Berlin, 5. Oktober 2020
Die Initiative Lieferkettengesetz zeigt Einflussnahme von Unternehmensverbänden auf Positionen des Wirtschaftsministeriums.
Berlin, 5. Oktober 2020: Ein zivilgesellschaftliches Bündnis fordert die Bundesregierung auf, trotz der verschobenen fünften Internationalen Konferenz zum Chemikalienmanagement jetzt konsequent die Weichen für eine giftfreie Zukunft zu stellen – und auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft dafür zu nutzen. Die Konferenz sollte neben der Klima- und Biodiversitätskrise die dritte Großbaustelle der Umwelt- und Gesundheitspolitik adressieren: den Umgang mit teilweise, langlebigen, hochgiftigen und sich in Mensch, Tier und der Umwelt anreichernden Chemikalien.
Geplant war, auf der Konferenz ein Folgeabkommen zum bisherigen Prozess zum internationalen Chemikalienmanagement (SAICM) zu verabschieden. Sie wurde aufgrund der COVID-19-Pandemie vom 5. Oktober auf Anfang Juli 2021 verschoben. Die globalen Spielregeln für den Umgang mit und die Entsorgung von Chemikalien sollten schon heute höchste politische Aufmerksamkeit genießen. Die WHO führt mehr als 1,6 Millionen Todesfälle jährlich auf die Belastung mit Chemikalien zurück. Millionen Menschen leiden an Krankheiten, die mit Schadstoffen in ihrer Nahrung, Umwelt und Produkten in Zusammenhang stehen. Gleichzeitig ist vorhersehbar, dass sich die Produktion von Chemikalien bis 2030 im Vergleich zu 2017 verdoppeln wird. Entsprechend fordert ein Bündnis deutscher Nichtregierungsorganisationen aus dem Umwelt-, Gesundheits-, Frauen- und Entwicklungsbereich, dass sich die Bundesregierung für „Eine Giftfreie Zukunft für Alle“ einsetzt. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft bietet dafür eine hervorragende Gelegenheit.
„Menschen und Tiere weltweit leiden unter den Auswirkungen von Schadstoffen aus der Herstellung von Chemikalien und den Endprodukten“, erklärt Manuel Fernandez, Chemikalienexperte vom BUND. Gleichzeitig bleibe die Chemieindustrie von den enormen Folgekosten verschont, trotz rasanten Wachstums und jährlicher Billionenumsätze. „Dazu kommt, dass die Chemieindustrie als größter industrieller Stromverbraucher und drittgrößter Emittent von Kohlendioxid die Klimakrise weiter verschärft“, so Fernández. „Deutschland steht als einer der weltgrößten Chemie-Standorte besonders in der Verantwortung. Die Bundesregierung muss mehr tun als bisher.“
Auch Pestizide zählen zu den weltweit gehandelten Chemikalien. „Jährlich erleiden Millionen Menschen Pestizidvergiftungen. Um zu handeln braucht die Bundesregierung nicht auf die Bonner Konferenz im kommenden Jahr zu warten“, erläutert Susan Haffmans vom Pestizid Aktions-Netzwerk (PAN Germany). „Deutschland kann und sollte damit beginnen, Doppelstandards im Pestizidhandel abzubauen und den Export in der EU verbotener hochgefährlicher Pestizide zu unterbinden. Zudem sollte sie in präventive Technologien wie nicht-chemische Alternativen investieren. Dies wären wichtige Schritte auf dem Weg zu verbindlicheren internationalen Regelungen und einer gesunden Welt für alle.“
Dass der Umgang mit Chemikalien auch eine soziale und Gender Dimension hat, führt Johanna Hausmann von der Organisation Women Engage for a Common Future aus: „Frauen und Männer sind unterschiedlich von schädlichen Chemikalien betroffen. Frauen reichern Schadstoffe stärker an. In der Schwangerschaft gelangen diese an den Fötus. Am Arbeitsplatz, im Haushalt oder durch den Gebrauch von Kosmetik- oder Hygieneartikel sind Frauen schädlichen Chemikalien überproportional ausgesetzt. Frauen, die in der Textil-, Lebensmittel, Kunststoffindustrie oder im Pflegebereich arbeiten, haben etwa ein vielfach höheres Brustkrebsrisiko. Der Genderaspekt muss daher in politischen Prozessen zur Chemikaliensicherheit wie auch in der Datenerhebung und -bewertung eine zentrale Rolle spielen.“
Alexandra Caterbow von der Gesundheits- und Umweltorganisation HEJSupport fasst zusammen: „Der Stellenwert der Chemiepolitik in der Politik der Bundesregierung spiegelt nicht die Dringlichkeit wider, die wir der Vergiftung unseres Planeten und unserer Körper beimessen sollten. Als EU-Ratspräsidentin und Gastgeberin der Konferenz im kommenden Jahr hat die Bundesregierung gegenwärtig viele Gelegenheiten, daran etwas zu ändern. Leider ist von der Umweltministerin und ihrem Ministerium zu wenig zu sehen.“
Wolfgang Obenland vom Forum Umwelt und Entwicklung ergänzt: „Der Umgang mit Chemikalien global und in Deutschland ist auch eine Frage der Gerechtigkeit. Die Bundesregierung sollte hier in Vorleistung gehen. Nur wer vorangeht, kann sich anschließend über das Zögern der anderen mokieren. Weshalb von der Bundesregierung nicht stärkere Signale ausgehen, erschließt sich nicht.“
Weitere Informationen
Informationen der NGOs zum Thema internationales Chemikalienmanagement finden Sie auf der gemeinsamen Webseite unter https://www.giftfreie-zukunft.org/.
Zum Vorbereitungsprozess für die Chemikalienkonferenz in Bonn unter http://saicm.org/.
Kontakte
Since the beginning of 2020, European Union (EU) institutions have adopted a number of measures in response to the corona pandemic to coordinate Member States’ containment efforts and provide European resources for joint reconstruction. The EU recovery fund will set the course that will shape European integration. Nevertheless, despite its budgetary rights, the European Parliament (EP) has remained an onlooker for most of these decisions, as it did during the euro and refugee crises. In order to strengthen democratic legitimacy and the European perspective, the EP should be more closely involved in the EU recovery fund in the short term, and in the long term be given a co-decision role in the EU’s crisis policy instruments.
Berlin, 2. Oktober 2020: Anlässlich der gestrigen Veröffentlichung der Entwurfsfassung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie kommentiert Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung:
„Die aktuelle Veröffentlichung zeigt die Bedeutungslosigkeit der Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung. Das veröffentliche Dokument ist den Titel einer „Strategie“ nicht wert. Vielmehr werden wahllos Textpassagen aus bereits bestehenden Bundesprogrammen und -strategien zusammenkopiert. Dieses Vorgehen verdeutlicht auf ein Neues die absolute Verweigerungshaltung der Bundesregierung, ihre nicht nachhaltige Politik zu hinterfragen und eine Antwort auf die zuspitzenden Krisen unserer Zeit zu erarbeiten. Der Erhalt des Status Quo solange es nur irgend geht lässt damit nicht nur die Umsetzung der Agenda 2030 zur Farce werden, auch zivilgesellschaftliches Engagement wird freundlich lächelnd ignoriert.
Die letzten fünf Jahre waren geprägt von zahlreichen Beteiligungsformaten zur Nachbesserung der Strategie, deren Maßnahmenkatalog sich bisher als beliebig, lückenhaft und teilweise irrelevant zusammenfassen lässt. Trotz unzähliger Appelle und Vorschläge aus der Zivilgesellschaft tendiert die Anbindung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie an die politische Realität weiterhin gen Null. Unzählige Vorschläge und Zuarbeiten haben weiterhin keinen Eingang in die Strategie gefunden. Der erneute Aufruf zur Kommentierung setzt dieser Enttäuschung noch die Krone auf. Die Beteiligungsformate zur deutschen Nachhaltigkeitspolitik drohen zu einem Paradebeispiel für Politikverdrossenheit zu avancieren.
Ein Blick in die vorgeschlagenen Maßnahmenpakete lässt
1.Coronavirus: Bisher eine Million Tote
Wie Marco Evers im Spiegel berichtet, sind bereits eine Million Menschen an den Folgen einer Corona-Erkrankung gestorben. Bis Mitte Dezember könne die Zahl der weltweiten Todesopfer sogar auf zwei Millionen ansteigen. Der Chefredakteur des britischen Medizinjournals ‘The Lancet’, Richard Horton, vermutet, dass neben verbesserter Gesundheitsmaßnahmen auch eine Verbesserung der menschlichen Konstitution notwendig sei. Konkret sollen die Verminderung von Bluthochdruck, Übergewicht, Diabetes und der sozialen Ausgrenzung benachteiligter Gruppen angegangen werden. Während Länder wie Taiwan, Vietnam und Ruanda das Virus im globalen Vergleich relativ gut unter Kontrolle haben, seien die Todeszahlen in den USA extrem hoch. Deutschland habe im internationalen Vergleich eine verhältnismäßig geringe Todeszahl zu beklagen. Als direkte Folge der Corona-Pandemie bleibe die Bekämpfung anderer Krankheiten sowie suffiziente Schulbildung aus und häusliche Gewalt steigere sich.
2.Hilfe gegen Sex?
Wie die Frankfurter Rundschau und die Neue Züricher Zeitung (NZZ) berichten, gibt es einen neuen Skandal bezüglich sexueller Übergriffe von Entwicklungshelfern an ihrem Einsatzort. Es seien bereits zuvor Vorwürfe gegen Mitarbeiter privater Hilfswerke in Haiti sowie gegen französische Blauhelmsoldaten in der Zentralafrikanischen Republik bekannt geworden. Zudem berichten mehr als 50 Frauen aus der Demokratischen Republik Kongo ebenfalls von Übergriffen seitens Mitarbeitern internationaler Organisationen. Diese sollen sie als ‘Gegenleistung’ für Unterstützung zum Sex genötigt haben. Einer der Beschuldigten arbeite beim Kinderhilfswerk UNICEF, die laut eigenen Angaben eine Null-Toleranz-Linie gegenübersexuellen Missbrauch verfolgen. Solche Vorkommnisse seien keine Einzelfälle. Matshidiso Moeti, Afrika-Regionaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation, habe versprochen, alles zu tun, um die Täter zur Verantwortung zu ziehen. Laut der britischen Vorsitzenden des Parlamentsausschusses für Entwicklung, Sarah Champion, werde dennoch nichts getan. Sie fordere deshalb, dass Mitarbeiter besser geprüft werden und plädiert ferner dafür, Frauen mehr Macht einzuräumen.
3.USA setzt Sudan unter Druck
Wie die Süddeutschen Zeitung (SZ) berichtet, fordert die USA vom Sudan, diplomatische Beziehungen zu Israel aufzunehmen. Erst dann wolle Washington das Land am Nil von der “Liste der staatlichen Terrorismusförderer” streichen. Dies würde dem Sudan nicht nur Zugang zu Mitteln des Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie der Weltbank ermöglichen, sondern auch die Option für ausländische Investitionen im Land eröffnen. DIese habe der afrikanische Staat bitter nötig. Sudans langjähriger Diktator Omar al-Bashir habe das Land heruntergewirtschaftet. Es sei zudem hochverschuldet. Laut dem sudanesischen Premierminister Abdalla Hamdok sei die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Israel jedoch nicht einfach. Nach Angaben der SZ fühle sich Hamdok ebenso wie die sudanesische Bevölkerung von den USA im Stich gelassen. Deshalb sei nicht ausgeschlossen, dass sich der afrikanische Staat nun mit der Bitte um Unterstützung an China wenden werde.
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Berlin, 2. Oktober 2020: Anlässlich der gestrigen Veröffentlichung der Entwurfsfassung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie kommentiert Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung:
„Die aktuelle Veröffentlichung zeigt die Bedeutungslosigkeit der Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung. Das veröffentliche Dokument ist den Titel einer „Strategie“ nicht wert. Vielmehr werden wahllos Textpassagen aus bereits bestehenden Bundesprogrammen und -strategien zusammenkopiert. Dieses Vorgehen verdeutlicht auf ein Neues die absolute Verweigerungshaltung der Bundesregierung, ihre nicht nachhaltige Politik zu hinterfragen und eine Antwort auf die zuspitzenden Krisen unserer Zeit zu erarbeiten. Der Erhalt des Status Quo solange es nur irgend geht lässt damit nicht nur die Umsetzung der Agenda 2030 zur Farce werden, auch zivilgesellschaftliches Engagement wird freundlich lächelnd ignoriert.
Die letzten fünf Jahre waren geprägt von zahlreichen Beteiligungsformaten zur Nachbesserung der Strategie, deren Maßnahmenkatalog sich bisher als beliebig, lückenhaft und teilweise irrelevant zusammenfassen lässt. Trotz unzähliger Appelle und Vorschläge aus der Zivilgesellschaft tendiert die Anbindung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie an die politische Realität weiterhin gen Null. Unzählige Vorschläge und Zuarbeiten haben weiterhin keinen Eingang in die Strategie gefunden. Der erneute Aufruf zur Kommentierung setzt dieser Enttäuschung noch die Krone auf. Die Beteiligungsformate zur deutschen Nachhaltigkeitspolitik drohen zu einem Paradebeispiel für Politikverdrossenheit zu avancieren.
Ein Blick in die vorgeschlagenen Maßnahmenpakete lässt einmal mehr daran zweifeln, dass die Bundesregierung die 2015 verabschiedete Agenda 2030 der Vereinten Nationen ernst nimmt. Völlig blind für die ökologischen Herausforderungen und sozialen Ungerechtigkeiten unserer Zeit werden dort schamlos Milliardengeschenke an die deutsche Automobilindustrie als nachhaltige Zukunftsinvestitionen umgedeutet. Einmal mehr wird deutlich wie diese Regierung partikulare Wirtschaftsinteressen über das Gemeinwohl stellt und für weitere vier Jahre wird die Chance vertan, den Stimmen aus Bevölkerung und Zivilgesellschaft in politischen Entscheidungen Gehör zu verschaffen.“
Fachliche Nachfragen
Elisabeth Staudt | Referentin nationale Nachhaltigkeitspolitik
Tel: +49 (0)160 29 43 727
staudt@forumue.de
Wie können wir selbst Upcycling betreiben und was haben wir mit dem Klimawandel zu tun? – mit Fragen wie diesen ist die Reihe „Ferien Global“ in den Sommerferien gestartet und bietet seitdem mit Experimenten, Bastelanleitungen, Aktivitäten und Videos vielfältige Ideen zur Freizeitgestaltung. Für die deutschlandweit bevorstehenden Herbstferien wurde die Sammlung nun um weitere Materialien erweitert. Ernährung, Mikroplastik und kulturelle Vielfalt – Kinder und Jugendliche können sich auf noch mehr spannende Themen rund um die EINE WELT freuen, die sie alleine oder gemeinsam mit Familie und Freunden entdecken können.
„Es war uns wichtig, Kindern und Jugendlichen angesichts der aktuellen Situation und der durch die Corona-Pandemie stark eingeschränkten Freizeit- und Reiseangebote einen adäquaten Ersatz für die Ferienzeit zu bieten, der es ihnen obendrein ermöglicht, sich mit entwicklungspolitischen Themen auseinanderzusetzen“, so Nicola Fürst-Schuhmacher, Bundeskoordinatorin im Schulwettbewerb zu Entwicklungspolitik.
Der Schulwettbewerb zur Entwicklungspolitik „alle für EINE WELT für alle“ verfügt über eine breit gefächerte Online-Materialsammlung zu verschiedensten globalen Themen. Speziell für die „Ferien Global“-Reihe wurden gezielt Materialien aus dieser Sammlung zusammengestellt, die von Kindern und Jugendlichen auch ohne pädagogische Einführung erarbeitet werden können und um kleine Inputs, Fragenstellungen und Denkanstöße erweitert. Dabei wurden insbesondere Materialien ausgewählt, die neben dem Lerngehalt auch über einen Unterhaltungscharakter verfügen – denn so macht lernen auch in den Ferien Spaß!
Die Materialien richten sich an Kinder und Jugendliche zwischen sieben und 15 Jahren und können kostenlos heruntergeladen werden. Sie eignen sich sowohl für die Bearbeitung zu Hause als auch für den Einsatz in Ferienfreizeiten oder Betreuungseinrichtungen.
Der Schulwettbewerb zur Entwicklungspolitik wird von Engagement Global im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und unter Schirmherrschaft des Bundespräsidenten durchgeführt. Seit dem Jahr 2003 ruft der Wettbewerb Schülerinnen und Schüler aller Altersklassen, Schulformen und -fächer alle zwei Jahre zur Auseinandersetzung mit entwicklungspolitischen Themen auf. Die nächste Wettbewerbsrunde startet zum Schuljahresbeginn 2021/2022.
AnsprechpersonBianca Klüser
Telefon: +49 (0)228 20 717-307
bianca.klueser@engagement-global.de
People from Europe and North America all too often believe that they understand the past. Unfortunately, many of us neither have an idea of how Africans and Asians experienced colonialism nor do we know much about non-European empires. It is safe to say that many of our leading policymakers are ignorant about these things too.
Puri’s book is a good primer for anyone who wants to learn more. Its eight chapters assess how the past informs current worldviews in the USA, Britain, the European Union, Russia, China, India, the Middle East and Africa. The differences help to explain, for example, why approaches to trade or human rights diverge considerably.
Consider the opium wars of the 19th century, for example. The imperial western powers forced China to import opium they grew in their Asian colonies. Mass addiction in China guaranteed them huge profits. Britain and other western powers declared that this was “free” trade (also see my essay in Focus section of D+C/E+Z e-paper 2018/12). The plantation workers who were forced to cultivate poppies stayed miserably poor of course, while the white owners propsered. There is a reason why “free trade” does not have a good reputation in China and India.
The opium wars also started what Chinese leaders now call their country’s “century of humiliation”. There still was a Chinese Emperor in Beijing, but his reach was limited. The country became fragmented, with competing power centres aligning with different imperialist powers. Violence and political instability compounded problems of poverty, and that experience confirmed age-old Chinese narratives, according to which only a strong central power can guarantee peace. In two millennia of Chinese history, the worst periods were marked by domestic strife. The lesson that authoritarian rule is preferable to anarchy and chaos makes sense to many people, and the Communist regime uses that message adeptly to claim legitimacy.
Knowing the history of past empires helps to understand other world world regions, of course. Prophet Mohammed started the world religion of Islam in the 7th century, and Arabs fast conquered most of what is now the Middle East, North Africa and Spain. However, the new faith suffered traumatising schism after the prophet’s death. Sunnis and Shiites could not agree on who should be the prophet’s successor. The Arab empire did not last, though cities like Tunis, Cairo, Damascus and Baghdad state important centres of power.
Puri elaborates how the Sunni-Shia distinction later marked relations between the Ottoman empire and the Shia Safavid empire, the precursors of modern Turkey and Iran. He sees the current rivalry between Shia Iran and Sunni Saudi Arabia in that tradition. The scholar argues conclusivesly that while western interventions in North Africa from the late 18th century and the Middle East from the early 20th century on had serious impacts, assessing them does not suffice to understand the complex tensions that still mark this world region.
Puri has South Asian parents, worked for Britain’s Foreign Office and is now an adjunct professor at the Johns Hopkins University in the USA. Of course, a short chapter of 30 pages or so cannot offer a detailed analysis of an entire world region’s complex history. Puri’s book is a good place to start, and readers will probably find those chapters the most useful that deal with the regions they are least familiar with.
The books weakest chapter is the one about sub-Saharan Africa. Part of the problem is certainly that there is no precolonial written history for much of the continent. Adding to the complexity, postcolonial Africa is fragmented into very many sovereign states, many of which are very small, though all are multilingual and multicultural. Moreover, the states are marked by lasting ties to the former colonial powers, the language of a which they still use. Another shortcoming of the book is that it does not contain the chapter on Latin America.
On the other hand, he deserves praise for daring to paint the big picture. In today’s complex and complexly interrelated world, we need to get an overview. Given the vast scope of his essay, one can pardon some small factual errors. For example, the city of Madras was not renamed Chennai in the 1960s, as claimed on page 219. That happened in 1996. Another example is Puri’s claim that the Gezi Park protests occurred in Istanbul in 2011 (page 243), two years earlier than they really did. These minor inaccuracies do not distort the big picture that Puri paints, but they do show that anyone who wants to get a thorough idea of a particular world region, certainly needs to read more.
Book
Samir Puri, 2020: The great imperial hangover – How empires have shaped the world. London, Atlantic books.