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Unicef: Perspektive von Kindern und Jugendlichen muss mehr zählen

Unicef - 18. Januar 2021 - 11:10
In der morgigen Bund-Länder-Konferenz über mögliche Verschärfungen der Corona-Beschränkungen muss das Wohl von Kindern und Jugendlichen stärker als bisher beachtet werden.
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Unicef - 18. Januar 2021 - 11:10
In der morgigen Bund-Länder-Konferenz über mögliche Verschärfungen der Corona-Beschränkungen muss das Wohl von Kindern und Jugendlichen stärker als bisher beachtet werden.
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Wie die USA den Schaden an den Vereinten Nationen beheben können

DIE - 18. Januar 2021 - 9:00

Joe Biden wird am 20. Januar 2021 als Präsident der USA in sein Amt eingeführt. Er sieht sich im Ausland mit hohen Erwartungen konfrontiert, die Politik des „America First“ zu beenden – einer Geringschätzung des Multilateralismus, die sich niederschlug in der Schwächung der Vereinten Nationen (UN), Konflikten mit geopolitischen Rivalen, der Missachtung von Verbündeten, der Weigerung, bei der Bewältigung drängender globaler Probleme zu helfen, aber auch in großer und oftmals wilder Unberechenbarkeit.

Biden hat erklärt, dass „Amerika zurück ist“. Um einen Teil des Schadens bei den UN zu beheben, hat er bereits zugesagt, dem Pariser Klimaabkommen wieder beizutreten und die amerikanische Mitgliedschaft und finanzielle Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aufrechtzuerhalten. Er versprach, die Finanzierung des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) wieder aufzunehmen. Biden kündigte auch an, dass er das „30 X 30“-Versprechen unterzeichnen wird, bis 2030 30 Prozent der Landflächen und Ozeane unter Schutz zu stellen – ein Kernanliegen des bevorstehenden UN-Gipfels zur Eindämmung der Biodiversitätsverluste. Die zugesagte Kandidatur für den UN-Menschenrechtsrat signalisiert ein erneuertes Bekenntnis für die Menschenrechte weltweit in Zeiten der Black Lives Matter Bewegung und erneuten Einsatz in einer der notwendigsten, wenn auch unvollkommensten UN-Institutionen.

Die laufende Arbeit der UN bei der Bekämpfung der Pandemie und beim Wiederaufbau benötigt die volle Unterstützung der USA. Dies gilt für den Sicherheitsrat, um die sicherheitspolitischen Implikationen von COVID-19 und seine vielfältigen Folgen aufzugreifen, und für das UN-Entwicklungssystem, das vielen Ländern bei ihren sozioökonomischen Gegenmaßnahmen wertvolle Hilfe leistet. Da die Biden-Administration dem Kampf gegen die Pandemie höchste innenpolitische Priorität einräumt, wird es auch wichtig sein, dass sie sich der COVAX-Fazilität anschließt, die den Impfstoff weltweit den Bedürftigsten bereitstellen will. Unklar ist bislang, ob es wieder eine finanzielle Unterstützung der USA für das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) geben wird, wie die neue Regierung mit den erheblichen aufgelaufenen Zahlungsrückständen umgehen wird und, ob die USA der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) wieder beitreten werden.

Die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit den UN wird mehr Kraft erfordern, als viele vorausgesagt haben. Angesichts des fragilen sozialen und demokratischen Gefüges in den USA ist es nicht unwahrscheinlich, dass die für einen konsequenteren Internationalismus notwendige innenpolitische Unterstützung nur schwer erreichbar sein wird, selbst mit einer knappen Mehrheit im Kongress. Hinzu kommt, dass die UN nicht mehr die sind, die Biden nach seiner Amtszeit unter Obama zurückgelassen hat. Heute spielt China eine zunehmend selbstbewusste Rolle in der Welt und hat einen Teil der Lücke in den UN gefüllt. China kündigte an, bis 2060 kohlenstoffneutral zu werden, verspricht, vielen Entwicklungsländern beim Zugang zum Impfstoff zu helfen, und findet in den UN Verbündete für die Neuinterpretation von Menschenrechten und Souveränität, nicht zuletzt in Russland, dem anderen traditionellen US-Rivalen in den UN.

Die Biden-Administration muss konstruktive Wege finden, um mit China über den Klimawandel, die Pandemie und andere Themen zu sprechen. Gleichzeitig müssen die USA, um für die Menschenrechte eintreten und eine Führungsrolle übernehmen zu können, das Vertrauen anderer Mitgliedsstaaten, vor allem aus dem Globalen Süden, gewinnen. In dieser Hinsicht gute Zeichen sind die Berufung von Linda Thomas-Greenfield zur UN-Botschafterin, einer altgedienten amerikanischen Diplomatin mit großer Afrika-Erfahrung, und der ehemaligen UN-Botschafterin Samantha Power zur USAID-Leiterin.

Gleichwohl haben amerikanischer Einfluss und Soft Power deutlich nachgelassen. Zweifellos hat die Erstürmung des Kapitols, der Zitadelle der amerikanischen Demokratie, am 6. Januar es der neuen Administration schwerer gemacht, als globaler Leuchtturm für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gesehen zu werden – und eine bevorzugte Behandlung zu verlangen. Die kürzlich getroffene US-Entscheidung, Sanktionen gegen zwei hochrangige Beamte des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zu verhängen, sollte sofort aufgehoben werden. Dennoch wirkt die allseits anhaltende Abneigung in den USA, dem IStGH beizutreten, auf viele Außenstehende wie ein fehlgeleiteter amerikanischer Exzeptionalismus.

Neben einem stärkeren internationalen Engagement für Menschenrechte und Pandemiebekämpfung sollte die Biden-Administration auch die Klimapolitik als Ansatzpunkt betrachten, um die Führungsrolle der USA in den UN wieder zu festigen. Ein beschleunigter Ausbau erneuerbarer Energien, ein Netto-Null-Ziel bis 2050, eine konsequente inländische Klimastrategie und ein engagierter Klimabeauftragter werden nicht nur dazu beitragen, den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Pandemie grüner zu gestalten. Sie werden auch dazu beitragen, die amerikanische Glaubwürdigkeit bei globalen Klima- und Umweltverhandlungen im Superjahr 2021 wiederherzustellen. Dies wird hoffentlich andere anspornen und es der Welt ermöglichen, den Klimawandel aufzuhalten, bevor es zu spät ist.

John Hendra ist ehemaliger stellvertretender UN-Generalsekretär der Entwicklungsgruppe der Vereinten Nationen (UNDG) und von UN Women und ehemaliger UN-Koordinator in Vietnam, Tansania und Lettland. Er berät weiterhin in Fragen der nachhaltigen Entwicklung und der Reform des Entwicklungssystems der Vereinten Nationen und ist derzeit assoziierter wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE).

Silke Weinlich ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Forschungsprogramm „Inter- und Transnationale Zusammenarbeit“ am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) und leitet ein Forschungs- und Beratungsprojekt zur Reform des UN-Entwicklungssystem.

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loopsai: Eine künstliche Intelligenz, die unsere Abfälle steuert

reset - 18. Januar 2021 - 6:10
Ein Start in Tag ohne Kaffee? Für viele unvorstellbar. Doch neben einem Energieschub sorgt das Getränk auch für Abfall - den man noch sinnvoll nutzen könnte. Eine neue Software soll solche Stoffkreisläufe in Zukunft optimieren. Für die Idee gab es den Nachhaltigkeitspreis 2021.
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Eine künstliche Intelligenz, die unsere Abfälle steuert

reset - 18. Januar 2021 - 6:10
Ein Start in Tag ohne Kaffee? Für viele unvorstellbar. Doch neben einem Energieschub sorgt das Getränk auch für Abfall - den man noch sinnvoll nutzen könnte. Eine neue Software soll solche Stoffkreisläufe in Zukunft optimieren. Für die Idee gab es den Nachhaltigkeitspreis 2021.
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GCC/Qatar Reconciliation: Good or Bad News for Turkey?

SWP - 18. Januar 2021 - 0:00

Turkey deepened its cooperation with Qatar when the tiny emirate was most vulnerable and highly reliant on outside assistance for food supplies, security against perceived threats from neighbours and internal coup threats. Given that restoring diplomatic ties with the Gulf Cooperation Council (GCC) and opening borders and airspace will make Qatar less dependent on Turkey, it might appear surprising that President Recep Tayyip Erdogan welcomed the agreement and expects benefits for Turkey and the Gulf states.

The current “solidarity and stability” deal between Qatar and the GCC plus Egypt makes no mention of the 13 demands of 2017, which included closing the Turkish military base and halting military cooperation with Ankara.

Three ways the deal could affect Turkey

While full clarification of the deal’s terms and impact will have to wait, it clearly does not resolve all the problems between Qatar and its Gulf neighbours. There are challenges ahead. Three plausible scenarios for the consequences for Turkey are outlined in the following.

Status quo continues: Relations between Qatar and Turkey continue largely unchanged. Although Doha’s relations with Riyadh improve, the rivalry between the United Arab Emirates (UAE) and Egypt remains, and Qatar will not necessarily change its foreign policy. Saudi Arabia and its “Arab Quartet” allies – the UAE, Bahrain and Egypt – cannot achieve with carrots what they failed to accomplish with sticks.

Continuation of the status quo would not, however, make Qatar an unconditional ally for Turkey; Ankara never had absolute influence over Doha. While Qatar did refuse to endorse an Arab League condemnation of Turkish military operations in Syria and Iraq in 2016, it chose not to block a later communique reflecting the same sentiment. Qatar Petroleum also joined ExxonMobil in signing exploration and production-sharing contracts with Cyprus in 2017, which contradicts Turkey’s Eastern Mediterranean policy. In this scenario Turkey’s proactive, militaristic foreign policy will continue unchanged, from Syria to Libya. But Ankara will need to spend more effort on maintaining its relationship with a less reliant Qatar.

Regional isolation: Turkey loses its influence over Qatar as the latter’s relations with its neighbours revive, leaving Ankara further isolated in the region. The Arab Quartet had hoped that blockading Qatar would draw Doha away from Turkish and Iranian influence and squash its independent foreign policy. The plan failed and brought about the opposite: Qatar increased its cooperation with Turkey and deepened its ties with Iran.

Following reconciliation, Saudi Arabia and its allies might pursue a more realistic, limited set of goals such as limiting rather than eradicating the Turkish presence and influence in Qatar. This approach has a better chance of achieving results, and would be a challenge to Turkey. Following the GCC summit, UAE Foreign Minister Anwar Gargash said that some issues would take longer to fix than others: “One of the big things will be the geostrategic dimensions, how do we see regional threats, how do we see the Turkish presence? Is Turkey’s presence in the Gulf going to be permanent?”

Reconciliation with the Gulf region: Turkey’s disputes with Saudi Arabia and the UAE did not start with the Qatar blockade, and will not end with its lifting. However, by agreeing to lift the blockade without asking Qatar to concede any of their original main demands, Saudi Arabia and its allies have acknowledged a new power balance in the Gulf. That might give Qatar the leverage to mediate between Turkey and Saudi Arabia. Turkey would then benefit from the thaw.

Separate reconciliation processes are already under way between Turkey, Saudi Arabia, Israel and Egypt. According to Mithat Rende, former Turkish ambassador to Qatar, at the same time as communication was reestablished between Qatar and Saudi Arabia, another channel was opened between Istanbul and Riyadh. Ankara has also engaged in backdoor diplomacy and intelligence cooperation with Israel and Egypt.

There can no reconciliation without agreement to seek common ground regarding geostrategic approaches in the region. The price for Ankara could be moderating its approaches across the Arab world and exercising restraint in Libya, Syria and Iraq. The fact that the Saudis are currently more focused on potential threats from Iran rather than on Turkish intervention in the Middle East provides a promising context for negotiations. Reconciliation between Turkey and Saudi Arabia would also constrain the Emiratis and Egyptians, for whom stopping Turkey’s activities is more urgent than Qatar downgrading its ties with Iran.

Turkish-Saudi efforts to find a compromise may receive a boost from Qatar. In Qatar, Ankara now has a well-connected ally in the Gulf that could serve Ankara’s ends, also in its own interests. Although it is unlikely that Ankara will change its geostrategic direction in order to gain friendlier relations with the Gulf states, it will still benefit from Doha restoring relations with Riyadh and its allies.

European engagement

To use an analogy from war, the GCC deal is a truce rather than a peace agreement. And it is still work in progress. If rapprochement within the GCC facilitates reconciliation with Turkey, this could lead to a broader process potentially including Israel – which is itself in a parallel process of normalising relations with Arab countries such as Bahrain, the UAE, Sudan and Morocco.

If, on the other hand, the GCC and Egypt manage to gradually detach Qatar from Turkey, this will have negative repercussions for Turkey’s militaristic policies in Syria and Libya, at least financially – as Qatar funds Turkey’s partners and proxies – and politically.

Greater regional isolation and reconcilation with the Gulf would both constrain Turkey’s activities in conflicts such as Syria and Libya. European engagement, in the form of pressure on all sides to achieve resolution would be useful. By contributing to stability in the region that could ameliorate the associated security and migration challenges.

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