Kompromiss zwischen Aktivität und Stabilität entwickelt werden könnten.

Als Ergebnis der Studie, die Millionen potenzieller Kombinationen ergab, konzentrierte sich das Team auf drei vorgeschlagene Aminosäureaustausche. Nachdem diese vorgenommen wurden – zusätzlich zu weiteren Änderungen aus einer früheren Studie – schufen sie ein neues Enzym, das vor allem bei niedrigen Temperaturen hochaktiv ist.

So ist das Enzym bei 50 °C doppelt so aktiv beim Abbau einer kleinen Probe eines PET-Lebensmittelbehälters wie ein anderes PETase-Enzym bei 70 °C. Es war sogar in der Lage, innerhalb von 48 Stunden ein komplettes Plastikkuchenblech vollständig abzubauen, wobei die dabei entstehenden Abfälle zu neuen Plastikartikeln recycelt werden können. Im Gegensatz zu anderen Studien, die ihre Tests weitgehend auf eine Laborumgebung und kleine PET-Proben beschränkten, wendete das Team der University of Texas sein Enzym auch auf reale, im Supermarkt gekaufte Kunststoffprodukte an.

Allerdings hat auch dieser Ansatz seine Grenzen. Derzeit hat das Enzym, wie viele andere auch, Probleme mit eher kristallinen Kunststoffen, wie sie in PET-Flaschen vorkommen. Solche Kunststoffe müssen erst in einen amorphen Zustand geschmolzen werden, bevor das Enzym wirken kann. Es wird auch darüber diskutiert, wie umsetzbar der enzymatische Abbau von Kunststoffen in größerem Maßstab sein kann.

Derzeit wird der meiste Kunststoff durch Schmelzen und Umformen recycelt. Dies hat den Vorteil, dass es für eine Vielzahl von Kunststoffen anwendbar ist, verschlechtert aber auch die Eigenschaften des Kunststoffs mit jedem Zyklus. Es werden zwar einige chemische Verfahren eingesetzt, doch sind diese sehr energieintensiv. Der Ansatz unter Verwendung von Enzymen hat den Vorteil, dass er auf bestimmte Kunststoffe zugeschnitten werden kann, während die oben beschriebene Methode auf Grundlage maschinellen Lernens ermöglicht, dass ein einziges Enzym so modifiziert werden könnte, dass es viele verschiedene Arten von Kunststoffen auf hocheffiziente Weise behandelt.

Eine weitere Methode, die derzeit erforscht wird, ist die Entwicklung biologisch abbaubarer Kunststoffe, die sich im Laufe der Zeit natürlich zersetzen. Dabei wurden viele verschiedene Möglichkeiten getestet, darunter Algen, Krabbenschalen und pflanzliche Abfälle, aber bisher sind die meisten nur in kleinem Maßstab kommerziell verfügbar.

Insgesamt ist es jedoch einfacher und wahrscheinlich auch billiger, die Plastikverschmutzung zu bekämpfen, indem man die Menge des verwendeten Plastiks reduziert. Die schrittweise Abschaffung bestimmter Plastikprodukte, insbesondere von Einwegplastik, kann einen großen Beitrag dazu leisten.

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Bolstering the India-Germany Strategic Partnership

SWP - 29. August 2022 - 2:00

In 2000, the Strategic Partnership between India and Germany symbolised new-found commonalities shared by the countries in the era of globalisation. More than two decades later, the agreement requires an upgrade in order to address the changing international, regional and national dynamics. This upgrade should include, first, further deepening of the strong pillars of the relationship, i.e. in the fields of trade, economics, science and technology. Second, the agenda should be broadened to accord greater priority to areas including defence, security, political relations and people-to-people contact. Finally, both sides should acknowledge their differences with regard to their respective national interests and foreign policy objectives, and should find ways to bridge the gap. The focus on common interests in specific policy areas should be the guiding principle for enhancing India-Germany bilateral and international collaboration.

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Europe and the Eastern Mediterranean: the Potential for Hydrogen Partnership

SWP - 29. August 2022 - 2:00

Low-carbon hydrogen has emerged as an important component of EU decarbonisation plans. It also adds a new element to the EU’s external energy policy, given that a sub­stantial share of Europe’s future hydrogen requirements will need to be met with imports. In this context, the Eastern Mediterranean region stands out as a potential supplier of low-carbon hydrogen for Europe owing to its proximity and its large renewable energy potential. Energy cooperation in this region has focused on natural gas development in recent years but synergies could be possible if this cooperation extended to hydrogen development – both for exports and domestic decarbonisation.

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Beyond mainstreaming? Past, present and future of UN support for South-South and triangular cooperation

DIE - 28. August 2022 - 14:18

United Nations (UN) entities have repeatedly been asked to mainstream their support for South-South and triangular cooperation (SSTC). However, there is hardly any systematic evidence on whether and how they have done so. This article contributes to addressing this gap. The analysis focuses on organizational efforts over the last two decades to integrate SSTC support into institutional processes across the UN development system. It centers around a scorecard of fifteen UN entities that maps  the levels and contours of their organizational focus on SSTC. In light of a highly diverse SSTC support landscape and the complex political dynamics behind mainstreaming efforts, the article discusses the way ahead for UN engagement with SSTC,  including the potentials and challenges of a continued focus on mainstreaming itself.

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States or social networks? Popular attitudes amid health crises in the Middle East and North Africa

DIE - 26. August 2022 - 20:20

The article draws on nationally representative telephone surveys in Tunisia, Egypt, and Lebanon to unpack popular believes about who can best handle the social and economic consequences from the Covid-19 pandemic. It therefore offers insights into state-society relations under stress and contributes to the debate on whether or not the state should play a key role in social protection. Findings reveal intriguing differences between countries, but also among social groups within societies. Communal identities and economic status do not appear to drive differences, with roughly half of the three countries’ populations sharing trust in their respective state authorities. In turn, the article challenges findings on the gender gap in people’s expectations about the provision of public goods amid crisis. On the country-level, Egyptians exhibit significantly greater trust in their state authorities than Tunisians and Lebanese, which substantiates arguments about the perceived advantage of autocratic governance to fight health crises.

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Engagement mit Partnern im Globalen Süden in Zeiten von Unsicherheiten

DIE - 26. August 2022 - 10:32

Die russische Aggression in der Ukraine im Jahr 2022 hat der Relevanz von Geopolitik im Verhältnis zum Globalen Süden einen enormen Schub verliehen. Dieser Trend ließ sich schon seit einigen Jahren beobachten. Künftig dürfte die Rivalität mit China noch prägender werden und insgesamt die zwischenstaatlichen Beziehungen bestimmen.
Nach dem russischen Einmarsch im Februar 2022 war die Aufmerksamkeit anfangs darauf gerichtet, wie sich Staaten zu den entsprechenden UN-Resolutionen und UN-Debatten verhielten. Allein dieser Fokus zeigt die höhere Relevanz, die der Positionierung von Staaten und damit dem strategischen „Lagerdenken“ zukommt.
Zugleich ist vorläufig nicht die Bildung neuer Länderallianzen erkennbar, die sich von Konstellationen der letzten Jahre grundlegend unterscheiden. Entwicklungsländer nutzen vielfach ihre in den letzten Jahrzehnten erworbene Emanzipation, um eigene Positionen zu formulieren. Aber auch, um etwaige Doppelstandards von westlichen Regierungen zu benennen. Für deutsche, europäische und andere politische Akteur*innen ist es wichtig, Interessen und Wahrnehmungen von Partner*innen im Globalen Süden besser einzuschätzen.
Der russische Angriffskrieg ist aus entwicklungspolitischer Sicht eine Zäsur. Folgende Punkte sind dabei wichtig:
• Insgesamt dürften solche langfristig ausgerichteten nachhaltigen Entwicklungsziele schwerer zu erreichen sein, wie sie für die Agenda 2030 und ihre 17 Nachhaltigkeitsziele formuliert wurden. Für den Globalen Süden war schon die Covid-Pandemie ein enormer sozio-ökonomischer Schock. In vielen Entwicklungsländern wurde er allerdings von den Auswirkungen des Krieges noch deutlich übertroffen. Die zunehmenden krisenhaften Auswirkungen des Klimawandels kommen dauerhaft hinzu.
• Neben den gravierenden Folgen des Ukraine-Krieges vor allem für das Land selbst (Bedarf an umfangreicher humanitärer Unterstützung; spätere massive Wiederaufbaubedarfe) und für die Region (Flüchtlingsversorgung etc.), lassen sich aufgrund der stark gestiegenen Nahrungsmittel- und Energiepreise enorme Kriegsfolgen für Entwicklungsländer feststellen.
• Zugleich gibt es weitere langfristige Herausforderungen für eine global nachhaltige Entwicklung. Sie zeigen sich u.a. an innovativen Kooperationsinstrumenten im Umgang mit dem Klimawandel, insbesondere durch neue Partnerschaften (just energy transition partnerships). Kurzfristige Maßnahmen der europäischen Länder, die eine Rückkehr zu Investitionen in fossile Brennstoffe beinhalten, könnten allerdings die Legitimität untergraben, ambitionierte klimabezogene Partnerschaften zu fördern.
• Grundsätzlich könnte der steigende Bedarf, grenzüberschreitende Herausforderungen zu meistern, zeitgleich mit einer Situation zusammentreffen, in der es zu finanziellen Einschnitten für längerfristige Entwicklungsprogramme vonseiten der Geberländer kommt. Indem beispielsweise Mittel zurückgefahren werden (vor allem Großbritannien, teilweise Deutschland) oder Kosten zur Unterbringung von Geflüchteten vermehrt angerechnet und damit vor allem rechnerische entwicklungspolitische Leistungen erbracht werden (z. B. geplant in den Niederlanden und in Norwegen).
• Der Ukraine-Krieg dürfte den allgemeinen Trend weiter verstärken, Entwicklungspolitik interessengeleitet auszurichten. Weiter wird er voraussichtlich den Bedarf an schnell wirkenden Ansätzen steigern. Gleichwohl ist aus diesem Trend kein klares länder- und regionalbezogenes oder thematisches Profil abzuleiten.
• Regierungsführung in Entwicklungsländern erfährt durch die von autokratischen Systemen ausgehenden Gefahren mehr Aufmerksamkeit. Insbesondere zeigt die verstärkte Zusammenarbeit von China und Russland, die mit einem eigenen globalen Diskurs sogenannte „echte Demokratie“ zu steuern versuchen, wie insbesondere China versucht, globale Debatten zu beeinflussen.

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Humanitäre Hilfe - Helfer*innen weltweit im Einsatz

Unicef - 26. August 2022 - 9:00
Täglich setzen sich UNICEF-Helfer*innen auf der ganzen Welt für Kinder, ihre Familien und die Gemeinden ein, in denen sie leben. Wir stellen stellvertretend für viele tolle UNICEF-Helfer*innen auf der ganzen Welt einige von ihnen vor. 
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