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Stabiles Land durch stabile Landwirtschaft in Tunesien?

SWP - 12. November 2019 - 0:00

∎ Der Agrarsektor besitzt hohe Bedeutung für Tunesiens wirtschaftliche und gesellschaftliche Stabilität. Das neu verhandelte vertiefte und um­fassende Handelsabkommen (DCFTA) mit der EU bietet Chancen für die Landwirtschaft, birgt aber auch Risiken für das gesamte Land.

∎ In Tunesien bestehen starke emotionale Widerstände gegenüber dem DCFTA. Sie sind ähnlich massiv wie die Vorbehalte, die in Deutschland dem Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) entgegengebracht wurden.

∎ Jenseits der Kritik an konkreten Verhandlungsinhalten speist sich die pauschale Ablehnung aus mehreren Quellen. Das sind die Angst vor euro­päischer Dominanz, schlechte Erfahrungen mit Transformationen im Agrarsektor, vor allem beim Landeigentum, sowie die in ganz Nordafrika vorherrschende Tradition, die Nahrungsversorgung durch protektio­nistische Handelspolitik zu sichern.

∎ Die vorliegenden Wirkungsanalysen weisen positive Wohlfahrtseffekte aus. Dennoch erscheinen viele Bedenken wegen ökologischer und sozialer Auswirkungen des DCFTA berechtigt. Die befürchteten negativen Effekte ließen sich aber durch konkrete Lösungen im Abkommen und besonders durch begleitende tunesische Politiken vermeiden.

∎ Dem pauschalen Widerstand nahezu aller Akteursgruppen in Tunesien kann die EU mit besserer Verhandlungskommunikation begegnen. Dabei sind Sensibilität und Respekt im Umgang mit tunesischen Befindlich­keiten ebenso wichtig wie der Appell an Verbindlichkeit und Eigen­verantwortung auf tunesischer Seite.

∎ Vor allem sollten tunesische Wissenschaftler verstärkt an Wirkungs­analysen zum DCFTA beteiligt werden und sich dabei einem öffentlichen Austausch stellen.

∎ Unabhängig vom Erfolg oder Misserfolg der Verhandlungen ist ohnehin geboten, die tunesische Landwirtschaft intensiver zu fördern. So eröffnet der Bio-Sektor große Absatzchancen für Tunesien und attraktive Beschäftigungsmöglichkeiten für junge Menschen.

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Europas dritter Weg im Cyberraum

SWP - 12. November 2019 - 0:00

Cybersicherheit ist für Europa zu einer Schlüsselfrage in der globalen digitalen Trans­formation geworden. Mit dem Cybersecurity Act, also der Cybersicherheitsverordnung, hat die EU einen rechtlichen Rahmen mit dem Anspruch globaler Ausstrahlung vorgelegt. Eingebettet in eine Politik, die digitale Souveränität mit strategischer Ver­flechtung kombiniert, kann die Verordnung das Tor zu einem dritten Weg Europas im Cyberraum sein, der zwischen dem US-amerikanischen Modell der Marktfreiheit und dem chinesischen Modell des autoritären Staatskapitalismus verläuft. Der Cyber­security Act wird verbindlicher Handlungsrahmen und Rückenwind für die bundes­deutsche Cybersicherheitspolitik sein.

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Die Top-Themen des Tages: 11. November 2019

ONE - 11. November 2019 - 16:28

1. Südsudan: Regierungsbildung verzögert sich
Wie das ZDF, der Spiegel und die Süddeutsche Zeitung berichten, verzögert sich die Regierungsbildung im Südsudan weiterhin. Nach jahrelangem Bürgerkrieg haben Präsident Salva Kiir und der ehemalige Vizepräsident Riek Machar im Jahr 2018 auf Nachdruck der Vereinten Nationen und der USA ein Friedensabkommen geschlossen. Dieses habe ursprünglich die Bildung einer Übergangsregierung mit den beiden Kontrahenten bis zum 12. November 2019 vorgesehen. Weil jedoch entscheidende Themen wie die Organisation des Militärs nicht geklärt worden sein, haben beide Parteien die Frist zur Regierungsbildung bereit zum zweiten Mal nicht eingehalten. Weitere Konfliktherde seien die Regelung um die Erlöse aus den nationalen Ölvorkommen sowie die ethnische Herkunft der Kontrahenten. Kiir gehöre der ethnischen Gruppe der Dinka an, während Machar der Nuer angehöre. Insbesondere Machar trete als Bremser der Friedensverhandlungen auf und halte sich selbst nicht in der Hauptstadt Südsudans, Juba, auf. Um zu verhindern, dass der Konflikt wieder in gewaltsamen Auseinandersetzungen münde, haben die Parteien sich bei Vermittlungsgesprächen in Uganda auf eine erneute Fristverlängerung von 100 Tagen geeinigt.

2. DR Kongo: Journalist in Haft
Reporter ohne Grenzen fordert die Freilassung des kongolesischen Journalisten Achiko Ngaya in der Demokratischen Republik Kongo, wie die Welt meldet. Dem Reporter, der für die Zeitung Nouvelles du Soir schreibe, werde vorgeworfen „den Ruf der panafrikanischen Geschäftsbank Ecobank geschädigt zu haben“. Zuvor hatte Ngaya über negative Kundenerfahrungen bei der Bank berichtet. Das veraltete Presserecht in Kongo räume der Justiz weitreichene Befugnisse zur Bestrafung von Journalist*innen ein. In dem Pressefreiheitsindex von Reporter ohne Grenzen rangiere das Land auf Platz 154 von 180.

3. Afrikas Intellektuelle fordern Aufbruch
In der Süddeutschen Zeitung thematisiert Jörg Häntzschel die ‚Ateliers de la pensée‘, eine mehrtägige Denkwerkstatt afrikanischer Intellektueller in Senegals Hauptstadt Dakar initiiert durch Philosoph und Wissenschaftler Achille Mbembe und Musiker Felwine Sarr. Neben Vorträgen aus den Finanz- und Wirtschaftswissenschaften sei insbesondere die Forderung nach „einem neuen kulturellen Selbstbewusstsein Afrikas“ auf ein großes Echo gestoßen. Dazu gehöre das „immaterielle kulturelle Erbe“ des Kontinents wiederzuentdecken, das „unter Kolonialismus und Kapitalismus verschüttet“ worden sei. Zum „Rückbesinnen auf die eigenen Stärken“ gehöre das Wiederbeleben von traditioneller Musik, Literatur oder Architektur sowie Rückforderungen afrikanischen Besitzes, der in europäischen Museen lagert oder ausgestellt ist.

 

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30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention: Kinderrechte am Scheideweg

Unicef - 11. November 2019 - 14:30
UNICEF zieht mit einem aktuellen Report die weltweite Bilanz zur Lage der Kinder und lädt ein zur Pressekonferenz am 18.11.2019 in Berlin. Die UN-Konvention über die Rechte des Kindes hat seit ihrer Verabschiedung am 20.11.1989 maßgeblich dazu beigetragen, das Leben von Kindern zu verbessern. Doch die Fortschritte erreichen noch immer nicht jedes Kind. 
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Prüfer wie TÜV Rheinland schaffen keinen Schutz für Menschenrechte

INKOTA - 11. November 2019 - 14:19
Nach Veröffentlichung eines vernichtenden Berichts über die Arbeit der Prüfbranche in der Textilindustrie sieht INKOTA ein Lieferkettengesetz als logische Konsequenz. Heute hat die Kampagne für Saubere Kleidung einen umfassenden Bericht über die Arbeit der Prüfbranche in der Textilindustrie vorgelegt. Demnach lassen sich die sogenannten Sozialaudits wie TÜV Rheinland, Bureau Veritas und RINA stark von den Interessen der Unternehmen leiten, die sie beauftragen, anstatt verlässliche Prüfungen vorzunehmen. Bei der Vorbeugung von Katastrophen wie dem Gebäudeeinsturz von Rana Plaza (2012), dem Fabrikfeuer von Ali Enterprises (2013) oder der Kesselexplosion in der Multifabs-Fabrik (2017) mit tausenden Toten und Verletzten haben die kommerziellen Prüforganisationen versagt. INKOTA-Referent Bernd Hinzmann kommentiert: „Sozialaudits sollen die Einhaltung von Menschenrechten bei der Arbeit kontrollieren und sicherstellen. Doch offenbar funktioniert das nicht, wie die traurigen Beispiele von Rana Plaza oder Ali Enterprises zeigen. Dort wurden Fabriken für sicher erklärt, die jedoch einstürzten oder in Flammen aufgingen, so dass tausende Arbeiter*innen ihr Leben verloren. Deshalb ist es höchste Zeit, dass der Gesetzgeber verbindliche Standards formuliert, die für ein Unternehmen und dessen Lieferkette sowie deren Dienstleister – die Audit- und
Zertifizierungsgesellschaften – gelten. Diese Kriterien müssen ebenso öffentlich zugänglich sein wie die Ergebnisse der Prüfungen. Bislang versperren sich Unternehmen gegen diese Regulatorien und die damit verbundene Transparenz. Deshalb muss nun die Bundesregierung mit einem ambitionierten Lieferkettengesetz für einen Rahmen sorgen, der die Wahrung der Menschenrechte gewährleistet, ganz gleich wo deutsche Unternehmen produzieren oder produzieren lassen. Dieses Gesetz muss die Offenlegungs- und Berichtspflichten entsprechend der OECD-Leitlinien ausgestalten und ebenso die Frage der Haftung klären. Ein Lieferkettengesetz mit starken Sorgfaltspflichten für die Menschenrechte und Haftung für Unternehmen würde dann auch Treiber für den Grünen Knopf oder das Textilbündnis sein. Darüber hinaus brauchen wir bei den Audits eine wirksame Einbeziehung von Gewerkschaften und Arbeiter*innen vor Ort.“ Bericht "Sozialaudits – Wie sie Unternehmen schützen und Arbeiter*innen im Stich lassen" lesen Jetzt Petition für ein Lieferkettengesetz unterzeichnen
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Sorgfältig verwässert

BfdW - 11. November 2019 - 14:05
Eine neue Studie, die Brot für die Welt, Misereor und Global Policy Forum anlässlich des heutigen Arbeitgebertags veröffentlicht haben, zeigt welchen Druck Arbeitgeberverbände ausüben, um ein Gesetz zur menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht von Unternehmen zu verhindern.

Am heutigen Dienstag, den 12. November 2019, findet in Berlin der diesjährige Deutsche Arbeitgebertag statt. Eingeladen von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) haben sich hochkarätige Gäste wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier im abgeschiedenen Neuköllner Estrel-Hotel zusammengefunden, um über aktuelle politische Herausforderungen zu diskutieren.

Wirtschaftslobby gegen jegliche Verbindlichkeit

In der anlässlich des Deutschen Arbeitgebertags veröffentlichten Studie "Sorgfältig verwässert - wie die Wirtschaftsverbände versuchen, ein Lieferkettengesetz zu verhindern" zeigen Brot für die Welt, MISEREOR und das Global Policy Forum auf wie insbesondere der BDA und der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) sich gegen jegliche Verbindlichkeit beim Schutz von Menschenrechten sperren.

Im Jahr 2016 hat die Bundesregierung den „Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte“ (NAP) verabschiedet, um zu erreichen, dass deutsche Unternehmen entlang ihrer Lieferketten auf die Einhaltung von Menschenrechten achten. Der NAP beruht jedoch vollständig auf dem Prinzip der freiwilligen Selbstverpflichtung von Unternehmen: Verbindliche Regeln hatte die Bundesregierung auf Druck von Wirtschaftsverbänden aus dem NAP gestrichen.

Die aktuelle Studie zeigt, dass der Druck seitdem nicht nachgelassen hat. Im Gegenteil: Wirtschaftsverbände versuchen aktiv, auch die im Herbst 2018 gestartete Überprüfung der menschenrechtlichen Sorgfalt deutscher Unternehmen zu verzögern und zu verwässern. Auf Grundlage der Ergebnisse dieses sogenannten „NAP-Monitorings“ will die Bundesregierung entscheiden, ob sie ein Lieferkettengesetz einführt oder nicht. Im NAP heißt es dazu explizit, dass ein Gesetz erwogen wird, wenn die Überprüfung ergibt, dass weniger als 50% der großen deutschen Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitenden die Anforderungen an menschenrechtliche Sorgfalt erfüllen.

Für die Studie haben Brot für die Welt, Global Policy Forum und MISEREOR sechs Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt, unter anderem an das Auswärtige Amt (AA), das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Darin wurden Information zu Treffen und schriftlichem Austausch der Ministerien mit Unternehmen und Wirtschaftsverbänden zu den Themen „NAP-Monitoring“ und „Lieferkettengesetz“ angefragt.

Die Auswertung der Dokumente zeigt: Eine wichtige Rolle in der Lobbyoffensive spielte Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), der bis 2015 Staatssekretär im Bundesfinanzministerium (BMF) war und daher über beste Kontakte zu Wirtschaftsminister Peter Altmaier und zum Bundeskanzleramt verfügt. Unter massiven Druck geriet auch Entwicklungsminister Gerd Müller, nachdem im Februar 2019 aus seinem Ministerium der Entwurf für ein Wertschöpfungskettengesetz an die Öffentlichkeit gelangt war.

Verzögert und verwässert

Allein zwischen März und Juli 2019 traf sich das BMWi 11 Mal mit Vertreter*innen von Wirtschaftsverbänden zum Thema NAP-Monitoring. In dieser Zeit wurde in der Koalition über die Methodik des Monitorings gestritten, weil das BMWi aus einem Konsens aller anderen Ministerien zur Methodik ausgeschert war und versuchte zahlreiche Verwässerungen durchzusetzen. Die vom BMWi geforderten Änderungen an der Methodik deckten sich in vielerlei Hinsicht mit denen aus zahlreichen Schreiben und Stellungnahmen der Wirtschaftsverbände, etwa der Behauptung, dass schon eine falsch gegebene Antwort im Fragebogen ein Unternehmen als „Nicht-Erfüller“ qualifiziere und man dadurch als Unternehmen abgestempelt würde, das Menschenrechte missachte. Da das Monitoring vollkommen transparent verläuft, ist diese Kritik aus der Luft gegriffen. Doch die Lobbyoffensive hatte Erfolg: In dem aufgrund des Streits drei Monate später beschlossenen Zwischenbericht zur Methodik des Monitorings finden sich zahlreiche Verwässerungen. Dazu gehört insbesondere die Einführung von Zwischenkategorien, welche die klare Unterscheidung zwischen Erfüllern und Nicht-Erfüllern verwischt. Unternehmen, welche die Anforderungen des NAP fast erfüllen, werden nunmehr als „Unternehmen auf einem guten Wege“ bezeichnet. Unternehmen, die die Anforderungen bald erfüllen wollen, heißen nun „Unternehmen mit Umsetzungsplan“. Letztere werden in dem für Mitte 2020 geplanten entscheidenden Abschlussbericht nicht zu den Nicht-Erfüllern gezählt, obwohl sie die Anforderungen faktisch nicht erfüllen. In einer gemeinsamen Stellungnahme machten das CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), das Forum Menschenrechte und der Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO) deutlich, dass die nun beschlossene Methodik keine glaubwürdige, unabhängige und wissenschaftlich fundierte Grundlage mehr darstellt, um den Umsetzungsstand der menschenrechtlichen Sorgfalt deutscher Unternehmen angemessen und repräsentativ zu untersuchen und darzustellen.

Lieferkettengesetz unabhängig vom Monitoring

Der Verlust an Glaubwürdigkeit, Unabhängigkeit und Repräsentativität, den das NAP-Monitoring durch die Verwässerungen des BMWi erlitten hat, ist ein wesentlicher Grund für die im September 2019 gestartete Initiative Lieferkettengesetz zu fordern, dass Unternehmen schon jetzt - unabhängig vom bis 2020 laufenden Monitoring - gesetzlich verpflichtet werden, entlang ihrer Lieferketten auf die Einhaltung der Menschenrechte zu achten. Mit einer symbolischen Aktion vor dem Tagungszentrum des Deutschen Arbeitgebertags haben Vertreter*innen der Initiative heute gegen den „Kuschelkurs“ von Wirtschaftsminister Peter Altmaier mit der BDA protestiert und gefordert, dass die Wirtschaftsverbände ihre Blockadehaltung gegen verbindliche Regeln zum Schutz von Menschenrechten im Wirtschaftsverkehr aufgeben.

 

Thema (BfdW) : MenschenrechteUnternehmensverantwortungDownload:  Studie "Sorgfältig verwässert - wie die Wirtschaftsverbände versuchen, ein Lieferkettengesetz zu verhindern
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Mutig und zielsicher: Von der inoffiziellen libyschen Frauenfußballmannschaft zur NGO für Mädchen und Frauen

ONE - 11. November 2019 - 13:28

Ein Film aus Libyen macht momentan gewaltigen Eindruck in internationalen Kinos. In Freedom Fields verfolgt die libysch-britische Regisseurin und Künstlerin Naziha Arebi über fünf Jahre hinweg einer Gruppe libyscher Frauen, die eigentlich nur Fußball spielen wollten – und dadurch zu Aktivist*innen wurden.

Eine der Spielerinnen neben dem Fußballfeld. Oft war es schwierig für die Frauen, einen Trainingsort zu finden. Foto: Freedom Fields

Wie es dazu kam?

In ihrem Debut erzählt Naziha Arebi die Geschichte der Hindernisse und Herausforderungen, denen sich drei Libyerinnen und ihr Fußballteam nach der Rebellion in ihrem Land stellen müssen. Ohne staatliche und öffentliche Unterstützung spielen sie mit minimalen Ressourcen und maximaler Motivation weiter – und setzen sich damit mehr und mehr bewusst für die Rechte und Möglichkeiten von Frauen und Mädchen ein. Selbst als die Träume des arabischen Frühlings schon längst zerstört sind, geben diese Frauen die Hoffnung nicht auf.

Autofahrt in Tripoli, Libyen. Foto: Freedom Fields

Mehr als Fußball

Doch aus dem Fußball ist etwas noch viel Größeres entstanden. 2016 gründete das Team die NGO Hera, die in zwei libyschen Städten Sport als Mittel zur Zusammenkunft, Traumaverarbeitung und dem Empowerment von jungen Menschen nutzt. Auf dem Feld und im Alltag wollen sie das Leben junger Mädchen und Frauen verändern und ihre Möglichkeiten erweitern.

Neben einem Sommercamp organisieren sie Projekte in Schulen, Geflüchtetenlagern und Waisenhäusern, um vor allem Mädchen den Zugang zu Sportunterricht zu ermöglichen, den sie momentan häufig noch nicht erhalten. Ein großes Ziel von Hera ist es auch, einen außerschulischen Ort für Frauen und Mädchen zu schaffen, an dem sie in Sicherheit und Ruhe Sport treiben können.

Teilnehmer*innen auf einem Workshop von HERA. Foto: Freedom Fields

Begeisterung rund um die Welt

Freedom Fields hat auf dem Johannisburger Film Festival  den Preis für den besten Film erhalten, war für einen BAFTA nominiert und wurde zur besten Dokumentation auf dem Karama Human Rights Film Festival ausgezeichnet. Rund um die Welt wird der Film ausgestrahlt und zeigt den unermüdlichen Ehrgeiz und die unerschöpfliche Motivation des Teams. Neue Aktivitäten in Benghazi und Camps vertriebener Menschen aus Tripoli sind bereits geplant. Mit Hera haben sie etwas ins Leben gerufen, das über den Sport hinaus geht und jungen Mädchen und Frauen in Libyen zeigen soll, dass vieles möglich ist, wenn man die Hoffnung nicht aufgibt.

Eine der Teammitglieder trainiert unermüdlich, ganz egal wo. Foto: Freedom Fields

Verfolgen könnt ihr die Reise des inspirierenden Films rund um die Welt auf dem Twitter Kanal von Freedom Fields. 

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„Wie können wir Geschäftsmodelle schaffen, die nicht auf Gier basieren?“ - Interview mit Friedensnobelpreisträger Yunus

reset - 11. November 2019 - 13:26
Der Vater der Mikrofinanzierung, Muhammad Yunus, sprach mit RESET über Social Business, radikalen Systemwandel und wie Entrepreneurship genutzt werden sollte, um die dringendsten Herausforderungen des Planeten zu bewältigen.
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„Wie können wir Geschäftsmodelle schaffen, die nicht auf Gier basieren?“ - Interview mit Friedensnobelpreisträger Yunus

reset - 11. November 2019 - 13:26
Der Vater der Mikrofinanzierung, Muhammad Yunus, sprach mit RESET über Social Business, radikalen Systemwandel und wie Entrepreneurship genutzt werden sollte, um die dringendsten Herausforderungen des Planeten zu bewältigen.
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"Decolonize Chocolate" – Kinovorstellung in Hamburg

INKOTA - 11. November 2019 - 12:51
Warum wird Schokolade eigentlich so gut wie nie in den Ursprungsländern des Kakaos hergestellt? Was für politische Rahmenbedingungen sind nötig, um die Schieflage im globalen Handels- gefüge zu durchbrechen und welches Engagement zeigen europäische Schokoladen- firmen hinsichtlich einer gerechteren Wertschöpfung und einer Verbesserung der Arbeits- und Produktionsbedingungen in den Kakao-Anbauländern?
  • Was: Film "Decolonize Chocolate" + Diskussion
  • Wann: Di, 19. November 2019, 20 Uhr
  • Wo: Lichtmess Kino, Gaußstraße 25, 22765 Hamburg
  • Mit: fairafric + Evelyn Bahn, Referentin vom INKOTA-netzwerk
Der Film „Decolonize Chocolate“ (Ghana 2019, 70 Min, Deutsch/Englisch mit Deutschen/Englischen UT) geht dieser Frage nach und gibt exklusive Einblicke in die Pionierarbeit der ghanaischen Schokoladenproduktion. Auf einer Reise durch Ghana trifft fairafric Gründer Hendrik die Bio-Kakaobäuerin Mavis, den Schokoladenfabrik-Arbeiter Michael und Yayra, den Gründer der ersten Bio-Kakao-Initiative Ghanas, und spricht mit ihnen über ihren Arbeitsalltag und die Schwierigkeiten eines gleichberechtigten Kakaohandels. Im Anschluss an das Filmscreening diskutiert Evelyn Bahn vom INKOTA-netzwerk mit Vertreter*innen von fairafric darüber, wie Gewinne aus der Schokoladenproduktion gerecht verteilt werden können, sodass die Länder des globalen Südens nicht mehr länger nur als reine Rohstofflieferanten dienen. Wie wirken sich Kolonialismus und Globalisierung bis heute auf Welthandel, globale Arbeitsteilung und Produktion aus?

Seien Sie dabei und diskutieren Sie mit!

Jetzt Petition für ein Lieferkettengesetz unterzeichnen
Fallbeispiel Kakao: Damit Menschenrechte nicht durch den Kakao gezogen werden
Infoblatt 5: Kinderarbeit Die Veranstaltung ist Teil von arbeit global und findet statt in Kooperation mit dem Lichtmess Kino, fairafric und dem INKOTA Netzwerk sowie mit Unterstützung von Zusammen Leben und Arbeiten e.V.
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Saubere Autos, dreckige Batterien

INKOTA - 11. November 2019 - 12:51
Mobilitätswende – auch Berlin steht vor der Herausforderung. Im Zuge der Umstellung auf elektrisch betriebene Fahrzeuge ist Kobalt zu einem gefragten Rohstoff geworden. Er wird in großen Mengen bei der Batterieproduktion für Elektrofahrzeuge benötigt. Der Abbau, der vorwiegend in der Demokratischen Republik Kongo stattfindet, führt jedoch zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen. Kleinschürfer*innen arbeiten vielerorts ohne Arbeitsschutz in der Illegalität und werden häufig Opfer einstürzender Minen. Menschenrechtsorganisationen berichten seit Jahren von Kinderarbeit im Umfeld von Minen. Was: Diskussionveranstaltung mit Rohstoffexperte Jacques Nzumbu Mwanga aus der Demokratischen Republik Kongo Wann: Mittwoch, 13. November 2019, 18 - 20 Uhr Wo: Berlin Global Village, Am Sudhaus 2, 12053 Berlin Veranstalter: Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag (BER), INKOTA-netzwerk, Germanwatch, Initiative Lieferkettengesetz Der Rohstoffexperte Jacques Nzumbu Mwanga wird an diesem Abend über die aktuellen politischen Entwicklungen im Kongo und über die Forderungen von Kleinschürfer*innen im Bergbau berichten. Darüber hinaus stellen wir die Initiative Lieferkettengesetz vor, die in Deutschland die menschenrechtliche Regulierung der Auslandsgeschäfte von Unternehmen fordert. Welche Ziele verbinden die Initiator*innen mit einem Lieferkettengesetz? Wie würde sich ein solches Gesetz auf den Kobaltabbau im Kongo auswirken? Zu diesen und Ihren Fragen diskutieren mit Ihnen:
  • Jacques Nzumbu Mwanga, der in der Demokratischen Republik Kongo für die Organisation CARF arbeitet und als Experte für Rohstoff-Governance über die Lieferketten von Kupfer und Kobalt und den Kleinschürfer-Bergbau berichtet
  • Nicole Ludwig (angefragt), MdA Berlin, wirtschaftspolitische Sprecherin, Bündnis 90/Die Grünen
  • Johannes Schorling, der für das INKOTA-netzwerk arbeitet und die Forderungen der Initiative Lieferkettengesetz vorstellt
  • Moderation: Julia Otten, Eine-Welt-Promotorin, die bei Germanwatch zum Thema Lieferketten arbeitet
Im Anschluss laden wir zum Ausklang bei Getränken und einem kleinen Snack ein.
Die Veranstaltung findet im Rahmen der Rundreise von Jacques Nzumbu Mwanga statt. Fragen zur Rundreise beantwortet Beate Schurath (schurath@inkota.de).
Wichtiger Hinweis: Wir bitten um Anmeldung bis zum 10. November 2019 an schorling@inkota.de. Die Veranstaltung findet im Rahmen des BER-Netzwerktreffens statt. Die Veranstaltung findet auf Deutsch und Französisch mit Simultanverdolmetschung statt. Wegbeschreibung: Die Braustube des Berlin Global Village (BGV) befindet sich im ehemaligen Verwaltungsgebäude der Kindl-Brauerei auf einem Gelände zwischen Rollbergstraße, Mainzer Straße und Neckarstraße. Es handelt sich um das rote Backsteinhaus. Aufgrund einer Baustelle ist die Braustube derzeit nur über den Zugang „Am Sudhaus“ zu erreichen. Die Rollbergstraße ist zwischen dem REWE und BGV gesperrt. ÖPNV:
  • U7: Haltestelle Rathaus Neukölln
  • U8: Haltestelle Boddinstraße; Bus 104, 166: Haltestelle Morusstraße
 
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Guterres appelliert an bolivianische Parteien, nach Rücktritt von Präsident Morales faire Wahlen sicherzustellen

Vereinte Nationen - 11. November 2019 - 11:15

11. November 2019 - Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, forderte alle betroffenen Parteien in Bolivien nachdrücklich dazu auf, „Gewalt zu unterlassen, Spannungen abzubauen und maximale Zurückhaltung zu üben“, nachdem Präsident Evo Morales am Sonntag zurückgetreten war.

"Der Generalsekretär ist nach wie vor zutiefst besorgt über die Lage in Bolivien und nimmt die jüngsten Entwicklungen zur Kenntnis", heißt es in einer Erklärung eines Sprechers der Vereinten Nationen.

Guterres forderte alle Akteure auf, sich an das Völkerrecht zu halten, insbesondere an die Prinzipien der universellen Menschenrechte.

"Er appelliert außerdem an alle Akteure, sich für eine friedliche Lösung der gegenwärtigen Krise und für transparente und glaubwürdige Wahlen einzusetzen", heißt es abschließend.

Dem Rücktritt von Präsident Morales gingen mehrere Wochen andauernder Massenproteste voraus, die begannen, nachdem die Opposition und einige Bürgerbewegungen den mutmaßlichen Betrug bei der Präsidentschaftswahl am 20. Oktober zugunsten von Evo Morales anprangerten. Dieser hätte ihm eine vierte Amtszeit in Folge verschafft.

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BarCamp Sustainable Finance

RNE Termin - 11. November 2019 - 11:07
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GKKE fordert Waffenembargo an Jemenkriegskoalition

BfdW - 11. November 2019 - 10:23
Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung fordert einen langfristigen Stopp deutscher Rüstungsexporte an die am Jemen-Krieg beteiligten Staaten und den Einsatz der Bundesregierung für ein EU-Waffenembargo an diese Länder.

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) hat eine Stellungnahme zur Verlängerung des Moratoriums für Rüstungsexporte nach Saudi – Arabien durch die Bundesregierung herausgegeben. Brot für die Welt ist Teil der Fachgruppe Rüstungsexporte der GKKE, die jährlich den Rüstungsexportbericht herausgibt. Im Folgenden finden Sie den Text der Stellungnahme.

Stellungnahme der GKKE vom 19. September 2019

"Die Bundesregierung hat gestern das Moratorium für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, das ursprünglich nach der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi im Oktober 2018 verhängte, um weitere sechs Monate verlängert. Die GKKE begrüßt diesen Schritt. Zugleich stellt sie fest, dass dieses Moratorium zwar ein Schritt in die richtige Richtung ist. Allerdings ist es nur auf Saudi-Arabien begrenzt – trotz anderslautender Aussagen im Koalitionsvertrag, wonach eigentlich keine Ausfuhren mehr an alle Länder genehmigt werden sollten, die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind. Außerdem erlaubt das Moratorium Ausnahmen für deutsche Komponentenlieferungen im Rahmen europäischer Gemeinschaftsprojekte.

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) kritisiert die deutschen Rüstungsexporte an die Staaten der von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) angeführten Kriegskoalition schon lange. Diese Koalition, zu der auch Ägypten, Bahrain, Jordanien, Kuwait, Senegal und der Sudan zählen, führt nach wie vor im Jemen einen brutalen Krieg unter grober Missachtung des humanitären Völkerrechts. Die Expertengruppe der Vereinten Nationen zum Jemen (GEE Yemen) wirft Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten in ihrem aktuellsten Bericht vom August 2019 zahlreiche und schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht vor; so etwa die gezielte Tötung von Zivilisten und die Zerstörung ziviler Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser. Diese Staaten dürfen keine Waffen und Rüstungsgüter aus Deutschland erhalten. Noch im ersten Halbjahr 2019 genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von über einer Milliarde Euro an die Staaten der Kriegskoalition. Allein für die VAE genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von über 200 Millionen Euro.

Die GKKE fordert die Bundesregierung deshalb erneut mit Nachdruck dazu auf, das Moratorium nicht nur zu verlängern, sondern endlich und bis auf Weiteres sämtliche Rüstungsexporte – einschließlich Komponenten – an alle Staaten der von Saudi-Arabien angeführten Kriegskoalition zu untersagen und alle bereits erteilten Genehmigungen sofort zu widerrufen.

Darüber hinaus muss sich die Bundesregierung in der EU für ein Waffenembargo gegen diese Staaten einsetzen. Der Gemeinsame Standpunkt der EU zur Ausfuhr von Militärgütern und Militärtechnologie ist für alle Mitgliedstaaten rechtlich verbindlich. Er legt unter anderem fest, dass der Export von Rüstungsgütern zu untersagen ist, wenn ein eindeutiges Risiko besteht, dass diese zur Verletzung des humanitären Völkerrechts eingesetzt werden. Europäische Partner wie Schweden, Österreich, Irland, die Niederlande, Dänemark, Finnland, Norwegen und Italien haben Exportbeschränkungen gegenüber Saudi-Arabien, teilweise auch gegen die Vereinigten Arabischen Emirate verhängt. Auch das Europäische Parlament fordert ein EU-Waffenembargo gegenüber allen Mitgliedern der von Saudi-Arabien geführten Kriegskoalition im Jemen."

Thema (BfdW) : FriedenDownload:  Pressemeldung der GKKE Rüstungsexporte an die Jemen Kriegskoalition Rüstungsexportbericht der GKKE Fachgruppe Links: Homapge der GKKE zum Thema Rüstungsexporte
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