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Democracy is democracy is democracy? Changes in evaluations of International institutions in academic textbooks, 1970–2010

DIE - 26. März 2020 - 11:34

This article examines what democracy means when it is used in academic textbook evaluations of international institutions and how the meaning of the term “democracy” in such evaluations has changed over time. An analysis of 71 textbooks on international institutions in the policy areas of international security, environmental, and human rights politics leads us to several answers. We observe slight changes in relation to three aspects. First, the range of democracy-relevant actors expands over time, most notably in relation to nonstate actors as important participants in (or even subjects of) international policymaking. Second, representational concerns become more relevant in justifying demands for greater participation in international institutions. Third, international organizations are increasingly discussed not only as subjects that enhance the transparency and accountability of the policies of their member states, but also as the objects of democratic demands for transparency and accountability themselves.

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Vernetzte Probleme

E+Z - 26. März 2020 - 11:14
Afrikanische Entscheidungsträger müssen mehrere übergreifende Trends berücksichtigen

Der Klimawandel spielt eine Rolle. Der Äquator verläuft durch Afrika, und der Kontinent sei schon überdurchschnittlich heiß, sagt Songwe. Andererseits biete innovative erneuerbare Energieversorgung neue Möglichkeiten. Auch die Digitalisierung biete Chancen, die Afrika nicht verpassen dürfe. In Nairobi leisteten junge Leute heute digitale Dienste für ausländische Kunden. Ihre absolute Zahl sei noch klein, wachse aber schnell. Gleichzeitig urteilt die Ökonomin, dass nicht nur Afrika, sondern auch Europa die digitale Entwicklung großenteils verschlafen habe. Die führenden Konzerne kämen nämlich aus den USA und China.

Songwe urteilt, afrikanische Staaten müssten mehr Steuern eintreiben und mehr Infrastruktur aufbauen. Auf Entwicklungshilfe (Official Development Assistance – ODA) dürften sie sich – besonders angesichts ihres eigenen Wirtschaftswachstums – nicht dauerhaft verlassen. Andererseits lobt Songwe die beschlossene Continental Free Trade Area (CFTA), die mehr innerafrikanische Wirtschaftsbeziehungen ermöglichen werde. Sie spricht von einer „neuen Art des Multilateralismus“.

Die Ökonomin warnt, Afrikas Volkswirtschaften seien dabei, die Chance einer demografischen Dividende zu verpassen (siehe Hauptbeitrag). Südafrika und Nigeria hätten das schon getan. Andererseits sei es positiv, dass 92 Prozent aller afrikanischen Mädchen heute zur Schule gingen und unter Studierenden an Hochschulen die Geschlechterparität erreicht sei. Auf dem Arbeitsmarkt sehe es aber anders aus, denn beispielsweise nur sieben Prozent der Angestellten der Finanzwirtschaft seien weiblich. Fachleuten ist klar, dass Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung junge Frauen mehr betrifft als junge Männer, was traditionelle Rollenvorstellungen stärkt und möglicherweise dazu führt, dass Geburtenraten langsamer sinken (siehe auch Beitrag von Samir Abi im Schwerpunkt des E+Z/D+C e-Paper 2020/04).

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Strategies to strengthen socially responsible public procurement practices in German municipalities: a mapping exercise

DIE - 26. März 2020 - 10:34

Socially Responsible Public Procurement (SRPP) is a tool to use the market power of the public sector to trigger private companies to provide socially responsible products and services. In this sense, SRPP contributes to achieving SDG 12 of the Agenda 2030 (“Ensure sustainable consumption and production patterns”). However, while regulations at EU level and within the member states encourage SRPP, German municipalities lack effective implementation of social criteria in their tenders. This gap seriously decreases the triggering effect of the country’s procurement expenditures of which municipalities account for more than 50 per cent. By triangulating interview data with secondary literature, this paper identifies success factors and triggers for the introduction and consolidation of SRPP practices in German municipalities. Our research shows that there is not one gold standard of implementing SRPP in a municipality (as suggested by most existing toolboxes and handbooks on the topic). Rather, our paper presents a compilation of various different entry points from which practitioners may embark on fitting pathways. Beyond this, we have translated the most crucial success factors and triggers into nine recommendations for political action, for example, with regard to clear and ambitious regulations; measures to ensure broad support for SRPP within the municipal administration; and approaches for a more strategic procurement management. Our research also highlights the role played by individuals, that is, the importance of personal commitment for successful implementation of SRPP. This finding, however, is problematic when it comes to transferring and upscaling good practices. To reach a high level of broad and ambitious SRPP action, the balance between individual, regulatory and institutional measures has to change for the benefit of the latter two.

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Kaum Jobs, Massen junger Leute

E+Z - 26. März 2020 - 10:13
Weshalb Vollbeschäftigung in Afrika von kluger Politik abhängt

Die Zahlen sprechen für sich. Tilman Altenburg vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) schätzt, dass 350 Millionen Afrikaner unter harten Bedingungen, ohne soziale Sicherung und mit geringen Einkommen im informellen Sektor rackern (siehe hierzu auch Hans Dembowski im Monitor von E+Z/D+C e-Paper 2019/11). Erschwerend kommt hinzu, dass jährlich 13 Millionen junge Menschen auf die Arbeitsmärkte drängen. Laut Altenburg braucht Afrika jährlich 25 Millionen neue, menschenwürdige Arbeitsplätze.

Gut wäre eine demografische Dividende, wie sie Schwellenländer in Ost- und Südostasien in den vergangenen Jahrzehnten erlebten. Wie Altenburg ausführt, ermöglichte dort das große Angebot an jungen Arbeitskräften, die sich nicht um abhängige Familienmitglieder – ob Kinder oder Senioren – kümmern mussten, Industrialisierung (siehe Box Samir Abi im Schwerpunkt des E+Z/D+C e-Paper 2020/04). Die Beschäftigungsbedingungen waren hart. Trotz niedriger Löhne waren die Einkommen aber höher als in der Vergangenheit. Die Exporte expandierten schnell und Volkswirtschaften begannen zu prosperieren.

Die große Frage ist, ob solch eine Dynamik auch in Afrika ausgelöst werden kann. Bei einer DIE-Konferenz im Februar wies Altenburg daraufhin, dass globale Megatrends eine Rolle spielen – wie etwa der demografische Wandel, Verstädterung und neue Muster im Welthandel. Derlei könne nützlich, aber auch hinderlich sein.

Fachleute erkennen derzeit jedenfalls keinen Entwicklungsmotor, der sich in Afrika als so wirkungsvoll erweisen könnte wie das Wachstum der Leichtindustrie in Asien. Die Problemlage ist außerordentlich komplex (zur Einschätzung der Lage durch die UN Economic Commission for Africa siehe Kasten).

Manche Wissenschaftler hoffen, dass chinesische Industrieunternehmen ihre Produktion in Niedriglohnländer verlagern, weil die Löhne in der Volksrepublik deutlich steigen. Die Erwartung, dass so Millionen neuer Jobs in Afrika entstehen, ist aber vermutlich überzogen. Dafür sprechen jedenfalls Studien des DIE sowie des Londoner Overseas Development Institute (ODI). Deren Forschungsstand besagt,

  • dass chinesische Firmen am liebsten in Asien investieren,
  • dass sie wegen Automatisierung und Digitalisierung weniger Arbeitskräfte brauchen, und
  • dass chinesische Unternehmen umso größeres Interesse an Auslandsinvestitionen haben, je größer die Anteile nicht chinesischer Investoren an ihrem eigenen Kapital sind, was hieße, dass westliche Investoren auch in diesem Kontext für Direktinvestitionen in Afrika entscheidend blieben.

Lindsay Whitfield von der Universität Roskilde hat sich auf internationale Lieferketten spezialisiert. Sie sagt, es reiche nicht mehr, Sonderwirtschaftszonen einzurichten, um beispielsweise die Textilindustrie ins Land zu holen. Trotz großer diesbezüglicher Anstrengungen habe sich beispielsweise Äthiopien mit der Integration in Lieferketten sehr schwer getan. Niedrige Löhne hätten nicht gereicht. Wie Whitfield ausführt, kommt es darauf an, internationale Markenunternehmen ins Boot zu holen. Lieferketten seien heute sehr anspruchsvoll und würden präzise gemanagt. Äthiopien sehe nun erste Erfolge, aber diese Strategie könne nicht in vielen Ländern funktionieren.

Wachsende Städte

Eine weitere Hoffnung ist, dass Urbanisierung und die Nachfrage wachsender Mittelschichten Chancen für breitenwirksame Entwicklung bieten. Ousmane Badiane vom multilateralen International Food Policy Research Institute (IFPRI) in Washington erkennt ein großes Beschäftigungspotenzial in der Modernisierung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Stadt und Land. Ernten sollten regional verarbeitet werden und die Produkte dann effizient an städtische Verbraucher geliefert werden (siehe seinen mit Shenggen Fan verfassten Aufsatz in der Tribüne von E+Z/D+C e-Paper 2019/12). Dabei kann sich moderne digitale Technik als nützlich erweisen (siehe Interview mit Peter Njonjo im Schwerpunkt von E+Z/D+C e-Paper 2019/11).

Abebe Shimeles von der multilateralen afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) erkennt solche Chancen auch, warnt aber, sie dürften nicht überschätzt werden. Afrikas neue Mittelschichten hätten sich noch nicht stabilisiert. Viele Familien fielen wieder in Armut zurück, während andere neu den Aufstieg in die Mittelschicht schafften. Soziale Ungleichheit bleibe stark ausgeprägt.

Bildung sei wichtig, sagt Shimeles, bringe aber bislang eher individuelle als gesellschaftliche Erträge. Höhere Produktivität könnte Volkswirtschaften beflügeln, aber weder Berufsbildung noch Hochschulen hätten solche Trends in Afrika ausgelöst.

Weil die Privatwirtschaft allein voraussichtlich nicht die nötigen Arbeitsplätze anbieten wird, spricht sich Joachim von Braun von der Universität Bonn für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen aus. Staaten müssten sich um Beschäftigung kümmern, und zugleich bestehe ein großer Bedarf an zusätzlicher Infrastruktur. Arbeitsbeschaffungsprogramme dienten beiden Zielen.

Es gibt kein Rezept, um demografische Dividenden in Afrika einzustreichen. Nötig ist jedenfalls kluge Wirtschaftspolitik. Regierungen müssen erkennen, welche Branchen in ihrem Land Wettbewerbsvorteile haben und entsprechende Förderkonzepte umsetzen.

Leider besteht Zweifel daran, dass afrikanische Politiker ihren Aufgaben gewachsen sind. Stefan Dercon von der Universität Oxford warnt, Neopatrimonialismus sei weit verbreitet: Regierungen verwendeten staatliche Ressourcen, um Allianzen mit mächtigen Interessengruppen zu schließen, und die Beteiligten sicherten dann gemeinsam ihre Privilegien.

Dercon befindet, allzu wenige Länder in Afrika hätten die nötigen Grundlagen für einen „nationalen Wachstumspakt“. Einigen traut er Erfolg zu – beispielsweise Kenia und Äthiopien in Ostafrika oder Ghana und Senegal in Westafrika. Um die Art von politischem Konsens zu erreichen, der in asiatischen Schwellenländern wertvoll war, müssten folgende Grundvoraussetzungen erfüllt sein:

  • Frieden und politische Stabilität,
  • effektive Staatsapparate sowie
  • Spitzenpolitiker und Eliten, die Wirtschaftswachstum zur Priorität machten.

Ein erfahrener Vertreter einer bilateralen Entwicklungsagentur, der nicht namentlich genannt werden will, erkennt einen markanten Widerspruch: Regierungsführung zu verbessern sei eine langfristige Aufgabe, die nicht viel Geld koste, aber intensive Zusammenarbeit bei der Ausbildung von Fachleuten, der Stärkung von Institutionen und der Definition von Normen erfordere. Entwicklungshilfe (Official Development Assistance – ODA) sei dagegen auf möglichst großen Mittelabfluss ausgerichtet und stütze sich dabei regelmäßig auf Behörden mit neopatrimonialen Eigenschaften. Quantitativ hohe ODA-Zielmarken seien deshalb tendenziell dysfunktional.

Auch Carlos Lopes von der Afrikanischen Union (AU) räumt ein, die Komplexität der Herausforderungen überfordere die Kapazitäten vieler Regierungen. Die internationale Debatte sei aber hilfreich und führe zu höheren Ansprüchen.

Aus seiner Sicht könnte auch das Bevölkerungswachstum in Afrika schneller zurückgehen, als bislang erwartet. Rückläufige Mütter- und Kindersterblichkeit seien vielversprechend. Da Gesellschaften auf anderen Kontinenten schnell alterten, könnte Afrikas Jugendlichkeit, die heute vielfach als Zeitbombe wahrgenommen wird, sich sogar als globales öffentliches Gut erweisen, urteilt Lopes.

Hans Dembowski ist Chefredakteur von E+Z/D+C.
euz.editor@dandc.eu

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Themensammlung Coronavirus: Alle Infos auf einen Blick

ONE - 26. März 2020 - 9:03

Das Coronavirus stellt uns vor eine nie dagewesene Herausforderung. Menschen weltweit sind betroffen, unser aller Alltag hat sich über Nacht völlig verändert. Die Pandemie ermahnt uns, wie wichtig es ist, für starke Gesundheitssysteme weltweit zu kämpfen

Doch die Krise erinnert uns auch: In diesen unsicheren Zeiten ist Solidarität und Zusammenhalt wichtiger denn je. In den kommenden Monaten werden wir bei ONE alles dafür tun, Menschen, die besonders stark von der Krise betroffen sind, zu unterstützen. Egal ob diese auf der anderen Straßenseite oder in einem weit entfernten Land leben. 

Auf dieser Seite haben wir einige wichtige Informationen zusammengetragen. Wie kann ich Corona vor meiner Haustür und in der Welt bekämpfen? Wie kann ich mich von meinem Sofa für eine bessere Welt engagieren? Was muss die Politik jetzt tun, um insbesondere Menschen in armen Ländern zu unterstützen? Für regelmäßige Updates von ONE, folgt uns bei Twitter und Facebook. Für medizinischen Rat und amtliche Statistiken besucht die Seite des Robert-Koch-Instituts oder des Gesundheitsministeriums.

Geschichten, die Mut machen

Ibrahim A., ONE-Jugendbotschafter:

Ich habe in Syrien im Krieg in der Notaufnahme gearbeitet. Als Krankenpfleger hat mir dort Hoffnung gegeben, dass auch die schlimmsten Krisen vorbeigehen und Menschen im Notfall zusammenhalten. Wir Menschen sind in Krisen solidarischer als sonst, weil wir merken, dass wir am Ende mehr gemeinsam haben, als uns trennt. Das ist auch der Grund, warum ich mich als ONE-Jugendbotschafter engagiere. Ich bin mir sicher, dass wir zusammen auch diese Krise überstehen werden.

Kornelia F., ONE-Unterstützerin:

Wir sitzen alle in einem Boot, das ist mir jetzt noch mehr bewusst geworden als es vorher schon der Fall war. Ich denke, dieses kleine Virus, was uns gerade in Atem hält will uns sagen: Egoismen und Nationalismen haben hier keinen Platz mehr. Deshalb versuche ich mich noch stärker um andere zu kümmern, weit über die Grenzen hinaus. Ich glaube an eine bessere Welt danach.

Uns erreichen unglaublich viele bewegende Nachrichten von Unterstützer*innen weltweit. Danke, das macht Mut!

Zusammen ist man weniger allein

Zusammen ist man weniger allein – doch in Zeiten von social distancing muss man sich neue Wege überlegen, um gemeinsam aktiv zu werden. Umso mehr freut es uns, wie viele kreative Initiativen und solidarische Aktionen auf Grund des Coronavirus gerade in ganz Deutschland entstehen. 

  • Im Gespräch bleiben: Der Besuch von Enkelinnen oder Pflegern bleibt aus, die große Einsamkeit klopft an? Das “Silbertelefon” bietet eine Hotline, an die sich ältere Menschen wenden können, die einfach mal reden wollen. 
  • Über den Tellerrand blicken: Einkäufe sind aufreibend geworden, die Stimmung angespannt, die Regale vorübergehend leer… Doch was für manche einfach nur lästig ist, kann für Menschen in Risikogruppen eine große Belastung werden. Umso mehr freuen wir uns über Nachbarschaftsinitiativen, die Senior*innen den Gang in den Supermarkt abnehmen. Oder über Menschen, die den Tafeln in diesen schwierigen Zeiten unter die Arme greifen. 
  • Helfende Hände digital: Über 25 000 Menschen haben an dem Wir vs. Virus Hackathon der Bundesregierung teilgenommen. Dabei sind viele großartige Ideen entstanden. Eine die uns besonders gut gefällt ist Match4Healthcare. Mit der App können medizinische Einrichtungen nach Helfer*innen suchen. 
  • Ohren auf: Musik verbindet. Deshalb kann jeder der sich traut, an Balkon-Konzerten teilnehmen. Auch wenn ihr sonst nur unter der Dusch singt – kramt das längst vergessenes Instrument hervor oder singt aus voller Kehle mit den Nachbarn um die Wette. Und auch einige Profimusiker*innen sind beim gemeinsamen Musizieren dabei. Der Pianist Igor Levit streamt jeden Abend ein Live Konzert aus seiner Wohnung und unsere Freund*innen von Global Citizen bringen Popstars weltweit bei der virtuellen Konzertreihe #TogetherAtHome zusammen. 
  • Niemanden zurücklassen: Die Krise trifft nicht nur Deutschland, sondern Menschen weltweit. Auch an den EU-Außengrenzen. Die Kampagne #LeaveNoOneBehind macht auf die Situation von Geflüchteten und Obdachlosen aufmerksam. Unterzeichne jetzt ihre Petition.

Kennt ihr weitere Initiativen, die gerade besonders wichtige und gute Arbeit machen? Dann schreibt es uns in die Kommentare.

Tipps und Leseempfehlungen
    • Wann gibt es einen Impfstoff und wie können wir in Zukunft solche Ausbrüche verhindern? Diese und andere Fragen rund um das  Coronavirus treiben uns gerade um – wir haben deshalb darüber geschrieben. 
    • Auch wenn uns das Coronavirus vor unserer eigenen Haustür gerade besonders beschäftigt, werfen wir auf unserer Website einen Blick auf die Entwicklungen in Afrika. Denn Viren kennen keine Grenzen, Solidarität übrigens auch nicht. 
    • Social Distancing ist notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Doch zum Glück gibt es viele gute Möglichkeiten, sich auch in den eigenen vier Wänden für eine bessere Welt zu engagieren. 
    • Leider sind aktuell viele Falschnachrichten im Umlauf. Uns hilft der Faktencheck von Correctiv, um den Durchblick zu behalten.  
    • Euch schwirrt der Kopf bei so vielen Nachrichten zu Corona? Wir lieben Quarks, ein öffentlich-rechtliches Wissensmagazin, für die super anschaulichen Erklärvideos. Auf ihrem YouTube-Kanal beantworten sie viele spannende Fragen rund um den Corona-Virus.
    • Ihr sprecht mit Kindern über Corona? Dann hilft euch vielleicht die ZDFtivi Logo – Themenseite. Dort findet ihr viele kindgerechte Informationen. Oder ihr beteiligt euch an der Regenbogen – Aktion. Wir freuen uns auf jeden Fall über jeden einzelnen Regenbogen, den wir entdecken.

In Zeiten von #COVID19 wollen wir hören, welche Nachrichten Euch in letzter Zeit Mut gemacht haben ???? @ONEscherwin sieht Zeiten wie diese als einen Test für uns alle, den wir bestehen, wenn wir zusammenhalten. Mach mit: https://t.co/CvxNswup1x ✍️ #MondayMotivation #ONEActivists pic.twitter.com/Q1KWDaTL3D

— ONE in Deutschland (@ONEDeutschland) March 30, 2020

Wir hoffen ihr findet diese Übersicht hilfreich. Falls wir was vergessen haben, lasst uns gerne einen Kommentar da. An dieser Stelle wollen wir von ONE noch Danke sagen. Danke an alle, die unseren Alltag in Krisenzeiten möglich machen. Und ein herzliches Dankeschön an alle Menschen, die in diesen unsicheren Zeiten Solidarität mit Schwächeren zeigen.

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Warum Soziale Sicherung in der Corona-Krise entscheidend ist

DIE - 26. März 2020 - 9:00

Es war eine der verheerendsten Seuchen der Menschheit: Bis zu 50 Millionen Tote weltweit forderte die Spanische Grippe 1918 und 1919. Es gibt viele Parallelen zum aktuellen Coronavirus, und die Weltgemeinschaft tut gut daran, aus vergangenen Pandemien wie der Spanischen Grippe zu lernen. Damals kamen auf jeden Grippetoten vier Personen, die zwar überlebten, aber verarmten. Um solch ein Szenario zu verhindern, müssen jetzt soziale Sicherungssysteme genutzt und angepasst werden, die Menschen unbürokratisch und schnell helfen.

Als die ersten Menschen Anfang 1918 an der Spanischen Grippe starben, glaubte zunächst niemand an eine hochansteckende Krankheit. Dabei hatte das aggressive Virus als erstes Soldaten in den USA erwischt. Die Truppenbewegungen des Ersten Weltkriegs sorgten dafür, dass die Grippe rasend schnell um die Erde ging. Auch in Deutschland überrollte die Pandemie Städte und Dörfer: anfangs langsam, dann explosionsartig. Alleine in Deutschland starben nach einem Jahr bereits 300.000 Menschen. In den USA waren es knapp 700.000 und in Indien gar über 17 Millionen. Jede*r Erkrankte infizierte damals drei bis vier Menschen. Ähnlich wie bei Corona reichte es, das Virus einzuatmen. Nach zwei bis elf Tagen brach die Grippe aus; die meisten Todesfälle gab es durch eine von der Krankheit verursachte Lungenentzündung. Wie in der heutigen Zeit gab es damals noch keinen Impfstoff.

Zwei Prozent der Weltbevölkerung starben und die Spanische Grippe führte zu einem globalen ökonomischen Schock. Anders als bei der derzeitigen Corona-Pandemie handelte es sich bei den Opfern damals aber hauptsächlich um 15- bis 40-jährige Männer, was bedeutete, dass ein großer Teil der Menschen im arbeitsfähigen Alter verstarb. Ähnlich wie in der aktuellen Corona-Krise brachen zudem die Kapitalerträge ein, die Löhne sanken und das gesamte Weltwirtschaftswachstum verlangsamte sich, weil weniger produziert und konsumiert wurde.

In der Folge stieg die Einkommensarmut in vielen Ländern stark an. Allerdings nicht in allen Ländern in gleichem Maße. Es gibt Anzeichen dafür, dass Länder, die zumindest über rudimentäre soziale Sicherungssysteme verfügten, besser mit den Folgen der Grippe fertig wurden, weil eine starke Verarmung der Bevölkerung verhindert und die Binnennachfrage gestützt wurde. In Schweden wurden beispielsweise mehr Menschen mit dem nötigsten in Armenhäusern versorgt, was Vielen nach der Krise half, wieder auf die Beine zu kommen.

Aus den Erfahrungen mit der Spanischen Grippe kann die Weltgemeinschaft lernen, besonders in einer Situation, in der sich die ökonomischen und sozialen Auswirkungen des Coronavirus in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen abzeichnen. Um einen massiven Anstieg der Armut zu verhindern, besteht deshalb die Notwendigkeit, die bestehenden sozialen Sicherungssysteme umfangreich zu nutzen und Zahlungen von Geldtransfers an arme Bevölkerungsgruppen nun schnell auszuweiten. Dadurch ließen sich zumindest die gravierendsten ökonomischen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie eindämmen. Einige Länder haben bereits erste Schritte in diese Richtung unternommen; so wurden in Kolumbien und Brasilien die bestehenden Sozialtransferprogramme ausgeweitet. Auch Peru plant, 3 Millionen arme Haushalte mit Bargeldtransfers in Höhe von je rund 100 US-Dollar zu unterstützen. Länder mit unzureichenden sozialen Sicherungssystemen sollten mit finanzieller Unterstützung internationaler Geber rasch Maßnahmen zum Schutz der Ärmsten umsetzen. Die Einrichtung eines globalen Fonds zur Eindämmung der Folgen der Corona-Pandemie ist dringend geboten.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit sollte den Ausbau sozialer Sicherungssysteme in Zukunft stärker fördern – vor allem durch Beratung und finanzielle Anreize. Zwei Maßnahmen sind besonders wichtig, um bei der Prävention und Bewältigung von Pandemien und Krisen zu helfen. Erstens ist es nötig, flächendeckende Sozialtransferprogramme aufzubauen. Die Programme sollten so flexibel angelegt werden, dass sie im Fall von Krisen in kurzer Zeit mehr Begünstigte aufnehmen und auch große Geldtransfers an arme Bevölkerungsgruppen stemmen können. Als gutes Beispiel gilt hier das Productive Safety Net Programme in Äthiopien. Zweitens ist es nötig, Gesundheitssysteme im Sinne von Universal Health Coverage massiv zu stärken. Dies umfasst neben der Verbesserung der Gesundheitsversorgung auch einen kostenfreien Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen durch öffentliche Krankenversicherungen.  

Beide Maßnahmen bergen das Potential einen Teufelskreis zu durchbrechen. Denn Pandemien wie die spanische Grippe waren für eine Zunahme von Armut und Ungleichheit verantwortlich. Eine Zunahme der Zahl armer Menschen kann aber wiederum zu einer größeren Ausbreitung zukünftiger Pandemien führen. Tatsächlich haben Haushalte mit niedrigem Einkommen oft weniger Mittel um sich zu schützen und eine eigene Ansteckung und eine Ansteckung anderer zu vermeiden. Daher erhöhen die genannten Maßnahmen die wirtschaftliche und soziale Resilienz ganzer Gesellschaften in Zeiten von Pandemien.

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Wie wird aus der Corona-Krise eine Chance für Veränderungen?

reset - 26. März 2020 - 7:35
Unsere Gesellschaften stehen angesichts der Corona-Epidemie vor gewaltigen Herausforderungen. Und das Ausmaß der Katastrophe ist noch nicht absehbar. Wie kann die Krise auch zur Chance für eine nachhaltige Transformation werden?
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Das Flüchtlingsdrama in Syrien, der Türkei und Griechenland

SWP - 26. März 2020 - 0:00

Das dramatisch anwachsende Flüchtlingselend in der syrischen Provinz Idlib, auf den griechischen Inseln und an den EU-Außengrenzen zeigt: Die Europäische Union ist asyl- und migrationspolitisch zerrissen sowie außen- und sicherheitspolitisch kaum handlungsfähig. Was kann sie dennoch unternehmen, um das Flüchtlingsdrama zu bewältigen? Diese Frage ist angesichts der Ausbreitung von Covid-19 noch dringlicher geworden. Die EU-Türkei-Erklärung von 2016 hat die Kooperation mit Ankara bei der humanitären Hilfe und der Grenzüberwachung gestärkt, weist aber große Schwächen auf. Ein umfassender Ansatz ist nötig. Die EU sollte sich darauf konzentrieren, der Türkei neue Finanzmittel zur Verfügung zu stellen, die ergänzt werden sollten durch massive Hilfen für Griechenland und die Nachbarstaaten Syriens. Zu­dem sollten sich die Europäer für die Schaffung einer Schutzzone in Nord­syrien einsetzen.

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Couch-Aktivismus – 5 Ideen für dein Engagement in den eigenen vier Wänden

ONE - 25. März 2020 - 16:40

Du denkst Aktivist*in sein heißt auf Demos gehen und laut sein oder mit Menschen auf der Straße ins Gespräch kommen? Du glaubst, dass man vor die Tür gehen muss, um sich zu engagieren? Weit gefehlt! Auch aus dem eigenen Wohnzimmer heraus gibt es viele tolle Möglichkeiten aktiv zu werden. Und das Beste daran? Du musst dafür noch nicht mal von deinem Sofa aufstehen.

Die COVID-19-Epedemie zwingt uns aktuell zuhause zu bleiben. Und solange wir uns nicht im schwierigen Spagat zwischen Home Office und Kinderbetreuung befinden, haben wir auf einmal sehr viel von etwas, das sonst ein kostbares Gut ist: Zeit. Warum nutzen wir diese neu gewonnene Zeit nicht, um endlich sozial aktiv zu werden und uns für eine gerechtere Welt einzusetzen? Wie das in Zeiten sozialer Distanzierung gehen soll, fragst du dich? Wir haben dir hier ein paar Anregungen zusammengestellt.

  1. Informier dich

Du möchtest dich für das Ende extremer Armut einsetzen oder für Gleichberechtigung, aber du hast das Gefühl, dass dir dafür das Hintergrundwissen fehlt? Dann ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um dich über dein Herzensthema schlauzumachen. Schnapp dir ein Buch, recherchiere nach wissenschaftlichen Artikeln oder höre einen Podcast. Es gibt so viele Möglichkeiten dein Wissen zu erweitern. Vielleicht gibt es ja auch Filme oder Serien, die sich mit deinem Thema beschäftigen?

Wissen ist Macht.

Deine neu gewonnenen Perspektiven werden sich in deinem künftigen Engagement sicher auszahlen.

Dir fehlt die Inspiration für dein nächstes Leseabenteuer? Hier findest du die Insider-Tipps unseres Policy-Teams (auf Englisch).

Du möchtest die Zeit nutzen, um mehr afrikanische Autor*innen kennenzulernen? Dann findest du hier unsere Leseempfehlungen.

  1. Mobilisiere dein Umfeld

Du hast gerade keine Möglichkeit deine Freund*innen persönlich zu treffen? Kein Problem. Es gibt genug andere Wege dein Umfeld zu mobilisieren. Gerade, wenn du nicht rausgehen kannst, ist es umso wichtiger, deine sozialen Kontakte anderweitig aufrechtzuerhalten.

ONE-Jugendbotschafterin Anne spricht mit ihren Freund*innen übers Telefon über eine starke Europa-Afrika-Partnerschaft in Zeiten von COVID-19.

Du hast gerade ein spannendes Buch einer inspirierenden Aktivistin gelesen? Dann teile doch deine Buchempfehlungen mit deinen Freunden auf WhatsApp oder Telegram. Du hast gerade eine coole Kampagne entdeckt? Dann leite sie doch per E-Mail an deine Familie weiter. Und wolltest du nicht sowieso mal wieder mit deinen Freund*innen Skypen? Dann nutzt die Zeit, um euch über euer Engagement zu unterhalten oder, um eine gemeinsame Aktion zu planen.

  1. Werde Online-Aktivist*in

Das Internet bietet tolle Möglichkeiten, sich auch von zuhause aus zu engagieren – ohne, dass du dich dafür groß bewegen musst. Die einfachste Möglichkeit: Petitionen unterzeichnen und diese mit deinen Freund*innen teilen. Setz dich doch zum Beispiel mit ONE und Gavi für den Ausbau von Gesundheitssystemen weltweit ein.

Wenn du mehr Zeit hast, kannst du die sozialen Medien nutzen, um dich aktiv in gesellschaftliche Debatten einzubringen. Du bist bereits Social Media-Profi? Dann nutze Facebook, Instagram, Twitter und Co. doch für einen Online-Protest. Schreibe deine Botschaft auf ein Papp-Schild und poste es auf deinen Kanälen. So zeigst du auch in Zeiten sozialer Isoliertheit deine Solidarität. Wie hier zum Beispiel unser Team in Frankreich.

Das ONE-Team in Frankreich zeigt seine Solidarität.

Tipp: Als ONE-Unterstützer*in informieren wir dich immer über aktuelle Möglichkeiten online aktiv zu werden.

  1. Plane deine nächsten Aktionen

Ja, es wird auch eine Zeit nach Corona geben! Und genau dafür kannst du dich jetzt vorbereiten. Du hast Lust mal hinter einem Infostand zu stehen, eine Veranstaltung oder einen Workshop zu organisieren oder vielleicht sogar eine*n Politiker*in aus deinem Wahlkreis zu treffen? Dann ist jetzt genau die richtige Zeit deine Aktion zu planen. Gute Vorbereitung ist bereits die halbe Miete. Und mit einem gut ausgearbeiteten Plan in der Tasche, wirst du dich umso mehr freuen, wenn du dann endlich richtig durchstarten kannst.

ONE-Jugendbotschafter*innen in Aktion.

Du weißt noch gar nicht, wofür du dich engagieren willst? Dann starte doch ONE Regional in deiner Stadt!

  1. Werde kreativ mit deinen Kindern

Du musst dich den ganzen Tag um deine Kinder kümmern und hast eigentlich gar keine Zeit dich mit anderen Dingen zu beschäftigen? Warum engagierst du dich dann nicht einfach zusammen mit ihnen? Um ihnen zu zeigen, dass auch andere Kinder zuhause bleiben müssen und sie damit nicht alleine sind, kannst du mit ihnen zum Beispiel an dieser schönen Aktion teilnehmen. Viele Eltern in Deutschland und anderen Ländern malen aktuell Regenbögen mit ihren Kindern und hängen sie gut sichtbar für andere Kinder und Erwachsene ins Fenster.

Regenbögen an Fenstern geben nicht nur Kindern Hoffnung.

Du bastelst gerne? Dann ist „Craftivism“ genau das Richtige für dich! Und auch deine Kinder werden es lieben. Tob dich doch einfach kreativ aus und verbinde dein Werk mit einer politischen Message. Anregungen dafür findest du hier. Natürlich kannst du diese Ideen auch ohne Kinder umsetzen.

Wie du siehst, braucht es nicht viel, um aktiv zu werden. Also gib dir einen Ruck. Auch als Couchpotato kannst du dich für eine bessere Welt einsetzen. 

Dir fallen noch mehr Möglichkeiten ein sich von zuhause aus zu engagieren? Dann ab damit in die Kommentare!

 

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Coronavirus in Vietnam: INKOTA-Projektregion betroffen

INKOTA - 25. März 2020 - 16:31
Auch die Projektarbeit von INKOTA in Vietnam ist vom neuen Coronavirus betroffen. Nachdem Ende Januar die ersten Fälle im Land bekannt wurden, ergriff die vietnamesische Regierung sofort weitreichende Maßnahmen: Schulen und Universitäten wurden geschlossen, größere Versammlungen und Veranstaltungen wurden abgesagt, Kontrollen erhöht und Grenzübergänge geschlossen. Zudem wurden immer wieder ganze Ortschaften unter Quarantäne gestellt, sobald der Verdacht aufkam, dass ein*e Bewohner*in Kontakt zu einer infizierten Person gehabt haben könnte - so auch zunächst eine Gemeinde, in der auch Projektpartner von INKOTA aktiv sind. Hierdurch ließ sich ein großflächiger Ausbruch zunächst verhindern. Ende Februar wagte man bereits aufzuatmen, als alle 16 bis dahin erkrankten Personen wieder genesen waren und es über Wochen zu keinen Neuinfektionen kam. Die rigorosen Ausgangsbeschränkungen wurden allmählich aufgehoben und das öffentliche Leben wiederaufgenommen. Dann kam das Virus zurück Doch Anfang März kam das Virus zurück. Eine Flugreisende wurde positiv getestet, nachdem sie bereits weitere Passagiere angesteckt hatte. Zwar wurden die Vorsichtsmaßnahmen der Regierung umgehend nochmal drastisch verschärft und zum Beispiel ein komplettes Einreiseverbot für Europäer*innen erlassen. Mittlerweile grassiert das Virus jedoch in mehreren Provinzen und die Sorge ist groß, dass das lokale Gesundheitssystem einem großflächigen Ausbruch des Virus über kurz oder lang nicht gewachsen sein wird - auch wenn bislang (Stand 24.3.2020) in Vietnam noch keine Todesopfer zu verzeichnen sind. INKOTA-Projektarbeit zu Corona-Zeiten Für unsere Partnerorganisationen bedeutet die Situation, dass sie seit Beginn des Ausbruchs ihre Projektaktivitäten stark einschränken und schließlich komplett einstellen mussten. Feldbesuche sind nicht mehr möglich, Trainings, Workshops und Versammlungen von Projektteilnehmenden unterbunden. Die Mitarbeitenden unserer Partnerorganisationen dürfen nur noch aus dem Home-Office heraus arbeiten - ähnlich wie auch wir hier in Deutschland. Und es weiß niemand so genau wie es weitergeht. INKOTA unterstützt seit den 90er Jahren Projekte in Vietnam. Aktuell arbeiten wir mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen, die ethnische Minderheiten im nördlichen und zentralen Hochland unterstützen. Zurzeit fördern wir drei Projekte:
  • In der Gemeinde Tan Loi, 90 Kilometer nördlich von Hanoi, unterstützen wir ein Projekt unserer Partnerorganisation DWC – The Center for Promoting Development for Women and Children. sie arbeiten daran, durch mehr Partizipation, den Menschen vor Ort ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.
    Erfahren Sie mehr zu diesem Projekt in Vietnam

  • Im nördlichen Zentralvietnam, in der Gemeinde Ngoc Lam, fördern wir ein Projekt unserer Partnerorganisation CHIASE – The Center of Help for Indigenous value promotion And Sustainable Environment. Hier leben zwangsumgesiedelte Angehörige der Thai-Minderheit in bitterer Armut. Sie wurden aus ihrem 200 Kilometer entfernten Heimatort vertrieben, weil dort ein Wasserkraftwerk gebaut wurde. CHIASE unterstütz die Menschen dabei, kleine Erzeugergemeinschaften zu gründen und lokal angepasste Anbau- und Viehzuchtmethoden zu entwickeln.
    Erfahren Sie mehr zu diesem Projekt in Vietnam
Corona-Virus-Song geht viral Das vietnamesische Gesundheitsministerium hat sich im Kampf gegen das Virus etwas Besonderes einfallen lassen: Mit einem animierten Popsong-Video klärt es darüber auf, wie man sich vor einer Infektion schützen kann. Das Video wurde bereits millionenfach auf YouTube geklickt. In den sozialen Medien tragen Vietnames*innen nun einen Wettbewerb aus: Sie stellen Videos von sich mit den besten Tanzperformances zum Anti-Corona-Song ins Internet. Jetzt das Video des vietnamesischen Gesundheitsministeriums ansehen Jetzt TikTok-Tanzperformance der Tänzer Quang Đăng ansehen
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How can we make research in the “Global South” more ethical?

DIE - 25. März 2020 - 16:27

The Belmont Report from 1978 outlines the fundamental principles that should guide ethical human subject research worldwide. The ethics guidelines of many scientific associations (e.g., the American Sociological Association and the American Political Science Association) reflect the Belmont Report and Institutional Review Boards (IRBs) take these principles as a basis to assess whether proposed research projects meet ethical standards. However, the focus of the application of these principles predominantly lies on safeguarding and protecting study participants. While participants are usually the most vulnerable stakeholders and protecting them is of primary importance, research staff both from the Global South and North have largely been neglected in this ethical discussion.

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UNICEF: „Kinder sind die unsichtbaren Opfer von Covid-19“

Unicef - 25. März 2020 - 16:08
Kinder sind die unsichtbaren Opfer dieser Pandemie. Wir sind besorgt über die kurz- und langfristigen Auswirkungen auf ihre Gesundheit, ihr Wohlbefinden, ihre Entwicklung und ihre Zukunftsperspektiven.
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Humanität oder Barbarei

E+Z - 25. März 2020 - 15:56
Die Flüchtlingspolitik weckt Zweifel daran, dass die EU Menschenrechte so ernst nimmt, wie sie das anderen predigt

Der Grund für die Migrationswelle ist der seit 2011 anhaltende Syrienkrieg, in dem sich die Lage erneut zugespitzt hat. Das herrschende Regime von Präsident Baschar al-Assad überzog in den vergangenen Wochen und Monaten die letzte Rebellenhochburg Idlib unweit der syrisch-türkischen Grenze mit einem Bombenhagel. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan unterstützt dagegen die Rebellen und fühlt sich von der NATO und der EU im Stich gelassen.

Wahr ist aber auch, dass er seine eigene Syrienpolitik nicht mit den Partnern abgestimmt hat. Er hat sich zeitweilig mit Russland verbündet, steht nun aber plötzlich wieder als Widersacher russischer Machtinteressen da. Um den Druck auf die EU zu erhöhen, hat er Flüchtlingen weißgemacht, sie könnten in die EU ausreisen. Richtig daran war allerdings nur, dass die Türkei dies nicht verhindern würde.

Der Kontext ist kompliziert. Die Türkei hat bislang laut dem UN-Flüchtlingswerk UNHCR etwa 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen – so viele wie kein anderes Land der Welt und auch deutlich mehr als alle EU-Mitglieder zusammen. Die EU hat mit Erdogan vereinbart, dass sie die Türkei finanziell unterstützt, wenn er keine Flüchtlinge ausreisen lässt. Darüber, ob das Geld reicht und wie viel mehr die Türkei bekommen sollte sowie über weitere Punkte, wird gestritten.

Die EU-Spitzenpolitiker fürchten, mehr Zuwanderung werde anti-demokratische und rassistische Kräfte weiter erstarken lassen. Deshalb fährt Griechenland unter Lob der EU einen knallharten Kurs gegen die Migranten an seiner Grenze, die zugleich die EU-Außengrenze ist. Die Szenen, die sich dort laut Augenzeugen abspielen, sind grausam. Die griechische Regierung lässt Tränengas gegen Männer, Frauen und Kinder einsetzen und sogar auf sie schießen. Migranten in Schlauchbooten kommen auch nicht an Land. Wegen des grassierenden Coronavirus sind die EU-Grenzen seit 17. März ohnehin komplett dicht.

Etwa 10 000 bis 20 000 Menschen saßen zu Redaktionsschluss Ende März im Niemandsland zwischen Griechenland und der Türkei fest – unversorgt und ohne Unterkünfte. Wie sich der Ausbruch des Coronavirus dort auswirken würde, mag man sich gar ausmalen. Ähnlich desolat sieht es in den total überfüllten Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln aus. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen fordert die umgehende Evakuierung der Lager wegen des Coronavirus. Es drohten sonst unkon-trollierbare Zustände.

Die EU muss den Grundsätzen, die sie erhebt und an denen sie andere misst, selbst gerecht werden, wenn sie glaubwürdig bleiben will. Die Aussetzung des im Prinzip von ihr garantierten Rechts auf Schutz und Asyl ist deshalb skandalös. Menschen, die in ihrer Heimat bedroht werden und Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind, wies Griechenland mit Applaus der EU-Partner an der Grenze ab. Die EU fordert in ihrer Entwicklungspolitik gute Regierungsführung und die Einhaltung der Menschenrechte. Angesichts der Katastrophe an den Außengrenzen fragen sich nicht nur Afrikaner und Asiaten, sondern auch viele Europäer, welchen Wert Menschenrechte und Humanität für die EU wirklich haben.

Die EU-Politiker lassen Rechtspopulisten im politischen Diskurs obsiegen. Das ist unverantwortlich und führt zu keiner konstruktiven Lösung. Die Forschung zeigt: Migration lässt sich nicht stoppen. Wenn Menschen ihre Heimat hinter sich lassen, weil sie Schutz vor Bomben oder Naturkatastrophen suchen oder keine Zukunft mehr sehen, wird sie nichts dauerhaft aufhalten. Auch Zäune und rohe Gewalt halten nur eine begrenzte Zeit.

Mit dem Einsatz von Gewalt an der Grenze gibt die EU ihre humanistischen Werte auf. Ihre Spitzenpolitiker sagen nicht völlig zu Unrecht, es gehe darum, sich nicht vor Erdogan erpressen zu lassen. Die traurige Wahrheit ist jedoch, dass sie ihm in der Türkei politisch helfen, indem sie Flüchtlinge abweisen. Je weniger glaubwürdig die EU ist, umso weniger können Erdogans heimische Kritiker, die sich auf demokratische Werte beziehen, ihre Landsleute überzeugen.

Sabine Balk ist Redakteurin von E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit /D+C Development and Cooperation.
euz.editor@dandc.eu

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agl-Dokumente Nr. 22: Partnerschaften reflektieren - Ein Fragekatalog

agl - 25. März 2020 - 15:46

„Partnerschaften reflektieren“ oder nur wer fragt, verändert die Welt!

 

Im Fachforum Internationale Kooperationen und Partnerschaften kommen Menschen zusammen, die sich immer wieder die Frage nach der Qualität ihrer Arbeit stellen. Wir sind uns bewusst, dass der internationalen Projekt- und Partnerschaftsarbeit eine besondere Verantwortung inne wohnt. Die Folgen von Kolonialismus und Apartheid sind immer noch deutlich zu spüren, die Ausbeutung der Ressourcen des Globalen Südens schreitet weiter voran.

 

Wie lässt sich verhindern, dass wir in der Partnerschaftsarbeit bestimmte Verhaltensweisen reproduzieren? Wie schaffen wir es, die Perspektive zu wechseln, um tatsächlich mit unseren internationalen Kolleg*innen die viel beschworene Augenhöhe zu erreichen? Wir wollen gemeinsam Fragen stellen.

 

Dazu kann das neue Arbeitspapier der agl nun genutzt werden - über ein Jahr lang haben wir Fragen zur Qualität von internationalen Kooperationen gesammelt und in einer Handreichung zusammengeführt.

 

Download der Broschüre unter diesem Link.

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Steuern in der Entwicklungszusammenarbeit

#2030Agenda.de - 25. März 2020 - 15:40

Faire Regeln für Besteuerung sind wichtig für das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung, da fast allen Staaten große Summen an Geld durch Steuerhinterziehung, Steuervermeidung und illegale Finanzströme verlorengehen. Hierbei handelt es sich um eine komplexe Thematik: Um welche Summen geht es genau? Welchen Anteil der Staatseinnahmen und -ausgaben machen sie aus? Und welche Arten der Hinterziehung sind besonders relevant für die Staatskasse?

Die neue Studie des Netzwerk Steuergerechtigkeit befasst sich mit der Einführung in die wichtigsten Fragen der Steuergerechtigkeit im Entwicklungskontext. Dabei gibt sie einen Überblick über die zwei zentralen Themenblöcke Steuerverluste durch Unternehmen sowie Steuerverluste durch Individuen. Zudem wird das Thema der progressiven Staatsfinanzierung in der Entwicklungszusammenarbeit thematisiert. Neben einem historischen Abriss stehen dabei vor allem die spezifischen Problematiken und politischen Lösungsansätze im Vordergrund. Weiterhin befinden sich im Text und in der Schlusssektion „Weiterführende Literatur“ zahlreiche Links und Verweise, um bei Bedarf tiefer in die jeweilige Spezial-Thematik einzutauchen.

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